Kommunalpolitik

Die Kita-Gebühren in Zwingenberg steigen zum 1. August 2024

Stadtverordnetenversammlung hat einer Erhöhung mehrheitlich zugestimmt. Ein Fachunternehmen legt die Neukalkulation der Elternbeiträge vor. Alle Infos zum Thema gibt es hier.

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Michael Ränker
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Wegen höherer Betriebs- und Personalkosten werden die Elternbeiträge für die Zwingenberger Kitas angepasst. © DPA

Zwingenberg. Die Erhöhung der Zwingenberger Kindergartenbeiträge zum 1. August dieses Jahres ist jetzt beschlossene Sache: In ihrer Juli-Sitzung hat die Stadtverordnetenversammlung der Anpassung nach oben mehrheitlich zugestimmt. Damit setzte das höchste Beschlussgremium der Kommune um, was es vor einigen Jahren als grundsätzliche Regelung im Sinne einer Selbstverpflichtung festgelegt hat:

An den Personal- und Betriebskosten, die im Rahmen der Betreuung von unter Dreijährigen (U 3) entstehen, müssen die Eltern sich mit 20 Prozent beteiligen, für die Betreuung der über oder vielmehr ab Dreijährigen (Ü 3) werden den Erziehenden 26 Prozent in Rechnung gestellt. Alle zwei Jahre muss überprüft werden, ob die genannten Kostendeckungsgrade noch erreicht werden. Ist das nicht der Fall, dann wird nachgebessert.

Die nötigen Kostendeckungsgrade wurden nicht mehr erreicht

Bei dem zu Beginn des Jahres 2023 fälligen Beitragscheck kam die von der Stadt mit der Überprüfung beauftragte Kommunalberatung Eckermann & Krauß zu dem Ergebnis, dass die Kostendeckungsgrade nicht mehr erreicht werden. Bei der U 3-Betreuung wurde zu diesem Zeitpunkt mit den Elternbeiträgen – je nach Betreuungsmodell – noch eine Kostendeckung von 17,35 bis 17,6 Prozent statt der festgelegten 20 Prozent erreicht; bei der Ü 3-Betreuung lag dieser Wert zwischen 23,15 und 23,34 Prozent statt der vereinbarten 26 Prozent. Ursache für die schlechteren Werte waren die gestiegenen Betriebskosten in Folge von Energiepreissteigerungen, beim Personal wiederum sorgten Tariferhöhungen für steigende Ausgaben.

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Eckermann & Krauß legten folgerichtig eine Neukalkulation der Kindergartenbeiträge vor. Die Erhöhung sollte eigentlich schon zum 1. August 2023 – also zu Beginn des Kindergartenjahres 2023/2024 – erfolgen, doch das Thema wurde auf Eis gelegt: In der entscheidenden Stadtverordnetenversammlung stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, die in den Fachausschüssen bereits mit einer CDU/FDP-Mehrheit beschlossene Anpassung nach oben zunächst zu stoppen.

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Beschlossen wurde stattdessen, „die geplante Änderung der Kostenbeitragssatzung (…) auszusetzen, um zunächst den aktuell bestehenden Mangel an Betreuungskräften und die daraus resultierenden Einschränkungen der Betreuungszeiten zu beheben. Eine Überprüfung der Personalsituation soll innerhalb eines Jahres erfolgen“. Das ist nun geschehen. Und in der Tat: In den Kindergärten hat die Lage sich mittlerweile entspannt, wie Bürgermeister Holger Habich dieser Tage informierte. Und jetzt fand sich auch eine politische Mehrheit für die Beitragserhöhung.

Kosten: Was die Anpassung der Elternbeiträge in Zahlen bedeutet

Um ein Gefühl dafür zu bekommen, was die Erhöhung der Elternbeiträge im Ü 3-Bereich in „klingender Münze“ bedeutet, nachfolgend und beispielhaft ein Kostenvergleich für die maximale Betreuungszeit, die Erziehende für Kinder ab drei Jahren buchen können. Das Modul nennt sich „Ganztags mit Frühbetreuung“ und deckt den Zeitraum von 7 bis 16.30 Uhr ab.

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Bislang wurde dafür ein Beitrag von 264 Euro erhoben, in Rechnung gestellt wurden den Eltern allerdings nur 97 Euro, denn in Hessen sind im Ü 3-Bereich sechs Stunden beitragsfrei. Künftig beläuft sich der Beitrag für dieses Modul auf 304 Euro, abzüglich der sechs beitragsfreien Stunden müssen die Eltern 112 Euro bezahlen. Der Beitrag ist demnach um 15,46 Prozent gestiegen. Übrigens: Ein zu 100 Prozent kostendeckender Elternbeitrag für das Ü 3-Modul „Ganztags mit Frühbetreuung“ würde sich auf 1139,64 Euro belaufen.

Die nächste Überprüfung in Zwingenberg ist für das Jahr 2026 geplant

Im Vergleich dazu beispielhaft ein Kostenvergleich aus dem U 3-Bereich: Für die Betreuung eines Zweijährigen im Maximal-Modul „Ganztagsbetreuung von 7 bis 16.30 Uhr“ wurden den Eltern bislang 475 Euro in Rechnung gestellt, künftig werden es 532 Euro sein, das entspricht einer Steigerung um 12 Prozent. Eine Beitragsfreistellung für bis zu sechs Stunden gibt es im U 3-Bereich nicht. Und auch hier der Vergleich mit einem zu 100 Prozent kostendeckenden Elternbeitrag: Der müsste sich für dieses U 3-Maximal-Modul auf 2628,27 Euro belaufen.

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Die nächste Überprüfung der Kostendeckungsgrade soll im Jahr 2026 erfolgen. Die ab dem 1. August gültige „Kostenbeitragsatzung Kindertagesstätten“ steht für Interessierte auf der Webseite der Stadt Zwingenberg (www.zwingenberg.de, Rubrik: Bürgerservice, Unterrubrik: Satzungen) zum Download zur Verfügung.

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