Drastische Erhöhung der Parkgebühr sorgt in Heppenheim für Ärger

Heppenheim. Ab dem kommenden Jahr sollen die Bewohnerparkgebühren in Heppenheim jährlich bei 90 Euro liegen – bislang waren es 30 Euro. Die Erhöhung, eine Verdreifachung, wurde von den Betroffenen kritisiert. Jetzt gab es daher ein Gespräch zwischen der Stadtspitze und betroffenen Anwohnern.

„Die Kernbeschwerde war die, dass die Bewohnerparkgebühren um ein Dreifaches erhöht werden“, erklärte Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) im Anschluss. Die Kritik sei angekommen und so will der Bürgermeister das Anliegen an die Stadtpolitik weitergeben. Denn klar ist: Burelbach kann das nicht qua seines Amtes entscheiden. Ebenso wenig hatte er die Neuerung im Alleingang eingeführt. Bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung im Juli stimmten 22 der Anwesenden für die Erhebung der Gebühren. Zudem gab es eine Nein-Stimme und sieben Enthaltungen. Eine deutliche Entscheidung also.

Derzeit ist geplant, dass die neue Rechtsverordnung am 1. November in Kraft tritt, die neue Gebühr würde erstmals für 2025 fällig. Im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss wurde in der Diskussion Anfang Juli der neue Betrag als moderat empfunden. Etwa vonseiten der Grünen hieß es, die Gebühr „ist okay“. In Darmstadt und Frankfurt etwa kostet das Bewohnerparken jährlich 120 Euro, im benachbarten Bensheim 80 Euro. Gegen die Beschlussvorlage stimmten im Ausschuss LiZ-Linke und FDP.

Auch wenn 90 Euro aufs Jahr gerechnet eine moderate Gebühr sein mögen, so gilt die Kritik auch der vergleichsweise radikalen Erhöhung. Zudem müssen gerade die Bewohner der Altstadt oftmals auch außerhalb der Altstadt parken, wenn etwa Feste wie das Weinfest anstehen. Hier verweist die Stadt auf andere Parkmöglichkeiten wie etwa den Parkhof, doch gerade in Zeiten von Festen sind auch alternative Parkplätze rar und werden auch von Gästen der Stadt aufgesucht und belegt.

Ein Parkausweis ist dabei keine Garantie, sondern lediglich eine Erlaubnis, die ausgezeichneten Parkflächen zu nutzen. „Durch die Erteilung eines Bewohnerparkausweises besteht kein Rechtsanspruch auf Nutzung eines Parkstandes innerhalb der Bewohnerparkzone“, steht im Paragrafen 1 der Rechtsverordnung.

Doch auch generell unterhielten sich Anwohner und Bürgermeister über die Parksituation in der Altstadt. So wurden vier Halteverbotsschilder entfernt, die nicht mehr benötigt wurden und somit mehrere Parkplätze wieder zur Nutzung freigegeben. „Da hatten die Anwohner recht, die Schilder sind nicht mehr notwendig“, konstatierte Burelbach.

Wie es nun mit den Parkausweisen weitergeht, wird sich wohl frühestens im Oktober zeigen. Zunächst ist die Erhöhung auf 90 Euro ab dem kommenden Jahr beschlossene Sache, die Verordnung tritt im November in Kraft. Ob die Kritik an der Änderung in den kommenden politischen Sitzungen nochmals für ein Überdenken sorgt, bleibt bis Oktober abzuwarten, wenn der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss sowie die Stadtverordnetenversammlung ihre nächsten Sitzungen nach der Sommerpause haben. bib/ü