Politik

Land und Kreis bestätigen: Stolz wird Familienministerin

Es ist offiziell - Ministerpräsident Boris Rhein beruft die Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz zur hessischen Ministerin. Was das für die Kreisspitze an der Bergstraße bedeutet.

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Jörg Keller
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Diana Stolz, ehemalige Kreisbeigeordnete, ist nun hessische Familienministerin. © Thomas Neu

Bergstraße/Hessen. Die Spatzen pfiffen es am vergangenen Donnerstag von den Dächern, jetzt ist es auch offiziell. Die aktuelle Bergsträßer Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz (CDU) wird – wie berichtet – hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat heute Vormittag die designierten Mitglieder des neuen Landeskabinetts bekanntgegeben.

Die Ernennung der Ministerinnen und Minister ist für Donnerstag geplant. Diana Stolz würde damit zum 18. Januar 2024 als Erste Kreisbeigeordnete des Kreises Bergstraße ausscheiden, heißt es in einer herausgegebenen Pressemitteilung aus dem Landratsamt.

Diana Stolz (CDU): „Für mich ist die Berufung eine Ehre“

Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz nahm gestern Abend in einer Pressemitteilung aus dem Landratsamt Stellung zu ihrer Berufung als Ministerin in die künftige hessische Landesregierung:

„Für mich ist die anstehende Berufung zur hessischen Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege eine Ehre. Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das mir Ministerpräsident Boris Rhein mit der Berufung entgegenbringt.

Und ich freue mich darauf, meine politischen Überzeugungen künftig an einer zentralen Schaltstelle einzubringen und damit unsere Gesellschaft noch stärker mitgestalten zu können. Die Berufung in dieses hohe Amt empfinde ich auch als eine Bestätigung meiner bisherigen Arbeit als Erste Kreisbeigeordnete des Kreises Bergstraße.

Die dabei errungenen Erfolge wären ohne die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Landrat Christian Engelhardt und ohne die vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kreisverwaltung nicht möglich gewesen. Dafür bin ich ihnen sehr dankbar. Rückschauend waren es bewegte, arbeitsreiche Jahre, die teils sehr herausfordernd waren, etwa, wenn ich an das Krisenmanagement während der Corona-Pandemie denke.

Mir hat die Arbeit in der Kreisverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger unseres Kreises aber immer viel Freude bereitet und ich möchte keinen Augenblick dieser Zeit missen.“ red

Landrat Christian Engelhardt kündigt darin an, dass er die notwendigen Schritte zur Neubesetzung der Position einer oder eines Ersten Kreisbeigeordneten vorbereiten werde.

Die Hauptsatzung des Landkreises sieht vor, dass der Kreis neben dem Landrat an der Spitze von zwei hauptamtlichen Beigeordneten geführt wird. Im Rahmen der nächsten Kreistagssitzung am 26. Februar sollen laut Engelhardt alle Vorkehrungen getroffen sein, damit der Kreistag die nötigen formalen Schritte beschließen kann.

Viele Glückwünsche für Diana Stolz, aber auch Bedauern über ihr Ausscheiden

Glückwünsche für die künftige Landesministerin Diana Stolz, aber auch Bedauern über ihr Ausscheiden aus der Bergsträßer Kreisspitze gab es in ersten Reaktionen nach Bekanntgabe der Personalentscheidungen durch den Ministerpräsidenten Boris Rhein. Diana Stolz selbst wollte in einem Telefonat mit dieser Zeitung zunächst keine persönliche Stellungnahme abgeben und verwies auf die Pressestelle des Kreises. Auf eine entsprechende Anfrage gab es jedoch kurzfristig keine Reaktion.

Landrat Christian Engelhardt hatte bereits am späten Vormittag in einer Pressemitteilung gratuliert. „Ich beglückwünsche meine Kollegin Diana Stolz sehr herzlich zu ihrer Berufung in die hessische Landesregierung und wünsche ihr für ihren weiteren beruflichen und privaten Weg von Herzen alles erdenklich Gute und viel Erfolg“, so Engelhardt. Persönlich bedauere er allerdings auch „die große Lücke“, die damit entstehen werde.

