Übernahme des Kreiskrankenhauses durch Artemed angestrebt

Bergstraße. Das Kreiskrankenhaus Bergstraße (KKB) in Heppenheim könnte eventuell von der Artemed Gruppe übernommen werden, zu deren Kliniken bereits das Heilig-Geist-Hospital (HGH) in Bensheim zählt. Laut einem öffentlich im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss des Kreistags beratenen Gesellschafterbeschluss der Kreiskrankenhaus Bergstraße GmbH wird „angestrebt, einen finalen Gesellschafterwechsel des KKB und HGH unter einer Mehrheits-Trägerschaft von Artemed zu erreichen“. Bislang sind die Uniklinik Heidelberg mit 90 Prozent der Anteile und der Kreis Bergstraße mit 10 Prozent der Anteile Eigentümer des KKB. Im Vorfeld einer Übergabe soll allerdings eine Generalsanierung des Kreiskrankenhauses erfolgen. Noch befindet man sich in der Verhandlungsphase, wird vom Kreis betont. In trockenen Tüchern ist ein möglicher Besitzerwechsel daher noch lange nicht.

In seiner Sitzung am Montag hat der Bergsträßer Kreistag zunächst einmal einstimmig befürwortet, eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem KKB und dem HGH auszuhandeln und abzuschließen. Die Kreisverwaltung wird offiziell beauftragt, sich um die Umsetzung des Verfahrens zu kümmern. Eine finale Entscheidung über die künftige Trägerschaft hat das Kreisparlament damit ausdrücklich noch nicht beschlossen, heißt es in den Sitzungsunterlagen. „Für einen solchen Beschluss müssen noch viele Aspekte geklärt, diskutiert und verhandelt werden“, machte die Erste Kreisbeigeordnete und Gesundheitsdezernentin Angelika Beckenbach deutlich. Auch Ausschussvorsitzender Norbert Schmitt (SPD), der über die Beratungen im Gremium berichtete, betonte, dass der Kreistag am Montag noch keine endgültige Entscheidung getroffen habe.

Medizinische Konzepte mit Leistungsgruppen wurden erstellt

Viel Zeit lassen kann man sich jedoch nicht. Es besteht Handlungsbedarf. Grund dafür ist das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). „Damit gehen weitreichende Änderungen für die Krankenhauslandschaft in ganz Deutschland und damit natürlich auch im Kreis Bergstraße einher“, hob Beckenbach hervor. Künftig werden die Bundesländer den einzelnen Häusern Versorgungsaufträge auf Basis definierter Leistungsgruppen zuweisen. Die Krankenhäuser werden damit an konkrete Qualitäts- und Strukturvorgaben gebunden, erläuterte Beckenbach. Vieles sei im Rahmen der Reform in den Krankenhäusern im Kreis Bergstraße bereits angelaufen: So seien bereits medizinische Konzepte mit Leistungsgruppen erstellt worden – auch im Rahmen von Gesprächen zwischen den Häusern. „Diese Konzepte befinden sich aktuell noch in der Prüfung durch das Land“, erläuterte die Erste Kreisbeigeordnete.

Eine enge Abstimmung sei insbesondere zwischen Einrichtungen mit parallelen Strukturen notwendig. Bei Kreiskrankenhaus und Heilig-Geist-Hospital überschneiden sich nach Angaben der Dezernentin rund 50 Prozent der medizinischen Leistungsbereiche. Betroffen sind unter anderem die Fachabteilungen Allgemeine Innere Medizin, Endoprothetik und Wirbelsäulenchirurgie.

Mit dem Beschluss vom Montag soll jetzt zunächst einmal eine Gesellschaftervereinbarung auf den Weg gebracht werden, die „den Boden für eine medizinische Leistungsabstimmung und Kooperationsvereinbarung der Beteiligten – also dem Kreis, dem Universitätsklinikum Heidelberg als Mehrheitsgesellschafter des Kreiskrankenhauses sowie Artemed als Träger des Heilig-Geist-Hospitals – bereitet“, so Beckenbach.

Bei der Kreisspitze sieht man in einer engen Kooperation von KKB und HGH die Chance, „eine intelligente und langfristig tragfähige Struktur schaffen, die Schwerpunkte bildet, teure und nicht mehr zeitgemäße Doppelstrukturen abbaut und den Menschen im Kreis einen wirklichen medizinischen Mehrwert bringt“. Ein von der Kreiskrankenhaus Bergstraße GmbH und Artemed entwickeltes medizinisches Konzept soll als Grundlage für die Neuordnung der Leistungsbereiche und für die Beantragung von Fördermitteln dienen. „Die bewährte Zusammenarbeit mit dem Universitätsklinikum Heidelberg im medizinischen Bereich soll im Rahmen einer strategischen Partnerschaft fortgeführt werden“, heißt es im Gesellschafterbeschluss.

Übernahme durch Kreis für teuer für Kommunen

Norbert Schmitt nannte bei der Beratung im Kreistag Kriterien, die für die SPD bei den anstehenden Entscheidungen wichtig sind: Der Notfallstandort KKB müsse erhalten bleiben. Ebenso eine „hervorragende ärztliche und pflegerische Versorgung“. Dazu müsse auch künftig der Austausch von Personal mit dem Uniklinikum Heidelberg erfolgen. Zudem müsse die Generalsanierung des KKB zeitnah weitergeführt werden. Und nicht zuletzt ist es den Sozialdemokraten wichtig, dass der durch den Kreis ausgeübte „öffentliche Einfluss“ auf das KKB weiterhin gewährleistet bleibt. „Wir wollen nicht, dass nur wirtschaftliche Gründe eine Rolle spielen“, so Norbert Schmitt.

Christopher Hörst (FDP) warnte jedoch davor, es mit der Forderung nach öffentlichem Einfluss zu übertreiben. „Sonst könnten das Uniklinikum komplett rausgehen“, befürchtet er. Der Kreis sitze hier nicht am längeren Hebel. Eine eigene Übernahme des KKB würde die Kommunen teuer zu stehen kommen. Nach Einschätzung von Hörst müsste bei einem solchen Schritt die Kreisumlage um fünf bis zehn Punkte angehoben werden. Zum Glück ließen die Vorgespräche hoffen, dass „ein Übergang an einen privaten Betreiber möglich ist“. Artemed biete gute Voraussetzungen. Das HGH stehe heute weitaus stabiler da als noch vor zehn bis 15 Jahren, so Hörst.