Diskussion über einen Gesundheitswegweiser für Heppenheim

Heppenheim. „Es geht uns unter anderem darum, dass man mit einem Schnupfen nicht direkt in die Notaufnahme rennt, sondern einen Hausarzt aufsucht“, sagt Johanna Jacobi (CDU). „Und Schwangere sollten beispielsweise immer ihren Mutterpass bei sich tragen.“

Wohl kaum ein Stadtverordneter weiß über den Alltagsstress in den Krankenhäusern der Region oder die Probleme der Rettungsdienste besser Bescheid als die promovierte Ärztin und langjährige DRK-Helferin. Als Vorsitzende des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses ist es Jacobi zudem ein persönliches Anliegen, den Schwächeren in der Gesellschaft zu helfen. Kein Wunder also, dass sie sich bei der jüngsten Ausschusssitzung für die Einführung eines städtischen Gesundheitswegweisers starkmachte.

In einem gemeinsamen Antrag fordern CDU und SPD den Magistrat dazu auf, besagten Gesundheitswegweiser in mehreren Sprachen als Flyer und in digitaler Form zu erstellen. „Dieser Gesundheitswegweiser soll Migrantinnen und Migranten einen unkomplizierten Zugang zum deutschen Gesundheitssystem ermöglichen“, heißt es im Antrag. Insbesondere sollten Themen wie Notfallversorgung, Gesundheitsvorsorge, Schwangerschaft, Impfempfehlungen sowie Informationen zu niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern den neuen Mitbürgern vermittelt werden. Der Flyer soll nach seiner Fertigstellung sowohl im Bürgerbüro der Stadt als auch im Flüchtlingsamt der Kreisverwaltung ausgelegt werden. „Er sollte so niederschwellig sein, dass er dort zu greifen ist, wo auch die Zielgruppe ist“, erläuterte Kerstin Vogl (CDU). Eine Online-Version sollte zudem auf der Homepage der Stadt erscheinen.

Mit ihrem Antrag greifen die Koalitionäre laut Johanna Jacobi ein Modell auf, das bereits in einigen Städten und Landkreisen „in der unmittelbaren Umgebung“ erfolgreich praktiziert werde – beispielsweise in Heidelberg, im Nachbarkreis Darmstadt-Dieburg oder in Viernheim.

Auch der Kreis Bergstraße biete in „digitaler Form“ bereits „etwas Ähnliches“ an, fügte Michael Eck (SPD) den Vorrednerinnen aus den Reihen des Koalitionspartners hinzu – wohlwissend, dass dies auch der Opposition bekannt ist. „Aber längst nicht jeder hat ein Smartphone“, untermauerte Eck die Forderung nach einer gedruckten Fassung.

Grüne schlagen Erweiterung vor

„Als prinzipiell gut“ bewerteten Freie Wähler, FDP, Grüne, Tierschutzpartei sowie LiZ/Linke den Vorstoß der Großen Koalition. Gleichwohl äußerte die Opposition auch Bedenken. So geht der Antrag den Grünen in Person ihres Co-Vorsitzenden Martin Fraune beispielsweise nicht weit genug. „Sollte oder könnte man den Gesundheitswegweiser nicht auch noch um einen Sozialwegweiser erweitern?“, stellte er in den Raum. „Die Kirchen bringen einen solchen Ratgeber immer wieder heraus, das könnte man doch gut aufgreifen“, regte er an.

Ulrike Janßen (LiZ/Linke), Alexander Fritz (Tierschutzpartei) sowie Kerstin Buchner (Freie Wähler) monierten derweil die entstehenden Kosten und den erforderlichen Papierbedarf. „Im Sinne der Nachhaltigkeit sollte man entsprechend kürzen oder bündeln“, so Buchner. Zu guter Letzt stellte sich für einige Ausschussmitglieder die Frage der Zuständigkeit. Ulrike Janßen: „Für mich ist das eher eine Aufgabe von Bund, Land oder Kreis.“

In Stein gemeißelt sei der Antrag noch nicht, hielt insbesondere die Union in Person von Daniela Engelhardt den Kritikern entgegen. Gleichwohl weigerten sich die Koalitionäre, Fraunes Anregungen in ihren Antrag einzubauen. „Wir sind allerdings offen für einen gemeinsamen Antrag, der dann den Sozialwegweiser zum Ziel hat“, sagte Engelhardt. Diesen Ball nahm wiederum Fraune auf, der zugleich eine eigene Initiative für einen zweiten Wegweiser ankündigte. Und auch die anderen Ausschussmitglieder schienen weitgehend besänftigt: In Abwesenheit von Ulrike Janßen votierten neun Mitglieder für den Antrag, einzig Markus Wilfer (FDP) enthielt sich.

Die Fraktionsgemeinschaft LiZ/Linke wartet im Nachgang der Sitzung jedoch ebenfalls mit einem Änderungsantrag auf. Basierend auf Janßens Anmerkungen im Ausschuss fordert sie den Magistrat auf, gemeinsam mit dem Integrationsbeauftragten des Kreises die „Inhalte der integreat-app für die Stadt Heppenheim aufzuarbeiten und mit Leben zu füllen“. Ein gesonderter Gesundheitswegweiser stelle für die Stadtverwaltung hingegen „einen unnötigen Verwaltungsaufwand dar und führt angesichts bereits vorhandener Informationen zu Doppelstrukturen, die die Angelegenheit für den avisierten Nutzerkreis unübersichtlich machen“. Auch stünden Kostenaufwand und Ressourcenverbrauch „in keinem Verhältnis zum Informationsgewinn“. fran/ü