Denn als Erste Kreisbeigeordnete habe sie seit ihrem Amtsantritt 2016 einen hervorragenden Job für die Bergsträßerinnen und Bergsträßer gemacht und sich um den Kreis verdient gemacht. „Ihre Arbeit war stets von sehr großem Engagement, hohem Sachverstand und viel Umsicht geprägt. Unsere Arbeit zeichnete sich durch ein Höchstmaß an gegenseitigem Vertrauen aus. Für das herausragende Engagement möchte ich im Namen des Kreises und der Kreisverwaltung ganz herzlich danken“, betont der Bergsträßer Landrat. Diana Stolz sei auch künftig „eine wichtige Ansprechpartnerin für unsere Interessen und ein Gewinn für den Landkreis“.

Freude, aber auch Wehmut nach der Bekanntgabe der neuen Position

Torsten Volkert, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bergsträßer Kreistag, unterstrich in einer ersten Stellungnahme, wie sehr sich die Fraktion mit und für Diana Stolz über ihre Berufung zur neuen Hessischen Familienministerin freue.

„Diese Berufung ist sicher ein Ausdruck der Wertschätzung ihrer Arbeit an der Spitze der Kreisverwaltung und ihrer bisher ehrenamtlichen landespolitischen Tätigkeiten als eine stellvertretende Landesvorsitzende der CDU und als Landesvorsitzende der Frauen Union Hessen“, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Bergsträßer CDU-Kreisvorsitzende Birgit Heitland ergänzt, dass „sich in alle Freude für und mit Diana Stolz und der Freude, dass die Bergstraße wieder im Landeskabinett – erstmals im Ministerrang – vertreten ist, auch ein wenig Wehmut mischt“. Schließlich verliere die Kreispolitik eine höchst engagierte und fraktionsübergreifend anerkannte Kreisbeigeordnete.

Diana Stolz habe seit ihrem Amtsantritt im Juli 2016 das Amt geprägt, heißt es in der Pressemitteilung der Bergsträßer CDU. Sie habe ihre Aufgabe neben der Leitung und Organisation der Verwaltung darin gesehen, frühzeitig aufkommende Herausforderungen zu erkennen und nach Lösungen zu suchen. Mit ihrem „den Menschen zugewandten emphatischen Politikstil“ habe sie dabei Partnerschaften mit Betroffenen geschmiedet und neue Pfade unter anderem in der Hebammenversorgung oder der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum gefunden. So sind auch in der Vergangenheit schon Ideen von der Bergstraße in die Landespolitik eingeflossen.

Wunsch: Kommunale Sicht der Dinge noch stärker in landespolitische Entscheidungen einfließen lassen

„Wir werten die Berufung von Diana Stolz auch als ein Zeichen, dass die kommunale Sicht der Dinge noch stärker in landespolitische Entscheidungen einfließt. In diesem Sinne wünschen wir Diana Stolz viel Fortune für ihre neue Aufgabe und einen weiteren intensiven und konstruktiven Austausch zwischen Landespolitik und kommunaler Familie,“ so Heitland und Volkert abschließend.

Auch der Bergsträßer Grünen-Kreisvorsitzende und und hauptamtliche Kreisbeigeordnete Matthias Schimpf gratulierte seiner bisherigen Kollegin in der Kreisspitze „herzlich“ zur Berufung in die Landesregierung. „Das ist für sie ein großer Schritt“. Gleichzeitig sei es aber auch ein großer Verlust für den Kreis, bewertet er das Ausscheiden von Diana Stolz als „schade für die Kreiskoalition von CDU und Grünen“.

Gänzlich unerwartet sei der Sprung der Ersten Kreisbeigeordneten nach Wiesbaden nicht gekommen. „Ich drücke ihr die Daumen für die neue Aufgabe“, so Matthias Schimpf. kel/red

Bis zur Neuwahl wird der Landrat die Zuständigkeit für die Abteilungen und Bereiche, für die Diana Stolz in der Kreisverwaltung zuständig ist, auf die beiden verbleibenden Dezernenten verteilen. Diese werden von ihm selbst und von dem hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Matthias Schimpf (Grüne) geleitet.

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Klar scheint zu sein, dass die Position der oder des Ersten Kreisbeigeordneten relativ schnell wieder besetzt wird. Einige Formulierungen im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen im Kreis hatten Ende vergangener Woche für Verwirrung gesorgt. Darin ist nämlich zu lesen, dass die beiden hauptamtlichen Kreisbeigeordneten „synchron“ gewählt werden müssen und eine „Interimslösung nicht vorgesehen“ ist“.

