Sozialausschuss startet die neue Heppenheimer Sitzungsrunde

Heppenheim. Auch für die Heppenheimer Stadtverordneten sind die Sommerferien inzwischen vorbei – zumindest für die elf Mandatsträger, die dem Sozial-, Kultur- und Sportausschuss angehören: Mit dessen Sitzung beginnt am Dienstag, 12. September, der erste parlamentarische Sitzungslauf nach der Sommerpause. Los geht’s um 18 Uhr im Saal Schlossberg des Rathauses.

Auf der Tagesordnung stehen neben den üblichen Mitteilungen des Magistrats und einem Bericht aus der Integrationskommission vor allem drei Anträge der Fraktion der Tierschutzpartei, die ursprünglich noch aus dem vorangegangenen Sitzungslauf stammen, seinerzeit aber vertagt oder in die Ausschüsse weitergeleitet wurden.

Sonnenschutz auf Spielplätzen

Viele Kinder könnten aufgrund der Sonneneinstrahlung in den Sommermonaten die Sandkästen auf einigen städtischen Spielplätzen nicht nutzen, „da es in der Mittagssonne zu heiß ist und sich der Sand durch die Sonne aufheizt“, monieren Fraktionsvorsitzender Yannick Mildner und sein Stellvertreter Alexander Fritz. Besonders betroffen seien die Spielplätze an der Frankfurter Straße, an der Gottfried-Keller-Straße, an der Gerhart-Hauptmann-Straße, an der Kleinen Feldstraße, an der Niedermühlstraße sowie an der Pestalozzistraße. Mildner und Fritz haben auch einen Lösungsvorschlag: „Sonnensegel oder andere Möglichkeiten der Beschattung sollen dazu dienen, dass Kinder auch während starker Sonneneinwirkung die Spielplätze der Stadt Heppenheim nutzen können.“ Umgesetzt wird dies freilich nur, wenn sich die Mehrheit der Stadtverordneten dieser Meinung anschließt. Eine erste Beratung mitsamt Abstimmung erfolgt am Dienstagabend im Sozialausschuss.

Vorlesbare Fahrpläne

In einem zweiten Antrag fordert die Tierschutzpartei „vorlesbare Fahrpläne für den ÖPNV am Heppenheimer Bahnhof“. Allein in Heppenheim gebe es inzwischen rund 100 Mitbürger mit Seheinschränkungen, heißt es in der Begründung des Antrags. Und diese benötigten einen besonderen Hilfebedarf bei der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs. „Um den an Seheinschränkungen Leidenden eine Teilnahme am öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen, sollte deshalb eine Möglichkeit gefunden werden, einen barrierefreien Zugang zu den Fahrplänen des ÖPNV am Bahnhof Heppenheim zu erhalten.“ Näheres wollen Mildner und Fritz bei der Sitzung öffentlich erläutern.

Angebot für Graffiti-Sprayer

Deutlich mehr Konfliktpotenzial verspricht ein weiterer Antrag der Tierschutzpartei. „Graffiti-Sprayern ausschließlich mit Strafverfolgung zu begegnen, ist der falsche Weg“, befinden Mildner und Fritz. Sie fordern den Magistrat auf, zu prüfen, „wie und wo Flächen bereitgestellt werden können, um Sprayern die Möglichkeit zu bieten, legal und ohne Anmeldung jederzeit Graffiti anbringen zu können“. Die Suche nach diesen Flächen soll demnach durch Sprayer und die Stadtjugendpflege unterstützt werden.

Gesundheitswegweiser

Ein vierter Antrag, der am Dienstag auf der Tagesordnung steht, stammt aus den Reihen der Großen Koalition. CDU und SPD beantragen, einen Gesundheitswegweiser in mehreren Sprachen als Flyer und in digitaler Form zu erstellen. Dieser „soll Migrantinnen und Migranten einen unkomplizierten Zugang zum deutschen Gesundheitssystem ermöglichen“. Insbesondere sollten Themen wie Notfallversorgung, Gesundheitsvorsorge, Schwangerschaft, Impfempfehlungen sowie Infos zu niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern den neuen Mitbürgern vermittelt werden. Der Flyer soll sowohl im Bürgerbüro der Stadt als auch im Flüchtlingsamt der Kreisverwaltung ausgelegt werden, die Online-Version soll auf der Homepage der Stadt erscheinen.

Mit diesem Antrag greifen die Koalitionäre nach eigenen Angaben ein Modell auf, das bereits in einigen Städten und Landkreisen „in der unmittelbaren Umgebung“ erfolgreich praktiziert werde – beispielsweise in Heidelberg, im Kreis Darmstadt-Dieburg oder in Viernheim. fran/ü