Bergstraße. Das Wortungetüm würde die Buchstabenzahl pro Reihen bei Scrabble sprengen: Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz. Auf die Tagesordnung der kommenden Kreistagssitzung am Montag, 15. September, passt es jedoch noch. Der Punkt wurde wegen seiner Dringlichkeit nachträglich aufgenommen. Für die Gesundheitsversorgung im Kreis könnte die Reform nämlich erhebliche Auswirkungen haben. Es geht um die Bündelung von Leistungen an größere Klinikstandorten. Im Kreis Bergstraße gibt es vergleichsweise kleine Krankenhäuser. Zudem überschneiden sich einige Leistungen des Kreiskrankenhauses in Heppenheim und des Heilig-Geist-Hospitals in Bensheim. Derzeit führt der Kreis Gespräche, wie das neue Gesetz umgesetzt werden kann. Am Montag ist das Thema mit öffentlicher Aussprache eingeplant.
Eine Aussprache ist zudem zu einer Machbarkeitsstudie für den RWE-Industriepark Biblis vorgesehen. Im Herbst 2024 brachten RWE, der Kreis Bergstraße, die Gemeinde Biblis und die Wirtschaftsförderung Bergstraße eine Absichtserklärung auf den Weg, wonach sie das rund 60 Hektar große ehemalige Kraftwerksareal gemeinsam entwickeln wollen.
Eine Anfrage der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit der Nutzung des früheren Bruchsee-Hotels in Heppenheim. In dem Gebäude waren Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine untergebracht.
Keine Aussprache ist vorgesehen bei den Punkten: Vergleichende Prüfung „Vorbericht Haushaltsplan“, Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft, sowie Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Neue Wege.
Sitzung des Kreistages, 15. September, 16 Uhr, Multimax der Karl Kübel Schule in Bensheim
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