Diana Stolz (CDU), zukünftige hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, nach der Vorstellung der Regierungsmannschaft. © Arne Dedert

Im Gespräch mit dieser Zeitung waren gestern jedoch sowohl die CDU-Kreisvorsitzende Birgit Heitland als auch der Grünen-Kreisvorsitzende Matthias Schimpf zuversichtlich, dass die Stolz-Stelle in der Kreisspitze zeitnah in den kommenden Monaten wieder besetzt werden kann.

Die Wahl eines oder einer Ersten Kreisbeigeordneten könnte schon im Juni erfolgen

Birgit Heitland erläuterte, dass bei der kommenden Sitzung des Kreistages zunächst ein Wahlvorbereitungsausschuss installiert wird. In der Vergangenheit habe diese Aufgabe zumeist der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss übernommen. Die Wahl eines oder einer Ersten Kreisbeigeordneten könnte dann vielleicht schon im Juni erfolgen.

Über Diana Stolz - ein Lebenslauf

  • Diana Stolz wurde am 13. April. 1976 geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder.
  • 1995 machte Sie das Abitur an der Pestalozzischule in Idstein.
  • 1995 bis 1998 folgte ein Studium an der Verwaltungsfachhochschule in Rotenburg an der Fulda zur Diplom-Rechtspflegerin.
  • 2002 absolvierte sie ein Aufbaustudium Justizmanagement an der Verwaltungsfachhochschule Rotenburg an der Fulda.
  • 1998 bis 1999 war Diana Stolz Rechtspflegerin an den Amtsgerichten Wiesbaden und Idstein.
  • 1999 bis 2010 war sie im Hessischen Ministerium der Justiz, im Hessischen Sozialministerium und im Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz tätig, ab 2005 als Referatsleiterin. Von 2000 bis 2002 war sie Vorsitzende der Hauptjugend- und Auszubildendenvertretung für den Bereich der hessischen Justiz.
  • Von 2010 bis 2016 war sie Abteilungsleiterin im Bergsträßer Landratsamt. Seit 5. Juli 2016 ist sie Erste Kreisbeigeordnete für die Dezernate Gremienmanagement und zentrale Dienste, Jugend und Arbeit, Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig.
  • Politisch ist Diana Stolz als Vorsitzende der hessischen Frauen-Union und stellvertretende Landesvorsitzende der CDU aktiv. red

Klar geregelt ist im Koalitionsvertrag, dass die Christdemokraten das Vorschlagsrecht für die nach dem Landrat zweithöchste Position in der Kreisverwaltung haben. „Die CDU ist jetzt am Zuge“, sagt auch Matthias Schimpf in seiner Eigenschaft als Grünen-Kreisvorsitzender.

Birgit Heitland und Torsten Volkert, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag, gehen laut einer Pressemitteilung der Christdemokraten gemeinsam davon aus, dass an der Bergstraße die „Statik der Kreiskoalition“ von CDU und Grünen erhalten bleibt.

Möglichst bald einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für den Kreis Bergstraße

Darüber und über ein mögliches Verfahren möchte die CDU baldmöglichst mit dem Koalitionspartner sprechen. Schimpf betonte beim Telefonat mit dieser Zeitung, dass die Grünen gerne für Gespräche bereitstehen, sollte es Abstimmungsbedarf geben.

Karin Hechler wird neue Staatssekretärin in Hessen

Mit Katrin Hechler (SPD) wird künftig eine weitere Frau mit Bergstraßen-Bezug der Hessischen Landesregierung angehören. Sie wird Staatssekretärin für Migration und Integration im von Heiko Hofmann (SPD) geführten Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales. Sie hat am Goethe-Gymnasium in Bensheim ihr Abitur gemacht, war von 1997 bis 2001 Stadtverordnete in Zwingenberg und von 1997 bis 2013 Bergsträßer Kreistagsabgeordnete , ab 2006 als Vorsitzende der SPD-Fraktion. Seit 2014 ist die Bergsträßerin hauptamtliche Kreisbeigeordnete des Hochtaunuskreises. kel

Die Festlegung einer synchronen Wahl der beiden Hauptamtlichen sei beim Start der neu installierten CDU/Grünen-Koalition nach den vergangenen Kommunalwahlen den besonderen Gegebenheiten geschuldet gewesen, erläuterten Schimpf und Heitland unabhängig voneinander.

