Lückenschluss im Heppenheimer Radwegenetz geplant

Heppenheim. So ganz konnten die Kollegen im Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss (BUS) den Antrag der FDP am Donnerstagabend nicht nachvollziehen. Wollte die doch eine „erhebliche Lücke“ im Radwegenetz Heppenheims zwischen den Verkehrskreiseln an der Gießener Straße und am Erbachwiesenweg „entfernt“ wissen. Eine Lücke, von der in den Ausschüssen und im Stadtparlament in jüngerer Vergangenheit immer wieder die Rede war und von der bekannt ist, dass sie ohnehin geschlossen werden soll.

In dem Antrag ging es um den Radweg, der von Hüttenfeld entlang der L 3398 in Richtung B 3 führt und bis auf das Teilstück fertiggestellt und für hiesige Verhältnisse komfortabel ausgebaut ist. Dass die vorhandene Lücke, wie Susanne Marx von der FDP im Ausschuss beklagte, dazu führt, dass Radfahrer – vom ADFC erst kürzlich noch einmal kritisiert – umständliche Umfahrungen in Kauf nehmen müssen, war und ist auch den Parlamentskollegen klar. Voraussetzung für einen Lückenschluss war laut Hessen Mobil jedoch die Sanierung der Fußgängerunterführung an der Konrad-Adenauer-Schule, was inzwischen geschehen ist.

Baurecht voraussichtlich ab Sommer

Jürgen Semmler (CDU), selbst in führender Position bei Hessen Mobil tätig, konnte im Ausschuss dann auch darauf verweisen, dass mit den noch ausstehenden Arbeiten am Rad- und Fußweg noch in diesem Jahr begonnen wird – vorausgesetzt, das Land stellt die finanziellen Mittel hierfür zur Verfügung. Die Planung, so Semmler, liege vor, voraussichtlich im Sommer werde Baurecht hergestellt. Was von Christine Bender (SPD), für den Bereich Bauen zuständige Stadträtin, bestätigt wurde.

Semmlers von Franz Beiwinkel (Grüne) und Ulrike Janßen (LIZ/Linke) unterstützter Aufforderung, den FDP-Antrag besser zurückzuziehen, kam Susanne Marx nach. Mit dem Einwand allerdings, ihn im Stadtparlament eventuell wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Auch einem Antrag von LIZ/Linke zum Thema Klimaschutz und Energieeffizienz fehlte am Ende die Zustimmung. Hierbei ging es vor allem um Nutzungsmöglichkeiten für Tiefengeothermie und industrielle Nahwärme für Heppenheim, die seitens des Magistrats untersucht werden sollten. Aus Sicht der Fraktion hat die Stadt „insbesondere in den umfangreichen neuen Baugebieten kaum etwas für erneuerbare Energien getan und neben dem erhöhten Trinkwasserbedarf den Stromenergiebedarf erheblich in die Höhe getrieben“.

Lösungen würden nun mehr als dringlich, Nahwärme und Geothermie stellten hier eine Form der Lösung dar, „die eigentlich hätten schon längst geprüft und gegebenenfalls umgesetzt“ werden müssen.

Geothermie und Nahwärme

Bruno Schwarz, der den Antrag für seine Fraktion begründete, verwies auf Projekte auch in der Nachbarschaft, wo diese Technik zum tragen kam. Wie beispielsweise in Weinheim, wo das „Miramar“ eine 1050 Meter tiefe Bohrung zur Nutzung von Geothermie machen ließ. Auch Nahwärme ließe sich aus Schwarz’ Sicht in Heppenheim umsetzen; mögliche Kosten in Höhe von 35 Millionen Euro für den Ausbau seien zwar hoch, würden sich am Ende rechnen – unter Berücksichtigung der CO2-Minderung.

Jürgen Semmler sah hier einen „Schauantrag“, existiere doch bereits das vom Bundestag beschlossene „Wärmeplanungsgesetz“, das den Kommunen ohnehin auferlege, alle Möglichkeiten erneuerbarer Energienutzung zu untersuchen und hierfür „Wärmepläne“ aufzustellen. Was Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) bekräftigte: „Wir sind gesetzlich verpflichtet, Potenziale zu prüfen.“ Und „selbstverständlich“ würden die Parlamentarier über die Ergebnisse dieser Untersuchungen auch regelmäßig unterrichtet. Christine Bender ergänzte hierzu, dass es bereits Gespräche mit anderen Kommunen gebe, um gemeinsam externe Büros mit diesen Untersuchungen zu beauftragen.

Keine Mehrheit für Klima-Antrag der Linken

Im Bauausschuss gab es keine Mehrheit für den Antrag, den Schwarz nicht zurückziehen wollte, neben seinem Ja stand sieben Mal Nein bei drei Enthaltungen. Auch ein Änderungsantrag der FDP hatte keine Chance: Susanne Marx wollte, dass die Verwaltung bis zum Jahresende „erste Konzeptionsschritte“ vorlegen sollte. Kurz und bündig fiel auch der Magistratsbericht aus, den der Bürgermeister erstattete. Burelbach konnte unter anderem davon berichten, dass die Arbeiten für das „Kulturzentrum Amtshof“ zügig weitergehen, dass der Rohbau für die Kinderkrippe an der Dr. Heinrich-Winter-Straße Gestalt annimmt und am 15. Mai das Richtfest für rund 140 neue Wohnungen im Neubaugebiet Gunderslache gefeiert wird. jr/ü