Das Heppenheimer Stadtsäckel füllt sich weiter

Heppenheim. Die Kreisstadt Heppenheim steuert auch im Haushaltsjahr 2022 auf einen kräftigen Überschuss zu. Dies ist einer Mitteilungsvorlage des Magistrats zu entnehmen, welche Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) zunächst den Mitgliedern des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses präsentiert hat. Am Donnerstag, 14. Juli, steht die Vorlage zudem auf der Tagesordnung für die Sitzung des Stadtparlaments.

Wörtlich heißt es in der Mitteilungsvorlage unter anderem: „Die bisher veranlagte Gewerbesteuer sowie die Prognose beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer können die erwarteten Mehrausgaben insbesondere beim Energieverbrauch mehr als kompensieren.

Bis zum Jahresende wird deshalb mit erheblichen siebenstelligen Überschüssen im ordentlichen Ergebnis gerechnet.“ Tatsächlich stehen laut Zwischenbericht des städtischen Fachbereichs Finanzen für die ersten fünf Monate des Kalenderjahres Erträgen in Höhe von 50,3 Millionen Euro aus laufender Verwaltungstätigkeit Aufwendungen in Höhe von 43,7 Millionen Euro gegenüber. Im ordentlichen Ergebnis ergibt sich dadurch ein sattes Plus von aktuell über 6,6 Millionen Euro.

Die Zahlen des Vorjahres werden demnach zwar deutlich unterschritten – im ersten Halbjahr 2021 war noch ein Überschuss von 9,4 Millionen Euro ausgewiesen worden –, doch liegt die Bergsträßer Kreisstadt mit den nun vorgelegten Zahlen abermals deutlich über Plan. Trotz Corona, des Krieges in der Ukraine, stark steigender Energiekosten und einer deutlichen Erhöhung der Kreisumlage.

„Zufriedenstellendes Ergebnis“

Zu verdanken haben dürfte man dies einmal mehr insbesondere den weiter sprudelnden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Obwohl der Hebesatz mit Beginn des Jahres 2022 von 380 Prozent auf 360 Prozent gesenkt wurde, ist im Zwischenbericht für den Zeitraum von Januar bis Mai von einem „zufriedenstellenden Ergebnis“ die Rede – angesichts der Zahlen fast schon eine Untertreibung. Denn tatsächlich liegen die Einnahmen derzeit bereits 15 Prozent über dem Planansatz. Zur Erinnerung: Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP hatte die Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2021 den Weg für den Doppelhaushalt 2022/23 frei gemacht: Der Ergebnishaushalt für 2022 wurde dabei mit ordentlichen Erträgen von etwa 63,5 Millionen Euro festgesetzt. Geplant wurde seinerzeit mit einem Überschuss in Höhe von gerade einmal 85 500 Euro.

Auch für die Finanzrechnung wird nun vonseiten der Verwaltung ein „deutlicher Überschuss“ erwartet. Den zahlreichen Aufwendungen im investiven Bereich stünden hier sogenannte Zahlungsmittelüberschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit gegenüber, die schon jetzt rund 5,25 Millionen Euro über der Planung liegen, heißt es im Zwischenbericht. Hinzu kämen noch „zu erwartende Zuschüsse“ aus dem Förderprogramm Hessenkasse. Deutlich gestiegen (plus 4,8 Prozent) sind – wie bereits im Doppelhaushalt prognostiziert – in den vergangenen Monaten unterdessen die Personalaufwendungen.

Kosten für die Kita „Räuberhöhle“

Dabei entfällt ein Großteil (350 000 Euro) der zusätzlichen Aufwendungen auf die Inbetriebnahme der Kita „Räuberhöhle“ an der Hirschhorner Straße. Auch eine Tariferhöhung vom 1. April 2022 um 1,8 Prozent wirkt sich demnach auf die Kommunalfinanzen aus. Fast 1,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr wurden darüber hinaus bereits für diverse Sach- und Dienstleistungen aufgewendet – allen voran für Gas (plus 160 000 Euro), Strom (plus 65 000 Euro) und Treibstoffe (plus 30 000 Euro). Der Abriss des früheren Vogelparkgeländes am Bruchsee schlägt im Zwischenbericht mit Kosten von rund 170 00 Euro zu Buche.

Basis für weitere Investitionen

Gleichwohl gilt: Die meisten Aufwendungen gehen auf das Konto der zahlreichen innerstädtischen Bauarbeiten. So wurden allein für den Neubau der Nibelungensporthalle am Starkenburgstadion bislang weitere 1,2 Millionen Euro abgerechnet, der Umbau des Amtshofs in ein modernes Kulturzentrum hat die Stadtkasse im Berichtszeitraum 458 000 Euro gekostet.

Weitere dicke Brocken sind der Neubau der „Räuberhöhle“ (283 000 Euro) sowie die Umgestaltung des Marianne-Cope-Gartens am Landratsamt mit 85 000 Euro.

Unter dem Strich steht freilich der satte Überschuss, der sich letztlich auch in der Bewertung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Heppenheim widerspiegelt. Die Indikatorwerte zur Beurteilung erreichen demnach in allen Fällen die maximale Punktzahl.

Will heißen: Die Stadt steht in finanzieller Hinsicht nach wie vor ausgezeichnet da, die Basis für weitere Investitionen ist ohne Frage vorhanden.