Heppenheim. Mehrere Themen sprach Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) im Heppenheimer Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Dienstagabend an. Neben einem Bericht über die aktuelle Flüchtlingssituation ging es dabei auch um die Entwicklung im Bereich Kindertagesstätten. Auch ein Antrag der FDP zum Stadtpark wurde rege diskutiert.
Flüchtlingsunterkünfte könnten bald leerer werden
Noch seien nicht alle Flüchtlinge in Heppenheim angekommen, die in diesem Quartal von der Stadt aufgenommen werden müssten, berichtete Burelbach. Derzeit gebe es aber scheinbar eine Entspannung auf dem Wohnungsmarkt. Denn in der Unterkunft der ehemaligen Post, wo Ukrainerinnen untergebracht sind, würde immer wieder etwas frei, weil die Geflüchteten etwas auf dem freien Wohnungsmarkt finden.
Auch das ehemalige Bruchsee-Hotel sei inzwischen wesentlich leerer geworden. Es sei eine generelle Tendenz im Landkreis, so Burelbach. Derzeit leben noch Geflüchtete am Bruchsee, doch der Bürgermeister deutete an, dass sich das noch ändern könnte und die Unterkunft vielleicht nicht mehr nötig sei.
Ein Urteil aus dem Juni 2022 des Bundessozialgerichts in Kassel, das „Herrenberg-Urteil“, stellte fest, dass mangels unternehmerischer Freiheit eine echte Selbstständigkeit für freischaffende Lehrkräfte an Musikschulen kaum herzustellen sei. Es handelt sich zwar um eine Einzelfallentscheidung, hat aber die Branche bewegt.
In der Kreisstadt ist man nun dabei, die Arbeitsverhältnisse zu überprüfen. „Wir sind dran, wir lassen uns juristisch beraten“, erklärte Burelbach. Mit den einzelnen Lehrern sei man im Gespräch und zuversichtlich, zu einer Lösung zu kommen. „Ich denke, die wird differenziert ausfallen.“
Kitas weiter auf der Suche nach Personal
Derzeit sei man weiter auf der Suche nach Personal für die Kindertagesstätten der Stadt. Über eine Initiative möchte man auch Fachkräfte aus Kolumbien anwerben. Gute Neuigkeiten gibt es bezüglich der neuen Kita in der Dr.-Heinrich-Winter-Straße. Wenn weiterhin alles nach Plan läuft, wird die Einrichtung im Frühjahr oder Sommer 2025 öffnen können.
Schon jetzt habe man mehr Kräfte eingestellt, so dass bereits Personal für die neue Kita bei der Stadt angestellt sei. Dennoch läuft die Suche nach weiteren Kräften, da beispielsweise aus Krankheitsgründen, Mutterschutz und Elternzeit sowie Wegzug immer wieder Vakanzen entstehen.
Ein Antrag der FDP wurde im Ausschuss stark diskutiert: Der Stadtpark soll in einen zentrumsnahem Freizeitort für Familien umgestaltet werden. Wie konkret das aussehen könnte, dafür hatte die Fraktion, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Christopher Hörst, zwar bereits Ideen, doch zur detaillierteren Planung wollte man die Bürgerstiftung, den Verkehrs- und Heimatverein und die örtlichen Winzerbetriebe einbeziehen.
So war es eine Idee, einen Verkaufsstand zur gastronomischen Nutzung zu etablieren. Außerdem solle man die Wasseranschlüsse am Standort des ehemaligen Springbrunnens überprüfen und diese möglicherweise für eine Wasserspielfläche nutzen. Zudem schlug die FDP Spiele wie Boule oder Schach vor.
Dass man den Stadtpark attraktiver machen könnte, fand auch Ulrike Janßen (LIZ.LINKE). Mit seinen Gedenksteinen gleiche er eher einem Gedenkort oder Friedhof, denn einem Stadtpark. Zudem habe der Magistrat bereits vor rund zehn Jahren ein Konzept erarbeitet.
Fortsetzung von „Stadtpark Life“ geplant
Aus der CDU-Fraktion kam von Daniela Engelhardt der Hinweis auf die derzeitigen Aktivitäten der Bürgerstiftung. Diese ist durch das Projekt „Mein Wunsch für Heppenheim“ bereits an der Belebung des Stadtparks dran und hatte Anfang September erstmals die Veranstaltung „Stadtpark Life“ veranstaltet. Diese soll nun mit verschiedenen Vereinen weitergeführt und veranstalten werden.
Die Grünen argumentierten, dass sie den Stadtpark nicht als „Friedhof“ sehen würden und sich eher eine Umgestaltung des Grabens wünschen würden. Andrea Hanssen verwies zudem darauf, dass der Park beispielsweise von der Martin-Buber-Schule für den Geschichtsunterricht genutzt würde. „So wie er ist, ist er in Ordnung.“
Für die Freien Wähler erklärte Kerstin Buchner, dass sie die Belebung begrüße und sie das bisherige Konzept gerne sehen und anpassen würde. Michael Eck (SPD) riet, dass man die Idee im nächsten Jahr nochmal aufgreifen könnte und die Veranstaltung der Bürgerstiftung noch ein paar Mal laufen lasse. Letztlich gab es nur zwei Stimmen für den Antrag, doch die generelle Idee erhielt auch viel Zuspruch. bib/ü
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