Das Heppenheimer Parkleitsystem soll in Kürze starten

Heppenheim. Ganz egal, ob im Berliner Bundestag oder in der Heppenheimer Stadtverordnetenversammlung: Es ist eine ureigene Aufgabe der Opposition, jenseits der Konsensgespräche den Finger in die Wunde zu legen, Versäumnisse anzumahnen oder die Umsetzung beschlossener Parlamentsanträge einzufordern – auch wenn dies beim politischen Gegner mitunter für Unmut sorgt.

Insbesondere die Heppenheimer Fraktionen der Grünen und der FDP machten sich diese Kernaufgabe der parlamentarischen Opposition zuletzt immer wieder zunutze. Bei der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments wurden beide Fraktionen mit Anfragen oder Anträgen vorstellig, die vorangegangene Entscheidungen noch einmal auf die Agenda rücken sollten. Stichworte: energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften, Möblierung der Innenstadt („Besitzbare Stadt“), Papierkörbe im Stadtgebiet oder auch das Parkleitsystem für die Innenstadt.

Einige dieser Themen wurden zwar mit den Stimmen der Großen Koalition von der Tagesordnung genommen oder auf den nächsten Sitzungslauf vertagt, doch sind sie nun zumindest wieder ein öffentliches Gesprächsthema.

Insbesondere das Parkleitsystem könnte jedoch schon dieser Tage sichtbar werden. Denn bei der Stadtverordnetenversammlung am 17. Februar hatte Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) angekündigt: „Ende April, Anfang Mai können die Schilder produziert und geliefert werden.“ Zuvor hatte die Verwaltung die statischen Voraussetzungen für die Installation eines digitalen Parkleitsystems an den bestehenden Schilderstandorten geklärt, „sodass im Anschluss eine erste Anzeige für die Tiefgarage Innenstadt installiert werden kann.“ Weitere Schilder sollten folgen, so Burelbach.

Sollte dem tatsächlich so sein, wäre zumindest ein Teil des vorerst vertagten entsprechenden FDP-Antrags nahezu obsolet. Die Liberalen fordern nämlich nichts anderes als eine schriftliche Erläuterung des Verlaufs „des beschlossenen Pilotprojekts ,Parkleitsystem‘ im Parkhaus Innenstadt“.

Einführung 2019 beschlossen

Beschlossen worden war die Einführung des „Pilotprojekts“ bereits im Herbst 2019. Drei elektronische Anzeigetafeln sollen demnach im Stadtgebiet installiert werden. Die Schilder verfügen über eine Restparkplatzanzeige, sodass künftig jeder Verkehrsteilnehmer weiß, wie viele Parkplätze in der Tiefgarage in der Lehrstraße noch frei sind.

Eine der Anzeigetafeln werde am Postknoten für jene Autofahrer zu sehen sein, die aus Richtung Autobahn die Innenstadt ansteuern, erläuterte Erste Stadträtin Christine Bender (SPD) seinerzeit im Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss. Ein weiteres „dynamisches Schild“ sollte an der Kreuzung B 3/Lehrstraße angebracht werden, das dritte dann an der Einmündung zum Parkhaus. So würden Autofahrer nicht nur auf die Tiefgarage selbst hingewiesen, sondern wissen mithilfe der Restplatzanzeige auch, ob sich das Ansteuern des Parkhauses überhaupt lohnt.

Das „Parkhaus Innenstadt“ kann und soll freilich nur den Beginn eines Parkleitsystems für die gesamte Stadt darstellen, befinden nicht nur die Liberalen. „Es gilt, für Heppenheim und reine Wohngebiete durch ein durchdachtes Parkleitsystem konzeptionierte Kfz-Verkehre (insbesondere Parksuchverkehr) zu ermöglichen und eine optimale Auslastung bestehender (und künftiger) Parkflächen zu erreichen“, heißt es in der Begründung des Antrags.

FDP möchte weitere Infos

Aus diesem Grund fordert die Fraktion um ihren Vorsitzenden Christopher Hörst den Magistrat auf, aufzuzeigen welche weiteren Schritte für ein „Ausrollen eines Parkleitsystems“ vorgesehen sind. Dabei geht es den Liberalen in erster Linie um weitere Flächen, aber auch um den Zeitplan der Verwaltung. Auch will die FDP-Fraktion wissen, „wie der Parkdruck aus den Wohngebieten beispielsweise durch Anwohnerparken genommen“ und sinnvoll auf die weiteren Parkflächen gelenkt werden kann.

Dass es aber auch bei diesen Fragen eigentlich nur darum geht, ein bereits weitgehend beschlossenes Projekt noch einmal zu beschleunigen, verdeutlichen die Aussagen, die Erste Stadträtin Christine Bender auch diesbezüglich bereits vor knapp zweieinhalb Jahren gemacht hat. Man wolle mit allen Parkhäusern Heppenheims ins Gespräch kommen, hatte die Stellvertreterin des Bürgermeisters damals angekündigt. Sollte sich das Pilotprojekt bewähren, könnten zudem alle Tiefgaragen ans Parkleitsystem angeschlossen werden. Und auch bei der Parkhof-Planung sollte dieses Thema „auf alle Fälle“ berücksichtigt werden.

Dies sei auch heute noch der Plan des Magistrats, stellt Bürgermeister Rainer Burelbach auf Nachfrage der Redaktion klar. fran/ü