Seinerzeit war Karsten Krug (SPD) noch als hauptamtlicher Kreisbeigeordneter im Amt. Dessen Nachfolger Matthias Schimpf betont die große Bedeutung einer schnellen Neubesetzung. „Wir brauchen eine leistungsfähige Kreisspitze“, sagt er im Gespräch mit dieser Zeitung.

Die künftige Riege der hessischen Ministerinnen und Minister

Kaweh Mansoori (SPD), Vize-Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Der 35-jährige Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori ist in Gießen aufgewachsen und war in jungen Jahren Landesschulsprecher. Nach dem Zivildienst in einem Kinder- und Jugendwohnheim studierte er in seiner Heimatstadt Jura. Den Wiesbadener Landtag kennt er bereits aus den Jahren 2016 bis 2019, als er als Referent bei der SPD-Fraktion arbeitete. Der Rechtsanwalt ist Vorsitzender des SPD Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei. Mansoori hatte bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU nach der Landtagswahl vom 8. Oktober 2023 eine führende Rolle gespielt. Es gilt als wahrscheinlich, dass er beim SPD-Landesparteitag im März den SPD-Landesvorsitz von Bundesinnenministerin Faeser übernimmt.

Roman Poseck (CDU), Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz

Roman Poseck hatte bereits eine erfolgreiche Laufbahn in der Justiz absolviert, bevor er 2022 hessischer Justizminister wurde. Der 53-Jährige war unter anderem von 2017 bis 2022 Präsident des hessischen Staatsgerichtshofs und von 2012 bis 2022 Präsident am Oberlandesgericht Frankfurt. Zudem ist er seit 2016 Honorarprofessor an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Wiesbaden. Poseck ist nach eigenen Angaben evangelisch und verheiratet.

Alexander Lorz (CDU), Minister der Finanzen

Alexander Lorz war 2014 zum hessischen Kultusminister berufen worden. Zuvor hatte der 58 Jahre alte Jurist eine Professur für Öffentliches Recht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf inne. Lorz ist seit dem neunten Lebensjahr in Wiesbaden zuhause und vertritt die Landeshauptstadt seit 2019 als Abgeordneter im hessischen Landtag. Von 2007 bis 2009 war er Staatssekretär im Wissenschaftsministerium, von 2012 bis 2014 arbeitete er in gleicher Funktion im Kultusministerium. Lorz ist nach eigenen Angaben evangelisch und verheiratet. Er hat zwei Kinder.

Armin Schwarz, CDU, Minister für Bildung und Chancen

Der 55 Jahre alte Oberstudienrat Armin Schwarz hat von 1997 bis 2011 als Lehrer für Englisch und Politik/Wirtschaft an beruflichen Schulen in Korbach und Bad Arolsen in Nordhessen unterrichtet. Im Anschluss vertrat er bis 2021 die CDU als Abgeordneter im hessischen Landtag, wo er bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion war. 2021 wurde er Mitglied des Bundestages. Schwarz ist nach eigenen Angaben verheiratet und hat zwei Kinder.

Christian Heinz (CDU), Minister der Justiz und für Rechtsstaat

Der 47 Jahre alte Christian Heinz ist seit langem kommunalpolitisch in der CDU aktiv. Seit 2000 sitzt er in der Stadtverordnetenversammlung von Eppstein im Taunus, seit 2011 im Kreistag des Main-Taunus-Kreises. Im Jahr 2010 wurde er als Abgeordneter in das hessische Landesparlament gewählt. In der zurückliegenden Legislaturperiode leitete der Jurist den Landtagsuntersuchungsausschuss zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Heinz ist nach eigenen Angaben römisch-katholisch und hat drei Kinder.

Timon Gremmels (SPD), Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur

Timon Gremmels (48) ist Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Nord und saß zuletzt seit 2017 für den Wahlkreis Kassel im Bundestag. Zuvor war der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende seit 2009 Abgeordneter für den Wahlkreis Kassel-Land II im hessischen Landtag gewesen. Gremmels hat Politikwissenschaften, Rechtswissenschaften sowie Friedens- und Konfliktforschung an der Philipps-Universität Marburg studiert. Er ist nach eigenen Angaben evangelisch und verheiratet.

