Bürgermeisterwahl: Klarer Sieg trotz 15 ungültiger Stimmen

Lindenfels. Maximilian Klöss wurde am vergangenen Sonntag mit deutlicher Mehrheit von den Lindenfelsern zum neuen Bürgermeister gewählt. Mit 78,35 Prozent setzte sich der 33-Jährige Eulsbacher klar gegen Rico Schrot (CDU, 13,07 Prozent) und Norbert Taufertshöfer (unabhängig, 8,58 Prozent) durch. Das Wahlergebnis vom Sonntag war allerdings nur vorläufig. Der Wahlausschuss der Stadt Lindenfels kam am Mittwochabend im Dorfgemeinschaftshaus in Kolmbach zusammen, um das endgültige Ergebnis für die Direktwahl des Bürgermeisters zu ermitteln.

Der Wahlausschuss unter der Leitung des Vorsitzenden Michael Helbig und der Stellvertreterin Heike Bauer sowie den Beisitzern Ulrich Domes, Rainer Gehbauer, Annemarie Löw, Christina Kindinger und Andreas Schneider ging noch einmal sorgfältig die besonderen Vorkommnisse durch, die im Rahmen der Vorprüfung der Wahlniederschriften festgestellt wurden.

Zwei Stimmzettel aus Versehen in die falsche Urne geworfen

„Im ,Wahlbezirk Lindenfels 1’ war aufgrund einer plötzlichen Erkrankung noch am Wahltag ein Wahlscheinantrag ausgestellt worden. Ein entsprechender Sperrvermerk war vom Schriftführer eingetragen worden. Dieser nahm auch eine Korrektur der Abschlussurkunde des Wählverzeichnisses vor – anstatt des Wahlvorstehers und ohne Handzeichen. Nach telefonischer Nachfrage und Bestätigung wurde dies ,gezeichnet’ nachgetragen“, trug Wahlausschuss-Vorsitzender Michael Helbig vor.

Zudem sei im selben Wahlbezirk ein Wähler mit Wahlschein zur Wahl zugelassen worden, obwohl die Gültigkeit des Wahlscheins vorher im Wahlamt nicht nachgefragt worden war. „Das hat aber keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis, denn der Wahlschein wurde im Nachgang geprüft. Er war gültig“, betonte Helbig.

Im „Wahlbezirk Lindenfels 2“ waren zwei Stimmzettel von Wahlberechtigten des „Wahlbezirks 1 Lindenfels“ in die Urne gelangt. Diese wurden mit ausgezählt. „Eine doppelte Stimmabgabe ist durch einen entsprechenden Vermerk im Wählerverzeichnis des Wahlbezirks 1 ausgeschlossen worden“, stellte Helbig klar. Bei den Wahlberechtigten habe es sich um ein Ehepaar gehandelt, das um die 90 Jahre alt war. Aufgrund ihrer nicht mehr ganz so guten Sehkraft, hatten sie sich verlesen und deshalb ihre Stimmzettel aus Versehen in die falsche Urne geworfen, erläuterte Helbig mit einem Schmunzeln.

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In den Wahlbezirken Eulsbach und Glattbach fehlte jeweils die Unterschrift einer Beisitzerin auf der Niederschrift. „Die Verhinderung bei der Auszählung war vorher schon bekannt“, schilderte Helbig. Da der Wahlvorstand aber noch beschlussfähig war, hat auch dies keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis.

In Glattbach fehlen in der Niederschrift außerdem Eintragungen zur Zählung und Anzahl der Stimmabgabevermerke und Stimmzettel in gefaltetem Zustand vor der Stapelbildung. Die Stimmabgabevermerke (Haken im Wählerverzeichnis) wurden laut Helbig von der stellver-tretenden Gemeindewahlleiterin nachgezählt. „Sie stimmen mit der Gesamtzahl der Wähler, also der Summe der gültigen und ungültigen Stimmen überein“, erklärte Helbig.

In den Wahlbezirken Kolmbach, Seidenbuch und Schlierbach gab es keine besonderen Vorkommnisse bei der Ergebnisermittlung.

Im Wahlbezirk Winkel hatten die Mitglieder des Wahlvorstands ihre Unterschriften auf dem Deckblatt der Niederschrift geleistet – und somit vor den Ergebniszahlen. „Da das Dokument aber fest verbunden und gesiegelt ist, besteht an der Beweiskraft derselben kein Zweifel“, klärte Helbig auf.

Im Wahlbezirk Winterkasten hatte der Wahlvorstand zwei Stimmzettel für ungültig erklärt. „Auf einem Stimmzettel wurden zwei Kreuze gemacht und auf dem anderen Stimmzettel wurde ein Smiley gemalt“, so Helbig, der die beiden ungültigen Stimmzettel dem Wahlausschuss zeigte. Der Wahlausschuss schloss sich der Entscheidung des Wahlvorstands an und stimmte zu, dass die Stimmzettel als ungültig zu werten sind.

Im Briefwahlbezirk I, der die Wahlbezirke Lindenfels 1 und Lindenfels 2 umfasst, fehlen in der Original-Niederschrift, die von allen Mitgliedern des Wahlvorstands unterzeichnet ist, die Angaben der auf die Wahlvorschläge entfallenen Stimmen. „Diese wurden versehentlich nicht vom Entwurfsexemplar übertragen. Auf dem Entwurfsexemplar, das zumindest von der Wahlvorsteherin und einer Beisitzerin unterzeichnet ist, sind die am Wahlabend per Schnellmeldung übermittelten Zahlen eindeutig eingetragnen. Die Zahlen sind außerdem auf einem bei den Akten befindlichen Handzettel der Schriftführerin verifizierbar“, berichtete Helbig.

Im Briefwahlbezirk II wurden zehn Wahlbriefe zurückgewiesen

Eine Nachzählung der Stimmzettel wäre in diesem Fall rechtlich zwar möglich gewesen, wenn an der Rechtmäßigkeit Zweifel bestanden hätten. Da der Wahlausschuss aber keinerlei Zweifel hatte, sparte man sich diesen Schritt.

Im Briefwahlbezirk II, der die Wahlbezirke Eulsbach, Glattbach, Kolmbach, Seidenbuch, Schlierbach, Winkel und Winterkasten umfasst, wurde wegen einer Differenz bezüglich der Zahl der zugelassenen Wahlbriefe eine Erklärung des Wahlvorstehers und des Schriftführers am Montag nach der Wahl abgegeben. „Von ursprünglich zwölf beanstandeten Wahlbriefen wurden zehn dann tatsächlich durch Beschluss zurückgewiesen und zwei – nicht nur einer – wurden zugelassen und ausgezählt“, legte Helbig dar.

Abschließend gab Michael Helbig noch einmal das endgültige Wahlergebnis bekannt: „Es gab insgesamt 4035 Wahlberechtigte. Davon haben 2463 Personen gewählt. 15 Stimmen waren ungültig. Auf Rico Schrot entfielen 320 Stimmen, auf Maximilian Klöss 1918 und auf Norbert Taufertshöfer 210.“ Somit ist es nun amtlich: Maximilian Klöss wird 2025 der neue Bürgermeister von Lindenfels.