Rätselraten um Nachfolge von Diana Stolz im Kreis Bergstraße

Bergstraße. Die vom BA gestern vermeldete Nachricht über die – noch nicht offiziell bestätigte – Berufung von Diana Stolz in die Hessische Landesregierung machte gestern im Kreis schnell die Runde. Die derzeitige Erste Beigeordnete im Bergsträßer Landratsamt soll in Wiesbaden das neu geschaffene Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege übernehmen. Das hatte zunächst die FAZ berichtet.

Der online erschienene Bericht rangierte sofort auf Platz 1 der meistgelesenen Artikel im BA-Nachrichtenportal. Die Bensheimer SPD gratulierte gestern schon mal in einer Pressemitteilung: „Herzliche Glückwünsche gehen an die in Bensheim wohnende Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz von der CDU, die als Familienministerin in die neue Landesregierung berufen wird. Ohne Zweifel ein Gewinn für unsere Stadt.“

Die Betroffene und die politisch Verantwortlichen im Kreis Bergstraße hielten sich am Freitag jedoch noch bedeckt. Diana Stolz war gestern telefonisch für unsere Redaktion nicht erreichbar. Landrat Christian Engelhardt weilte noch in Urlaub.

Am Donnerstagabend teilte er bei einem Telefonat gegenüber dieser Zeitung mit, dass er wahrscheinlich am Montag über die Auswirkungen an der Spitze des Kreises informieren werde. Die CDU-Kreisvorsitzende, Landtagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Birgit Heitland wollte im Vorfeld dieser ausstehenden Erklärungen gestern ebenfalls keine Stellungnahme abgeben.

Offizielle Bekanntgabe am Montag

Offiziell bekanntgeben werden die Landesvorsitzenden von CDU und SPD, Ministerpräsident Boris Rhein und Nancy Faser, das künftige Kabinett erst am Montag, berichtet die Deutsche Presseagentur. Am nächsten Donnerstag tritt dann der neue Wiesbadener Landtag erstmals zusammen. Dabei will sich Rhein als Ministerpräsident in geheimer Abstimmung bestätigen lassen. Es folgt die Vereidigung der Ministerinnen und Minister.

Erst einmal nur spekuliert werden kann über die künftige Besetzung der Kreisspitze. Laut Koalitionsvertrag von CDU und Grünen im Kreis liegt das Vorschlagsrecht für die Position der oder des Ersten Kreisbeigeordneten bei den Christdemokraten. Der weitere hauptamtliche Kreisbeigeordnete wird von den Grünen vorgeschlagen.

Allerdings muss die Wahl der beiden hauptamtlichen Kreisbeigeordneten laut Koalitionsvertrag „rechtzeitig vor Ende der Amtszeit (...) in zwei Sitzungen des Kreistags jeweils synchron für beide Stellen erfolgen.“ Weiter wird in dem Papier festgelegt, dass dies auch dann gelten soll, „ wenn ein amtierender Kreisbeigeordneter vorzeitig aus dem Amt scheiden sollte. Eine Interimslösung ist nicht vorgesehen.“

Je nach Lesart könnte das zur Folge haben, dass die freiwerdende Stolz-Position erst einmal unbesetzt bleibt. Und das über Jahre. Diana Stolz und der hauptamtliche Kreisbeigeordnete Matthias Schimpf (Grüne) wurden nämlich erst am 21. Februar 2022 vom Kreistag gewählt. Die Amtszeit dauert sechs Jahre, also eigentlich bis ins Jahr 2028. Die nächste Kommunalwahlen in Hessen finden 2026 statt.