Lindenfels. In Lindenfels wird am Sonntag, 27. Oktober, der Bürgermeister gewählt. Im Gespräch mit BA-Redakteurin Nora Strupp hat der unabhängige Kandidat Maximilian Klöss zu seinen Positionen Stellung genommen.
Bürgermeister in Lindenfels zu werden war schon immer Ihr Kindheitstraum, sagen Sie. Was genau reizt Sie an diesem Amt?
Maximilian Klöss: Zum einen die Vielfältigkeit der Aufgaben. Und natürlich aber auch die Begegnung und der direkte Austausch mit den Menschen. Ich bin gerne unter Leuten und unter Bürgern in dem Fall. Und das ist eine gewisse Mischung, die das sehr reizvoll macht. Und ich habe die Hoffnung und den Mut, das eine oder andere in Lindenfels zu verändern – und wenn das dann vor der eigenen Haustür ist, motiviert das doch ungemein.
Sie treten als Unabhängiger an, warum nicht als SPD-Kandidat?
Maximilian Klöss: Weil ich der Meinung bin, dass Parteipolitik auf der kommunalen Ebene keine Rolle spielen sollte. Ein Bürgermeister sollte unabhängig sein – sowohl parteiunabhängig als auch mitgliederunabhängig. Man könnte jetzt auch fragen „Sie sind Mitglied bei diversen Lindenfelser Vereinen. Werden die jetzt bevorzugt?“ Nein, man muss die Sachen unabhängig entscheiden.
Ich habe auch bei allen Fraktionen vor der Bekanntgabe meiner Kandidatur um Unterstützung geworben – außer von der CDU, weil die schon ihren Kandidaten nominiert hatten. Mir ist es wichtig, mit allen Fraktionen zusammenzuarbeiten, und das habe ich, glaube ich, auch schon als erster Stadtrat bewiesen, dass ich das kann und mache. Ich will Bürgermeister der Menschen und nicht einer Partei sein.
Im Gespräch mit Ihnen haben die Bürger unter anderem den Wunsch geäußert, unbürokratische Lösungen zu finden, um Vereine zu stärken. Wie könnten diese unbürokratischen Lösungen aussehen?
Maximilian Klöss: Dass es einen direkten Ansprechpartner für Vereine im Rathaus gibt, an den sie sich wenden können. Und natürlich geht es auch ganz viel um Absprachen im Sinne von „Wie stellt ihr euch diese Zusammenarbeit vor? Was braucht ihr von der Verwaltung? Was brauchen wir von euch?“.
Der „Abend der Vereine“ am 11. September wurde gut angenommen. Das fortzuführen, ist mein Ziel, um eben genau diesen Austausch zu haben. Im Moment ist allgemein in Deutschland die überbordende Bürokratie ein Thema. Aber man kann das ein oder andere durchaus auch auf höhere Ebenen transportieren, wenn sich mehrere zusammenschließen, vernetzen und die Themen vortragen.
In Ihrem Wahlprogramm schreiben Sie, dass eine weitere Aufnahme von geflüchteten Menschen in Lindenfels derzeit nicht möglich ist. Aber weitere Zuweisungen vom Kreis Bergstraße werden Sie kaum verhindern können.
Maximilian Klöss: Man muss einfach wissen, dass der soziale Frieden im Moment am Kippen ist. Und die Frage müssen sich die Politiker dann gefallen lassen, ob sie dafür verantwortlich sein wollen, dass der soziale Frieden endgültig kippt. Das ist natürlich eine Aufgabe, die man im Kreis insgesamt lösen muss. In Lindenfels ist der Eindruck entstanden, dass wir durch die Vollbelegung des ehemaligen Luisenkrankenhauses einen gewissen Nachteil hatten.
Ich wünsche mir mehr Transparenz in Bezug auf die Verteilung. Wenn ich zum Beispiel an die Corona-Pandemie denke, als jeden Tag die Anzahl der Corona-Infizierten von jedem Stadtteil veröffentlicht wurde. Warum gibt es diese Zahlen bei den Geflüchteten nicht? Bei diesem Thema wird nicht transparent kommuniziert – das beziehe ich auf alle Ebenen, nicht alleine auf den Kreis Bergstraße.
Sie fordern eine nachhaltige Integration der Flüchtlinge. Wie genau wollen Sie das erreichen?