Heike Hofmann (SPD), Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales

Die bisherige Landtagsvizepräsidentin Heike Hofmann ist seit 2000 Abgeordnete im hessischen Landtag und vertritt den Wahlkreis Darmstadt-Dieburg. Die 50-Jährige hat an der Goethe-Universität in Frankfurt Jura studiert und ist seit 2002 Rechtsanwältin. Hofmann ist seit 2021 innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion und war SPD-Obfrau im Landtagsuntersuchungsausschuss zum Attentat von Hanau. Sie ist nach eigenen Angaben evangelisch und hat mit ihrem Lebensgefährten zwei Söhne.

Kristina Sinemus (CDU), Ministerin für Digitalisierung und Innovation

Kristina Sinemus wurde 2019 zur hessischen Digitalministerin ernannt. Die 60-jährige promovierte Biologin hatte sich 1998 mit einer Kommunikations- und Beratungsfirma selbstständig gemacht. Seit 1992 arbeitete sie am Zentrum für Interdisziplinäre Technikforschung an der Technischen Universität Darmstadt mit dem Schwerpunkt Ethik und Gentechnik. Seit 2011 war sie Professorin für Public Affairs an der privaten Quadriga Hochschule Berlin. Sinemus ist nach eigenen Angaben verheiratet und hat zwei Töchter.

Manfred Pentz (CDU), Minister für Bund, Europa, Internationales und Entbürokratisierung

Manfred Pentz ist seit 2010 Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Darmstadt-Dieburg II und seit 2014 Generalsekretär der Hessen-CDU. Der 43-Jährige hat als junger Mann Versicherungskaufmann gelernt und später ein Studium zum Versicherungsbetriebswirt absolviert. Pentz engagiert sich seit langen in der Kommunalpolitik und ist unter anderem Mitglied des Kreistages Darmstadt-Dieburg. Er ist nach eigenen Angaben römisch-katholisch und hat zwei Kinder.

Ingmar Jung (CDU), Minister für Landwirtschaft für Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat

Ingmar Jung ist in Wiesbaden geboren und absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt und Mainz. Nach Bestehen beider Staatsexamen machte er sich als Rechtsanwalt selbstständig. Von 2010 bis 2017 war der 45-Jährige Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst. Seit 2017 ist er Mitglied des Bundestages. Der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Union Hessen ist nach eigenen Angaben römisch-katholisch, verheiratet und Vater eines Kindes. Seit 2022 bekleidet er das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU Hessen.

Diana Stolz (CDU), Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege

Die diplomierte Rechtspflegerin Diana Stolz ist seit 2022 stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Hessen. Geboren in Frankfurt am Main ist die 47-Jährige bereits seit 1997 Mitglied der Christdemokraten. Nach ihrem Studium arbeitete Stolz als Rechtspflegerin an den Amtsgerichten Wiesbaden und Idstein. In den Jahren 1999 bis 2010 war sie in verschiedenen Positionen des Landes Hessen tätig, darunter im Justiz- und im Sozialministerium. Seit 2006 ist sie erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Bergstraße. Stolz ist nach eigenen Angaben römisch-katholisch, verheiratet und hat zwei Kinder.

Benedikt Kuhn (CDU), Chef der Staatskanzlei

Benedikt Kuhn wurde 1986 in Friedrichshafen geboren. Er hat einen Bachelorabschluss in Medienmanagement und einen Master of Arts in Politikwissenschaften. Seine berufliche Laufbahn startete Kuhn als Berater in Public Affairs und Government Relations in Berlin. In den darauffolgenden Jahren arbeitete er in verschiedenen Bereichen als Referent für politische Planung. Nachdem der 37-Jährige als Strategiestabsleiter und auch Stabsleiter für die CSU im Bundestag tätig war, war er seit März vergangenen Jahres Wahlkampfleiter für die Hessischen Christdemokraten.

Offen ist noch, ob die freiwerdende Stelle des oder der Ersten Kreisbeigeordneten trotz der Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag noch offiziell ausgeschrieben wird. Matthias Schimpf würde das begrüßen: „Das gehört sich so. Grundsätzlich sollte sich jeder bewerben können.“

Nicht mit der Wahl der Führungsposition in der Kreisspitze verbunden ist übrigens die Verteilung der Dezernate im Landratsamt. Heitland und Schimpf betonen auf Nachfrage, dass darüber alleine der Landrat entscheidet.

Redaktion Redakteur, Ressorts Lorsch, Einhausen und Region

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