Eine kürzere Taktung als Lösung des Heppenheimer Stadtbus-Problems?

Heppenheim. „Wir investieren in unsere Kinder, in Sport, in die Kultur und in Wohnen. Dabei belasten wir den Bürger nicht mehr, sondern weniger. Und all das geschieht auf der Basis von ganz gesunden Zahlen.“ Mit diesen Worten brachte Bürgermeister Rainer Burelbach am 28. Oktober den Magistratsentwurf für den Doppelhaushalt der Jahre 2022/23 in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Der Trend setzte sich fort

Dass der Entwurf beim Gros der Abgeordneten auf Zustimmung stößt, war schon bei der Beratung im Sozial-, Kultur- und Sportausschuss (SKS) deutlich zu erkennen. Und dieser Trend setzte sich nun am Dienstag auch im Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss (BUS) fort: Sieben der elf Ausschussmitglieder votierten für den Beschlussvorschlag des Magistrats – neben den Vertretern der Großen Koalition stimmte auch Susanne Marx (FDP) mit Ja. Die einzige Gegenstimme kam – wie schon im SKS – von der Fraktion LiZ/Linke, Grüne und Tierschutzpartei enthielten sich.

Nahezu identisch war das Abstimmungsverhalten über das Investitionsprogramm. Allerdings sorgte Yannick Mildner (Tierschutzpartei) dafür, dass nun sogar acht Ausschussmitglieder der Magistratsvorlage zustimmten. Zur Erinnerung: Verteilt auf die nächsten beiden Jahre will die Stadt rund 18,4 Millionen Euro in verschiedene Projekte und Vorhaben investieren, wobei der Schwerpunkt eindeutig auf dem Ausbau der Kinderbetreuung liegen wird. Für 2022 plant der Magistrat mit Investitionen von rund 10 Millionen Euro, im Jahr 2023 sind 1,6 Millionen Euro weniger veranschlagt.

Übrigens: Sichtlich angetan zeigte sich die Mehrheit der BUS-Mitglieder nicht nur von den vorgelegten Zahlen, sondern auch von der Atmosphäre im Gremium. Nicht umsonst sprach Vorsitzender Klaus Bitsch (CDU) nach dreieinhalb Stunden von „einem schönen Abend“. Auch Grünen-Fraktionschef Frank Beiwinkel lobte die „konstruktive Diskussion in entspannter Atmosphäre“. Dass dies auch an der komfortablen finanziellen Situation der Kreisstadt liegt, die Investitionen in besagter Größenordnung wohl ohne Fremdkapital erst möglich macht, wollten die wenigsten in der Hambacher Schlossberghalle verneinen.

Gefällt nicht allen

Gleichwohl beinhaltet der Haushaltsentwurf so manches geplante Projekt, das nicht allen Fraktionen gefällt. Die Enthaltung der Grünen ist laut Beiwinkel beispielsweise hauptsächlich auf das neue „Verkehrskonzept Nordwest“ zur Erschließung der Neubaugebiete Gunderslache, Nordstadt II und gegebenenfalls auch „Alte Kaute“ zurückzuführen (ausführlicher Bericht folgt). Hier seien noch einige Fragen offen, so Beiwinkel.

Große Einigkeit zwischen der Grünen-Fraktion und der Großen Koalition herrschte hingegen beim Dauerthema Stadtbus. Nachdem Forderungen nach einem komplett kostenfreien innerstädtischen ÖPNV im vergangenen Sitzungslauf noch keine Mehrheit gefunden hatten, legte die CDU/SPD-Koalition nun ihren bereits im Vorfeld angekündigten Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf vor. Dieser sieht eine Verkürzung der Taktung der beiden Stadtbuslinien von aktuell 45 auf 30 Minuten vor. Dafür müssten unter anderem zwei zusätzliche Busse die Linien befahren. Hierfür sollen, so lautet die Forderung von Union und SPD, weitere 90 000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Zur Information: Der ursprüngliche Entwurf sah bereits jährliche Aufwendungen von über 360 000 Euro für den Stadtbusbetrieb vor.

Ein erster Schritt

„Es ist der Wunsch der Mehrheit der Stadtverordneten, dass der ÖPNV gestärkt wird und insbesondere im Innenstadtverkehr Heppenheims attraktiver wird“, sagte Sonja Eck (SPD). Dieser Antrag stelle hierfür „den ersten Schritt“ dar – weitere Maßnahmen, auch unter Einbeziehung der Stadtteile, sollen folgen.

Befürwortet haben die BUS-Mitglieder darüber hinaus eine Machbarkeitsstudie zur energetischen Sanierung und Anpassung der Einsatz- und Schulungsunterkunft von Rotem Kreuz, DLRG und Bergwacht an der Weiherhausstraße in Höhe von 20 000 Euro. Dieser Antrag stammte ebenso von der Koalition wie ein weiterer, welcher die Planung eines Umbaus der bislang offenen Halle am Mittershäuser Sportplatz vorsieht. Um den ortsansässigen Vereinen auch künftig die Möglichkeit zu bieten, größere Veranstaltungen abzuhalten, sollten Planungskosten in Höhe von 10 000 Euro im Haushalt verankert werden, so Thomas Vettel von der CDU. Dieser Antrag wurde sogar einstimmig angenommen.

Zugestimmt wurde zudem einem Koalitionsantrag, der die Bereitstellung von weiteren Planungsgeldern von 30 000 Euro für eine grundlegende Sanierung des Kirschhäuser Sportlerheims vorsieht. Seit geraumer Zeit werde das Sportlerheim nicht mehr gastronomisch genutzt, ein Gastronomiebetrieb sei dort auch künftig nicht mehr vorgesehen, heißt es im Antrag. fran/ü