Maximilian Klöss: Bei den geflüchteten Menschen, die bereits sesshaft in Lindenfels sind und bei denen erkennbar ist, dass sie in Lindenfels bleiben werden, ist es wichtig, dass sie sich in die Gemeinschaft integrieren. Das liegt jetzt auch ein Stück weit an uns, ob wir sie in die Vereine integrieren und in die Gemeinschaft mit einbinden, oder ob wir ihnen signalisieren „Ihr seid hier nicht erwünscht“. Das macht ja was mit den Menschen. Wenn sie eine ablehnende Haltung erfahren, dann kommt das natürlich auch zurück.
Mit „nachhaltig“ meine ich auch, dass sie eine gute Schulbildung haben und in die Berufe reinkommen. Wer seit 2015 in Deutschland ist und noch kein A1- Sprachniveau erreicht hat, den werden wir nicht mehr integrieren. Da bin ich hoffnungslos. Also müssen wir uns auf die Menschen fokussieren, bei denen es noch geht.
Und das gilt ja nicht nur für geflüchtete Menschen, sondern für alle. Egal, aus welchem Herkunftsland sie sind, oder ob sie in Lindenfels geboren sind und schon immer dort wohnen. Wenn sich jemand nicht an die Regeln der Gesellschaft hält, dann muss er die Konsequenzen zu spüren kriegen.
Und was sind das für Konsequenzen?
Maximilian Klöss: Die, die der Rechtsstaat hat. Manchmal entsteht der Eindruck, dass vieles nicht weiterverfolgt wird, und das kann es nicht sein. Es gibt Strafkataloge, zum Beispiel Bußgeld, und die muss man entsprechend anwenden. Aber das ist, wie gesagt, nicht allein auf die Geflüchteten gemünzt, sondern gesamtgesellschaftlich. Wenn ein Staat Regelungen aufstellt, dann muss er dafür sorgen, dass er die kontrolliert, und bei Verstößen entsprechend reagiert.
Eng verknüpft mit der Flüchtlingssituation ist auch das persönliche Sicherheitsempfinden der Bürger, das seit einiger Zeit sinkt. Wie wollen Sie dafür sorgen, dass die öffentliche Sicherheit wieder gestärkt wird?
Maximilian Klöss: Durch mehr Polizeipräsenz durch eine Polizeistation im Weschnitztal. Ich möchte mich dafür einsetzen, aber ob es dann so kommt und das Land Hessen zustimmt, müssen wir dann sehen. Im hessischen Kompass-Programm, an dem wir teilnehmen, werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, wie zum Beispiel Videoüberwachung oder freiwilliger Polizeidienst. Das sind natürlich Maßnahmen, die man in Betracht ziehen kann, und die würde ich jetzt auch nicht sofort ablehnen. In vielen Bürgergesprächen wurde mir gesagt, dass es vor allem in der Kernstadt und in Eulsbach den Wunsch nach Verbesserung gibt.
Ein Wunsch aus der Bevölkerung war auch, dass Neubürger mehr ins Ortsgeschehen und in Vereinstätigkeiten eingebunden werden. Wie kann das passieren?
Maximilian Klöss: Durch direkte Ansprache. Neubürger melden sich ja beim Einwohnermeldeamt der Stadt Lindenfels an und das ist schon der erste Ansprechpartner. Da entsteht der Eindruck, dass man als Neubürger willkommen ist, indem man eine Broschüre mitgibt oder – das haben wir jetzt im Magistrat beschlossen – eine Tageskarte für das Schwimmbad. Auch Patenschaften sind eine Möglichkeit. Wenn es in Lindenfels Menschen gibt, an die sich die Neubürger wenden können, und die sich die Zeit nehmen, um ihnen etwas über Lindenfels zu erzählen, dann glaube ich schon, dass die Leute ein größeres Interesse am Vereinsleben haben. Oder ein Neubürgerempfang – dieser Vorschlag kam von der Initiative „Wir für Lindenfels“. Sie hat angeboten, hierbei mitzuarbeiten und das zu unterstützen. Und so stelle ich mir das vor: Gelebte Bürgerbeteiligung. Dafür bin ich offen.
In den Bürgergesprächen wurde eine bürgerfreundliche und moderne Verwaltung angeregt. Wie könnte die Ihrer Meinung nach aussehen?
