Neuer Zwingenberger Bürgermeister wird am 20. März vereidigt

Zwingenberg. Papier ist bekanntermaßen geduldig. Und nichts ist so alt wie die Zeitung von gestern. Diese beiden Redewendungen bewahrheiten sich jetzt mit Blick auf den ursprünglich anvisierten Termin für die Amtseinführung des neuen Zwingenberger Bürgermeisters: Noch am Wahlabend geisterte der 4. April durch den Adlersaal, wo der neue Rathauschef Sebastian Clever von seiner CDU und weiteren Unterstützern gefeiert wurde (wir haben berichtet), jetzt aber steht fest: Seinen Amtseid wird der 44-Jährige nun doch schon am 20. März ablegen, wie Erste Stadträtin Karin Rettig in dieser Woche beim Magistratspressegespräch ankündigte.

Sitzung wird in die Melibokushalle verlegt

Am übernächsten Donnerstag ist im Terminkalender der kommunalpolitischen Gremien ab 19 Uhr ohnehin eine reguläre Stadtverordnetenversammlung vorgesehen, eben diese wird nun für die Amtseinführung genutzt. Auf eine Sondersitzung am 4. April wird damit verzichtet. Allerdings wird wegen der zu erwartenden Gästeschar der Ort des Geschehens geändert: Getagt wird nicht, wie üblich, im Diefenbachsaal des „Bunten Löwen“, sondern in der Melibokushalle.

Zuvor laden die Katholische Pfarrei Mariae Himmelfahrt sowie die Evangelische Kirchengemeinde zu einem Ökumenischen Gottesdienst ein. Veranstaltungsort ist ab 18 Uhr die Kirche der Katholiken (Heidelberger Straße 18). Den Gottesdienst halten die katholische Gemeindereferentin Lena Reischert und der evangelische Pfarrer Christian Hilsberg.

Die Amtseinführung erfolgt durch den Vorsitzenden des Parlaments

Die anschließende Einführung und Verpflichtung des neuen Rathauschefs im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung obliegt dann Parlamentschef Andreas Kovar. Das Prozedere ist in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geregelt, in der es dazu in Paragraf 46 heißt: „Der Bürgermeister wird vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung in öffentlicher Sitzung in sein Amt eingeführt und durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben verpflichtet.“

Überdies ist in der HGO festgelegt: „Die Amtszeit des Bürgermeisters beginnt mit dem Tage der Aushändigung einer Urkunde über die Berufung in sein Amt oder mit dem in der Urkunde genannten späteren Zeitpunkt.“ Laut „Interims-Bürgermeisterin“ Karin Rettig tritt Sebastian Clever seinen Dienst dann am 1. April, Dienstag, an.

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Die Hessische Gemeindeordnung sieht eigentlich auch vor, dass „dem Bürgermeister die Urkunde bei der Einführung von seinem Amtsvorgänger ausgehändigt wird, sofern sich jener noch im Amt befindet“. Das ist im ältesten Bergstraßenstädtchen jedoch bekanntermaßen nicht mehr der Fall:

Der promovierte Jurist Holger Habich (49), der fast 18 Jahre lang Bürgermeister war, lebt zwar noch in seiner Heimatstadt Zwingenberg, ist aber im November vorzeitig aus dem Amt geschieden, um in Frankfurt am Main Leiter des Ordnungsamtes zu werden. Habich wurde im Spätherbst verabschiedet (wir haben berichtet). Die Urkunde wird Clever daher aus den Händen von Erster Stadträtin Karin Rettig erhalten, die seit Dezember an der Spitze des Magistrats und als Stellvertreterin des Bürgermeisters die Geschäfte im Rathaus führt.

Bürgerinnen und Bürger sind zu der öffentlichen Sitzung eingeladen

Wie aus dem Parlamentarischen Büro des Rathauses verlautbart wurde, werde versucht, die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 20. März frei von weiteren Themen zu halten, um sich auf die Amtseinführung konzentrieren zu können. Das sollte gelingen, denn die der Parlamentssitzung üblicherweise vorgeschalteten Gremien – Ortsbeirat und Fachausschüsse – wurden in Ermangelung wichtiger Tagesordnungspunkte abgesagt.

Die Stadtverordnetenversammlung tagt öffentlich, neben den Mandatsträgern und geladenen Gäste sind selbstverständlich auch die Bürgerinnen und Bürger dazu eingeladen. Musikalisch gestaltet wird die Amtseinführung vom „Quartett“ des örtlichen Gesangvereins „Sängerkranz“. Für einen Imbiss wird ebenso gesorgt sein wie für einen Getränkeausschank. Lokale Weine steuern die Winzerbetriebe Faber, Gärtner und Simon-Bürkle bei.

Auch die erste Amtseinführung von Clever-Vorgänger Habich im August 2007 erfolgte im Rahmen einer Stadtverordnetenversammlung in der Melibokushalle, damals allerdings in Verbindung mit der Verabschiedung von Habich-Vorgänger Dieter Kullak. Die Rednerliste und das Programm waren lang, erst nach drei Stunden offiziellem Programm fiel damals sozusagen der Vorhang. Ganz so lang soll es am übernächsten Donnerstag nicht werden, „schließlich soll noch Zeit bleiben, um mit dem neuen Rathauschef sowie untereinander ins Gespräch zu kommen“, so Karin Rettig abschließend.