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Finanzen

1,7 Millionen Defizit im Haushalt

Warum Bürgermeister Burelbach dies für verkraftbar hält und bei Doppeletats bleibt

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mam/ü
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Heppenheim. Nach vielen Jahren mit positiven Zahlen plant Heppenheim für 2024 mit einem Defizit im Haushalt. Im ordentlichen Teil des Ergebnishaushalts 2024 klafft ein Loch von 1,699 Millionen Euro.

„Das verkraften wir, und zwar sehr gut“, betonte Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU), als er am Donnerstag den Doppelhaushalt 2024/25 in der Stadtverordnetenversammlung einbrachte.

Falsch, jetzt umzuschwenken

Es sei seiner Ansicht nach falsch, jetzt umzuschwenken. Seit zehn Jahren habe man Überschüsse erwirtschaftet, knapp 37 Millionen Rücklagen gebildet und könne das Defizit daraus ausgleichen. Das sei mit Landrat Christian Engelhardt (CDU) abgesprochen, von der Kommunalaufsicht kämen keine Einwände.

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Veröffentlicht
Von
Nora Strupp
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Das Defizit 2024 reduziert sich zudem durch außerordentliche Erträge auf 681 000 Euro. Für 2025 plant der Rathauschef mit 719 000 Euro Überschuss im ordentlichen Ergebnishaushalt, der sich durch außerordentliche Erträge auf 895 000 Euro erhöht. Die Zahlen seien aber mehr als sonst „mit vielen Fragezeichen versehen“, schränkte Burelbach ein. Der Kreis habe die Einbringung seines Etats verschoben, sodass die Höhe von Kreis- und Schulumlage als große Ausgabenposten nicht feststünden.

Die neueste Steuerschätzung mit etwas geringeren Einnahmen sei diese Woche gekommen. Ob Ausgaben für Flüchtlinge vollständig von Bund und Land übernommen würden, nehme er an. Sicher wisse er es nicht.

Dass Heppenheim trotz der Unsicherheiten an Doppelhaushalten festhält, begründete der Rathauschef mit größerer Flexibilität bei Ausschreibungen. Wenn die Haushalte im Januar genehmigt seien, starteten alle Kommunen mit Ausschreibungen.

Die Aufwendungen steigen

Die Bauwirtschaft bekomme dann viele Aufträge, was die Preise nach oben treibe. Durch den Doppeletat könne Heppenheim die Ausschreibungen früher starten und bekomme bessere Preise.

Die Kreisstadt kann die Erträge laut Etatentwurf, dank höherer Einnahmen bei Gewerbe- und Einkommenssteuern, steigern auf 74,588 Millionen Euro 2024 und 83,347 Millionen Euro 2025. Die Gewerbesteuer ist mit 28,14 (2024) und 29,437 Millionen Euro (2025) kalkuliert, die Einkommenssteuer mit 20,659 und 21,731 Millionen Euro.

Allerdings steigen auch die Aufwendungen auf 76,287 Millionen Euro 2024 und 82,628 Millionen Euro 2025. Die Personalausgaben steigen durch Tariferhöhung und über 40 zusätzliche Stellen in Kitas auf 21,517 Millionen Euro 2024 und 23,346 Millionen Euro 2025. Kreis- und Schulumlage kosten 28,105 (2024) und 31,029 Millionen Euro (2025); Sach- und Dienstleistungen 10,675 (2024) und 11,962 Millionen Euro (2025).

Es wird weiter gebaut

Die Stadt investiert weiter stark in Kinder: Den Zuschussbedarf bezifferte Burelbach für 2024 mit 6,397 Millionen Euro für städtische, plus 2,15 Millionen Euro für nicht-städtische Kitas, 2025 sind es 7,653 (städtische Kitas) und 2,334 Millionen Euro (nicht-städtische). Es erfülle ihn „mit einem gewissen Stolz, dass wir dafür sorgen, dass Kinder gut versorgt sind“, sagte Burelbach und erhielt dafür Applaus aus den Reihen der Koalition von CDU und SPD. Heppenheim hat bereits die Kitas Arche Noach und Kleine Strolche von anderen Trägern übernommen. Ab Januar kommen St. Bartholomäus und Sonnenblume in Kirschhausen dazu.

Zudem wird weiter gebaut: Nach der im Januar 2022 eröffneten Kita Räuberhöhle an der Hirschhorner Straße liege die Baugenehmigung für die neue Krippe an der Dr.-Heinrich-Winter-Straße mit 36 Plätzen vor. 99 Plätze soll es im Neubau am Jochimsee geben, 20 Plätze in der Waldkita Kirschhausen, 62 Plätze in der Kita in Erbach.

„Steuern werden nicht erhöht“

Zudem liefen Vorgespräche für noch eine Kita mit 99 Plätzen, über die Burelbach im Sozialausschuss mehr verraten will.

Die Stadt investiere beim ÖPNV in eine Buslinie zwischen Ober-Hambach und Ober-Laudenbach; die Buslinie von Fürth und Rimbach zur Tiergartenstraße solle verstärkt werden. Alle Investitionen summierten sich von 2024 bis 2027 auf 29,7 Millionen Euro.

Die Steuern würden nicht erhöht, versprach Burelbach: Mit 360 Prozentpunkten für Grundsteuer A, B und Gewerbesteuer bleibt Heppenheim günstig.

Es müssten aber Gebühren angepasst werden für Erwachsene in der Musikschule und Beerdigungen. Zudem sollen 2025 Parkausweise für Anwohner eingeführt werden. In den Ausschüssen wird es jetzt um viele weitere Details gehen. mam/ü

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