Maximilian Klöss: Im Moment ist der Zugang ins Rathaus durch die schwere Holztür nicht barrierefrei. Jemand, der im Rollstuhl sitzt, kommt dort nicht rein. Da fängt es schon an. Es ist wichtig, dass die Stadtverwaltung eine Offenheit für seine Bürger hat, die Anliegen ernst nimmt und auch eine Rückmeldung gibt, dass das Anliegen bei uns angekommen ist und wir es geprüft haben. Auch wenn es eine Rückmeldung ist, die vielleicht mal nicht so schön ist, weil die Umsetzung leider nicht möglich ist. Allein da gibt es schon viel Verbesserungspotenzial. Des Weiteren müssen wir die Digitalisierung vorantreiben.
Auch bei den Ortsbeiräten herrscht aktuell eine Unzufriedenheit darüber, dass sie von der Stadt keine Rückmeldung auf von ihnen vorgebrachte Sachverhalte erhalten.
Maximilian Klöss: Den Unmut kann ich absolut nachvollziehen. Es sind Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren. Sie machen das ja, um etwas zu bewegen. Damit nehmen sie der Verwaltung auch ein Stück weit Arbeit ab, wenn die Anliegen in den Ortsbeiräten gebündelt werden und dort vielleicht auch Lösungen entwickelt werden. Die Ortsbeiratsmitglieder werden oft wegen Themen angesprochen und sie würden den Bürgern natürlich gerne eine ordentliche Rückmeldung geben. Dann verstehe ich das vollkommen, dass sie verärgert sind, weil sie das Gefühl haben, sie werden nicht ernst genommen.
Dass nicht jede Maßnahme umsetzbar ist, ist auch klar. Aber die Ortsbeiräte oder generell die Menschen, die sich für Lindenfels interessieren, haben schon einen sehr realistischen Blick auf die Möglichkeiten des Bürgermeisters oder der Stadtverwaltung. Und die kleinen Maßnahmen muss man umsetzen können. Das kann mir keiner erzählen, dass die kleinen Dinge, die die Ortsbeiräte manchmal vortragen und sich wünschen, nicht umsetzbar sind. Dann stimmt was nicht in der Verwaltung.
Und größere Sachen wie zum Beispiel die Dachsanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Kolmbach sind klassische Maßnahmen für das hessische Dorfentwicklungsprogramm, die man darüber fördern kann. Wir sind aber noch nicht im Programm drin, das nimmt noch ein bisschen Zeit in Anspruch. Und wenn man das offen kommuniziert, dann wird das auch verstanden.
Die Lindenfelser wünschen sich, dass Wohnraum für junge Familien und Bauplätze für Bauwillige geschaffen werden. Wo könnten noch Wohnraum oder Bauplätze in Lindenfels entstehen?
Maximilian Klöss: In Lindenfels gibt es Baulücken. Und mit der Grundsteuer C, die man ab 2025 einführen kann, hat man jetzt zumindest eine Möglichkeit, baureife und unbebaute Grundstücke zu besteuern und es den Besitzern damit vielleicht schmackhaft zu machen, diese Grundstücke zu verkaufen. Ich sage jetzt nicht, dass ich die Grundsteuer C einführen will. Das muss man mit den Gremien besprechen und sehen, wie das von der Bürokratie her läuft. Man kann auch das eine oder andere bewegen, indem man direkt auf die Leute zugeht. Aber mir geht es um die Menschen, die im Ort wohnen und gerne auch im Ort bleiben möchten. Es wäre schade, wenn sie dann woanders hinziehen, weil sie keinen Bauplatz kriegen. Und dann haben wir natürlich noch das Baugebiet in Kolmbach, das auf meiner Prioritätenliste ganz oben steht.
Es gibt auch viele ältere Menschen, denen ich es gerne ermöglichen möchte, so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden wohnen zu bleiben. Dennoch möchte die Möglichkeit des betreuten Wohnens in Lindenfels sehen – dadurch entstehen weitere Freiräume, ohne neue Baugebiete auszuweisen.
Wie sieht Ihr Konzept aus, um mehr Gastronomie in der Stadt anzusiedeln?
Maximilian Klöss: An dieser Stelle eine Patentlösung zu präsentieren, ist aus meiner Erfahrung nicht möglich. Vielleicht ergeben sich durch Gespräche Möglichkeiten. Wichtig ist auch, mit den aktuellen Gastronomen im Gespräch zu bleiben. Wenn es geht, möchte ich von der Stadt aus Anreize schaffen, vielleicht durch Unterstützung mit Fördermitteln. Man muss sich natürlich fragen, woran das Gaststättensterben im Allgemeinen liegt. Beispielsweise sind die bürokratischen Vorgaben mittlerweile irrsinnig. Als Bürgermeister kann man das an die entsprechenden Ebenen so transportieren.
