Wasser und Niederschlagswasser werden in Heppenheim teurer

Heppenheim. Der Wirtschaftsplan 2024/25 der Stadtwerke Heppenheim sieht eine Erhöhung der Gebühren pro Kubikmeter beim Wasser um 19 Cent von jetzt 1,88 Euro auf dann 2,07 Euro (netto) vor, beziehungsweise um 20 Cent von derzeit 2,01 Euro auf 2,21 Euro (brutto).

Auch der Gebührensatz für die Beseitigung von Niederschlagswasser steigt um zehn Prozent von 60 auf dann 66 Cent pro Quadratmeter. Die Abwassergebühren bleiben bei 3,07 Euro pro Kubikmeter. „Im Jahr 2025“, heißt es in der Beschlussvorlage, „wird eine Neukalkulation der Gebührensätze für den möglichen Folgezeitraum 2026/2027 erforderlich sein.“

Christine Bender (SPD), Erste Stadträtin und zuständige Dezernentin, nannte erhebliche Kostensteigerungen insbesondere im Bereich der Wasserversorgung als Gründe für die nach Jahren stabiler Preise fälligen Gebührenerhöhungen. Material, Strom, Tiefbauarbeiten, Personal: Alles sei deutlich teurer geworden, weshalb man diesen Schritt nun gehen müsse.

Für eine dreiköpfige Familie mit 200 Quadratmetern Wohnfläche, so Bender, werde die Gebührenerhöhung mit nicht mehr als rund 34 Euro pro Jahr verkraftbar sein. Unterstützung erhielt sie unter anderem von Christopher Hörst (FDP), der daran erinnerte, dass gestiegene Kosten prinzipiell immer über steigende Gebühren ausgeglichen werden müssten.

Im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss sprach sich eine deutliche Mehrheit für den Entwurf der Stadtwerke aus. Hauptthema der Ausschusssitzung war – neben der Gebührenerhöhung der Stadtwerke und dem „mittelfristigen Planungswerk (Forsteinrichtung) für den Stadtwald Heppenheim“ – aber der Doppelhaushalt 2024/25. Hierfür lagen am Dienstagabend die im Sozial-, Kultur- und Sport- sowie im Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss beschlossenen Änderungen vor, außerdem sollte über Nachmeldungen entschieden werden.

Bedeutendster Posten bei den Nachmeldungen: 150 000 sowie 650 000 Euro für 2024 und 2025, dazu weitere 800 000 Euro 2026 für den Neubau eines von DLRG, DRK und Bergwacht genutzten Gebäudes zwischen Polizeidirektion und Bahngleisen.

Neubau: Probleme bei der Finanzierung werden nicht erwartet

1,6 Millionen Euro sollen insgesamt dafür ausgegeben werden, dass hier an der Weiherhausstraße ein moderner Stützpunkt für die oben genannten Vereine entsteht. Parallel zu den Gleisen, so Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) im Ausschuss, soll ein vielseitig nutzbarer Gebäuderiegel entstehen, die an das bestehende Gebäude anschließende Halle erhalten bleiben.

Das Haus selbst, in dem unter anderem ein kleines Sitzungszimmer und technische Räume untergebracht sind, wird nach den Vorstellungen der Stadt abgerissen, die dann frei werdende Fläche für Aktivitäten genutzt. Gespräche mit dem Kreis-DRK und dem Kreis Bergstraße habe es bereits gegeben, das Projekt, so Bender, sei allerdings erst in der „Startphase“.

Probleme bei der Finanzierung werden offensichtlich nicht erwartet, obwohl zu den von Burelbach erläuterten Änderungen gegenüber dem bisherigen Haushaltsentwurf ein deutliches Minus bei den Einkommensteuern gehört. So gehen die Steuerschätzungen davon aus, dass 2024 702 000 und 2025 171 000 Euro weniger eingenommen werden können.

Außerdem geht man im Rathaus von einer um einen Prozentpunkt erhöhten Schulumlage aus, die die Ausgaben weiter erhöhen werden. Ein bisschen mehr Geld verspricht dagegen die Erhöhung der Spielapparatesteuer von 18 auf 20 Prozent: Das macht allerdings nicht mehr als 55 000 Euro pro Jahr aus.

2024 sollen drei Millionen Euro für Grundstücksankäufe durch die Stadt zur Verfügung stehen, 2025 sollten es eigentlich nur 500.000 Euro sein. Zu wenig, um die Stadt handlungsfähig zu machen, fand Hörst: Der Erhöhung auf ebenfalls 3 Millionen Euro stimmten alle Ausschussmitglieder zu, lediglich Ulrike Janßen (LIZ Linke) war dagegen. Sie war auch die Einzige, die bei der Abstimmung über den Gesamthaushalt mit Nein stimmte.

Für das Investitionsprogramm gab es zum Nein Janßens zehn Mal ja, für die Haushaltssatzung neun Mal Ja, eine Enthaltung (Kerstin Fuhrmann, Freie Wähler); für den Wirtschaftsplan der Stadtwerke neun Mal Ja, eine Enthaltung (Fuhrmann).

Ohne Diskussion ging im Ausschuss die geplante Erhöhung der zuletzt 2013 festgesetzten Friedhofsgebühren durch, die Erhöhungen von 50 auf 100 Euro bei den Verwaltungsgebühren pro Sterbefall, Rückgabe oder Verlängerung des Nutzungsrechts und die Prüfung und Zustimmung zu einer Umbettung von Verstorbenen und Aschen vorsehen. jr/ü