Schnelles Internet für Heppenheimer Stadtteile

Heppenheim. Mit der großen Mehrheit von 35 der 37 anwesenden Stadtverordneten hat das Heppenheimer Stadtparlament am Donnerstagabend in der Erbacher Mehrzweckhalle den Weg für einen flächendeckenden Glasfaserausbau in den zehn Projektkommunen des interkommunalen Breitbandnetzes (IKbit) freigemacht. Zugleich votierten die Stadtverordneten damit für den Verkauf des Bestandsnetzes an die Entega Medianet GmbH, was der Stadt einen Verkaufserlös von knapp 3,4 Millionen Euro einbringen dürfte. Mit Ausnahme der zweiköpfigen Fraktionsgemeinschaft LiZ/Linke stimmten alle Abgeordneten am Donnerstag für eine entsprechende Beschlussvorlage des Magistrats.

Die Kreisstadt werde von dem Großprojekt nur am Rande betroffen sein, betonten Bürgermeister Rainer Burelbach und der Vorsitzende des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, Hermann Peter Arnold (beide CDU), vor der Abstimmung unisono. Mit Ausnahme der Stadtteile Mittershausen-Scheuerberg, Wald-Erlenbach, Ober-Laudenbach sowie dem Weiler Igelsbach und insgesamt 753 Einwohnern sei Heppenheim zwar bereits „Gigabit-versorgt“. Insbesondere den Bewohnern der genannten Stadtteile soll mithilfe des interkommunalen Projekts jedoch ebenfalls der Zugang zu einer deutlich schnelleren Internetverbindung ermöglicht werden, so Burelbach.

„Damit sorgen wir dafür, dass die Stadtteile nicht abgehängt werden“, sagte der Rathauschef. Wie Teile der weiteren IKbit-Kommunen Abtsteinach, Birkenau, Fürth, Gorxheimertal, Grasellenbach, Lindenfels, Mörlenbach und Wald-Michelbach sollen die Heppenheimer Stadtteile deshalb schnellstmöglich „als gefördertes Gigabitprojekt im Rahmen eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells“ nach den Förderprogrammen von Bund und Land ausgebaut werden. Die Mittel zur gemeinsamen Finanzierung der Eigenanteile werden durch den erfolgten Parlamentsbeschluss ebenfalls freigemacht.

Der Eigenanteil für die Wirtschaftlichkeitslücke werde für die Stadt Heppenheim lediglich auf knapp 150 000 Euro geschätzt, hatte IKbit-Betriebsleiter Jan Fischer bereits im Ausschuss berichtet. In Fürth, Mörlenbach und Wald-Michelbach dürften hingegen mehr als eine Million Euro fällig werden.

Damit der Glasfaserausbau sowie der Verkauf des Bestandsnetzes wie geplant über die Bühne gehen können, bedarf es der Zustimmung der Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen aller beteiligten Kommunen. Mit Ausnahme von Birkenau, wo die Entscheidung erst am 8. März ansteht, ist dies bereits überall erfolgt – zumeist mit ähnlich großen Mehrheiten wie am Donnerstag in Heppenheim.

Dort waren sich die Stadtverordneten übrigens auch bei allen anderen Entscheidungen weitgehend einig – angefangen bei einem privaten Bauvorhaben in der Straße Am Käsberg im Stadtteil Mittershausen, über die Ernennung eines neuen Schöffen für das Ortsgericht Heppenheim II (Kandidat: Markus Bauer) und die neue Archivsatzung bis hin zu den beiden im Vorfeld bereits heftig diskutierten Anträgen zur Errichtung von Hundebadestellen an den städtischen Bachläufen sowie zur Einführung eines Hundebadetages im Freibad.

Nein-Stimmen für Hunde-Anträge

Allerdings: Während es bei den ersten drei Abstimmungen jeweils große Mehrheiten für die jeweiligen Beschlussvorlagen gab, hagelte es für die beiden Hunde-Anträge – wie schon in den Ausschüssen – regelrecht Nein-Stimmen. Der Badestellen-Antrag der Freien Wähler wurde dabei am Donnerstag nicht einmal mehr diskutiert, im Gegensatz zum Hundebadetag-Antrag der Tierschutzpartei. Zwar erntete deren Fraktionsvorsitzender Yannick Mildner für seinen flammenden Appell an die anderen Fraktionen lobende Worte von Stadtverordnetenvorsteherin Susanne Benyr (CDU/„Sie haben Ihr Anliegen mit Herzblut vorgetragen.“), überzeugen ließen sich die Vertreter von CDU, SPD, Grünen, FDP, LiZ/Linke und Freien Wählern dennoch nur bedingt: Drei Ja-Stimmen (Tierschutzpartei und Kerstin Fuhrmann, FWH) standen 31 Nein-Stimmen sowie drei Enthaltungen gegenüber. fran/ü