GUD Zwingenberg denkt über JUZ im Güterschuppen nach

Zwingenberg. Kürzlich wäre er um ein Haar in Flammen aufgegangen, der historische Schuppen auf dem ehemaligen Güterbahnhof von Zwingenberg (wir haben berichtet), der im Laufe des Jahres bekanntermaßen saniert und neu genutzt werden soll. Für den denkmalgeschützten Güterschuppen, der inmitten der Park & Ride-Anlage am unteren Ende von Bahnhofstraße und Scheuergasse steht und der vor Jahren schon einmal zur Fahrradgarage werden sollte, stehen im Haushaltsplanentwurf 2023 Ausgaben in Höhe von stattlichen 640 000 Euro. Dabei handelt es sich um das Ergebnis einer Kostenschätzung in Höhe von 534 000 Euro plus einem sogenannten „Teuerungszuschlag“ von 20 Prozent.

Über diese Summen „stolperten“ jetzt bei der Beratung und Beschlussfassung des Etatentwurfs in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung sowohl Peter Kaffenberger (SPD) als auch GUD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Kühnhold und seine Fraktionskollegin Maria Paulsen. Der hohen Ausgabenposition stehen nämlich gerade einmal 200 000 Euro als Einnahmenposition gegenüber, die die Stadt als Zuschuss aus dem Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt“ erwartet. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid liegt bereits vor.

Sperrvermerk

Weil auch Stadtverwaltung und Magistrat der Auffassung sind, dass ein Betrag von über einer halben Million Euro für den Erhalt und die neue Nutzung des Schuppens „kein geringes Sümmchen ist“, so Bürgermeister Holger Habich im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (BPU), wurde der Haushaltsansatz von vorneherein mit einem sogenannten Sperrvermerk versehen. Will heißen: Das Geld steht zunächst quasi nur „theoretisch“ bereit – die Mittel werden nicht mit dem allgemeinen Beschluss über den Etat freigegeben, sondern erst durch einen gesonderten Stadtverordnetenbeschluss.

Bevor es zu einer Freigabe der Mittel kommt, regte die GUD-Fraktion sowohl im BPU als auch im Haupt- und Finanzausschuss an, „über eine Alternativnutzung des Güterschuppens als Jugendtreff nachzudenken“, so Ulrich Kühnhold im BPU. Eigentlich ist vorgesehen – diese Projektbeschreibung ist Beschlusslage und darauf basiert auch die Fördermittelzusage im Rahmen des Programms „Zukunft Innenstadt“ – den ehemaligen Güterschuppen behutsam zu sanieren und mittels einer „Haus-im-Haus-Lösung“ zu einem flexiblen, urbanen Büro- und Veranstaltungsraum umzubauen und anschließend zu vermieten.

Mit einem örtlichen Architekturbüro, das maßgeblich im Bereich „nachhaltiges Bauen“ tätig ist, steht bereits ein Mietinteressent bereit. Geplant sind regelmäßig stattfindende Vortragsreihen, Workshops, Wechselausstellungen zu den Themen nachhaltige Architektur und ökologisches Bauen sowie Führungen durch Zwingenberg unter dem Gesichtspunkt „Bewahren und modernisieren historischer Altstädte am Beispiel der Stadt Zwingenberg“.

Im Haupt- und Finanzausschuss verstärkte GUD-Stadtverordnete Maria Paulsen die Haltung ihrer Fraktion zur künftigen Nutzung der denkmalgeschützten Immobilie: Bei dem von der Stadt in Kooperation mit der TU Kaiserslautern im vergangenen Jahr aufgelegten „Ideenlabor“ zum Thema „Jugend denkt Stadt“ hätten die Teilnehmer schließlich den Vorschlag gemacht, entweder den Bahnhof oder den Güterschuppen zum Jugendtreff auszubauen. Da der in Privatbesitz befindliche Bahnhof für so ein Projekt nicht zur Verfügung stehe, solle jetzt bitte darüber nachgedacht werden, ob nicht der Güterschuppen zum JUZ werden könne, forderte Frau Paulsen den Magistrat auf, eine entsprechende Überlegung anzustellen.

Nur mit Parlamentsbeschluss

Mit diesem Vorschlag rannte sie bei Bürgermeister Holger Habich jedoch keine offenen (Rathaus-)Türen ein: Der argumentierte, dass es Beschlusslage sei, den Güterschuppen in der beschriebenen Art und Weise zu nutzen und auch der Förderbescheid des Landes darauf fuße. „Eine Alternativplanung werde ich nicht auf Zuruf aus dem Haupt- und Finanzausschuss veranlassen“, spielte Habich den Ball zurück: „Dazu möchte ich einen Auftrag der Stadtverordnetenversammlung erhalten.“ Die GUD wird nun überlegen müssen, ob sie dem höchsten Beschlussgremium der Kommune einen entsprechenden Antrag vorlegt.

Bleibt es bei der Beschlusslage, dann wird es in der nächsten Sitzungsrunde eine Vorlage für die Stadtverordneten geben, in der das als „Reaktivierung Güterschuppen“ bezeichnete Projekt in der beschriebenen Art und Weise konkretisiert wird. CDU-Fraktionsvorsitzender Christoph Neumeister bat darum, dann auch zu beziffern, ob und inwiefern der potenzielle Mieter der Immobilie über die Pacht hinaus etwas zur Finanzierung des Projekts beitrage. Nach Auskunft von Habich handele es sich dabei vor allem um Eigenleistungen.