Ein großes Ärgernis für die Bevölkerung ist der Motorradlärm, vor allem in Kolmbach. Wie möchten Sie dagegen vorgehen?
Maximilian Klöss: In Zusammenarbeit mit der Polizei muss man entsprechende Maßnahmen ergreifen. Im Paragraf 30 der Straßenverkehrsordnung steht ganz deutlich drin „Unnützes Hin- und Herfahren ist innerhalb geschlossener Ortschaften verboten, wenn andere dadurch belästigt werden“. Man muss dafür sorgen, dass diese Gesetze umgesetzt werden.
Häufig kommen in Lindenfels auch die schlechten Zustände der Straßen und die Schlaglöcher zur Sprache.
Maximilian Klöss: Das ist eine langfristige Sache. Die richtige Strategie ist, die Straßen zu sanieren, wenn wir wegen Kanalarbeiten gemeinsam mit dem Oberen Abwasserverband Weschnitztal sowieso die Straße öffnen müssen. Das machen wir im Moment ja auch schon. Dadurch wurden zum Beispiel die Wilhelm-Baur-Straße, der Graben und die Buchwaldstraße saniert. Als nächstes geht es an die Waldstraße in Schlierbach. Hierfür laufen die Planungen schon. Kurzfristig muss man schauen, dass die Straßen, die jetzt neu gemacht wurden, in einem guten Zustand bleiben. Weil umso mehr die kaputt gehen, umso teurer wird es hinten raus.
Um die Straßen zu sanieren, muss man aber generell die finanzielle Situation der Stadt verbessern, zum Beispiel durch Fördermittel-Generierung. An den Straßen zeigt sich, wo das Geld ist. Die Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen sind in der Regel in einem guten Zustand, da ist der Investitionsstau mittlerweile aufgeholt worden. Und dann fährt man in die Kommunen rein und sieht, wie der Straßenzustand ist.
Sie haben eben die finanzielle Situation der Stadt angesprochen. Wie kann man die langfristig verbessern?
Maximilian Klöss: Die finanzielle Situation in Lindenfels ist im Moment schwierig und sehr angespannt. Die wird auch kurzfristig nicht leichter werden. Aber langfristig habe ich schon Ideen, was man machen könnte.
Mir ist es ganz wichtig, dass wir ein Fördermittel-Management implementieren für die Maßnahmen, die wir angehen müssen. Ich bin der Meinung, dass wir da viele Potenziale ungenutzt lassen. Im Investitionsplan stehen zum Beispiel die Pflasterung der Burgstraße, die Sanierung des Löwenbrunnens und die Sanierung des „Haus der Vereine“. Da sind wir schon bei über 100 000 Euro. Das summiert sich. Deshalb muss man auch mal bereit sein, Maßnahmen zu schieben, um an die entsprechenden Fördertöpfe dran zu kommen. Natürlich ist das Aufwand, aber es hat einen gewissen Ertrag. Da lohnt es sich dann auch, dahingehend tätig zu sein.
Unter meiner Regie wird es eine Arbeitsgruppe geben aus Bürgermeister, Verwaltung und Mandatsträgern, die sich ganz genau anschaut, wo wir möglicherweise einsparen können. Und langfristig müssen wir schauen, dass wir vor allem wieder auch junge Familien nach Lindenfels kriegen, weil die bringen die Einkommensteuer mit.
Auf der Wunschliste der Einwohner stand auch, dass die Parkplatzsituation verbessert werden soll. Wo sehen Sie Möglichkeiten, noch weiteren Parkraum zu schaffen?
Maximilian Klöss: Wir brauchen auf jeden Fall ein Konzept, wie wir mit der Parksituationen im Allgemeinen umgehen. Wir haben eine Stellplatzsatzung, aber ob die umgesetzt wird, das stelle ich jetzt mal infrage. Es gilt, Sorge zu tragen, dass die eingehalten wird.
Wenn man in manche Garagen hineinschaut, dann wäre da viel Platz, aber es passt kein Auto rein, weil noch andere Sachen drinstehen. Das Ordnungsamt müsste da auf die Leute zugehen. Das wird dem einen oder anderen nicht gefallen, aber es würde die Parkplatzsituation ein Stück weit entlasten.
Wenn man mit den Leuten offen darüber spricht und ihnen erklärt, warum, dann kann man schon viel erreichen. Aber wenn ich jetzt ohne Vorankündigung Knöllchen verteile, dann verspielt man auch ein gewisses Verständnis. Mir ist es wichtig, die Bürger von Anfang an mitzunehmen.
Vor allem die geplante Schließung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) zum Ende dieses Jahres treibt die Bürger um. Wie kann es gelingen, das MVZ doch weiterzuführen und wieder Ärzte nach Lindenfels zu holen?
Maximilian Klöss: Ich bin optimistisch, dass bis nächstes Jahr die medizinische Versorgung sichergestellt ist, und vertraue den handelnden Akteuren, dass gemeinsam an einem Strang gezogen wird, um die Thematik zu lösen. Was ich fraglich finde, ist, dass die Beteiligten bezüglich des MVZ, Geschäftsführer, Landrat, Bürgermeister und Kassenärztliche Vereinigung bisher nicht in der Lage waren, an einem Tisch zu sitzen. Offene Kommunikation wäre hier wichtig. Bis heute fehlt eine Erklärung des Geschäftsführers, warum das MVZ wirklich defizitär ist.
Wie stehen Sie zum Thema Windkraftanlagen, Geothermie und Solaranlagen in Lindenfels?
Maximilian Klöss: Ich bin offen für die erneuerbaren Energien. Da sehe ich bei uns in Lindenfels noch einen Nachholbedarf. Aber man muss natürlich erstmal schauen, ob Geothermie überhaupt in Lindenfels möglich ist. Und bei Windkraftanlagen müsste man schauen, ob wir überhaupt Ausweisflächen dafür haben. Ich glaube eher nicht. Und ganz wichtig ist es natürlich auch, dass man die Wertschöpfung möglichst in der Region hält, wenn man in dem Bereich was macht – am besten bei den Bürgerinnen und Bürgern. Ich kann mir auch gut eine Energiegenossenschaft vorstellen. Alleine bekommt man das aber nicht hin. Man braucht Experten dazu. Es gibt aber ganz viele Energieberatungsstellen, die man mit ins Boot holen kann.
Was wollen Sie nach dem ersten Jahr Ihrer Amtszeit alles erreicht haben, falls Sie zum Bürgermeister gewählt werden?
Maximilian Klöss: Zum einen die Verwaltung so gestalten, dass der Bürger das Gefühl hat, dass wir wieder eine bürgerfreundliche Verwaltung haben. Dass meine Personalpolitik bewirkt, dass die Mitarbeiter gerne bei der Stadt arbeiten und motiviert die Sachen angehen, sodass wir eine Kultur im Rathaus haben, die Bürgerfreundlichkeit ausstrahlt. Dass wir eine offene Fehlerkultur in der Verwaltung haben.
Dass wir zumindest mal das kommunale Entwicklungskonzept fertig haben, mit dem wir uns beim hessischen Dorfentwicklungsprogramm bewerben möchten. Dass die vorhin angesprochene Arbeitsgruppe Lösungen für die finanzielle Situation erarbeitet hat. Dass das Feuerwehrgerätehaus in Winterkasten einen Anbau bekommt. Dass wir bei der Siedlungserweiterung in der Ludwig-Schüßler-Straße West ein großes Stück vorangekommen sind.
Dass wir in der Verwandlung ein Fördermittel-Management implementiert haben. Dass wir in der Digitalisierung merkbar weitergekommen sind. Die Vergabe der Kindergartenplätze möchte ich transparenter gestalten. Und dass die Menschen, die sich gerne ehrenamtlich engagieren möchten, sehen, dass sie mit mir als Bürgermeister gemeinsam was bewegen können. Aber eine der ersten Aufgaben, die wir angehen müssen, ist die schwierige Situation an den Problemimmobilien am Moëlanplatz und in Eulsbach.
Zählt auch das ehemalige Luisenkrankenhaus eventuell zu den Problemimmobilien?
Maximilian Klöss: Die Bürger befürchten, dass dort ein soziales Ghetto entsteht und genau das ist das, was ich vermeiden möchte. Mit dem Investor müssen wir darüber sprechen, was wir dort rein machen können. Mein Wunsch wäre, dass bis 2026 absehbar und klar ist, was mit der „Luise“ passiert.
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