CDU und LBL haben den Lautertaler Etat auf eine solide Basis gestellt

Lautertal. Unter Federführung von LBL und CDU sei in den vergangenen Jahren – außer der Aufarbeitung der Vergangenheit – auch der „Grundstock für eine solide, zukunftsorientierte Finanzpolitik und damit eine wichtige Voraussetzung für die Weiterentwicklung der Gemeinde Lautertal“ gelegt worden. Das schreiben die beiden Fraktionen in einer Pressemitteilung.

Mittlerweile habe das Revisionsamt das erste uneingeschränkte Testat für den Jahresabschluss 2020 erteilt. Die vergangenen Jahre hätten trotz der Corona-Krise „satte Überschüsse“ für die Gemeindekasse geliefert. „Die Haushaltsjahre seit 2017 stehen für die eingeleitete Wende in der Finanzpolitik der Gemeinde Lautertal. Nachdem sich durch die Kommunalwahl 2016 die Mehrheitsverhältnisse im Rathaus grundlegend geändert hatten, hatte die LBL gemeinsam mit der CDU die Verantwortung übernommen und die finanzpolitische Planung auf eine solide Basis gestellt“, erinnern die beiden Fraktionen. Dabei sei es ihnen wichtig gewesen, dass außer der Aufarbeitung der alten Jahresabschlüsse durch das externe Beratungsunternehmen Eckermann und Krauß „wieder verlässliche Zahlen als Basis für die Haushaltsplanungen“ eingesetzt worden seien.

„Diese Planungen enthielten teilweise beachtliche Überschüsse, und die Beschlüsse für die Jahre erfolgten zeitnah. Das Aufdecken der gravierenden Missstände und die daraufhin eingeleiteten und nachhaltig verfolgten Maßnahmen haben LBL und CDU ungezählte Tage und Nächte harter ehrenamtlicher Arbeit gekostet. Dies hat sich ausgezahlt.“

Besonders hervorzuheben seien die Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021, die mit Überschüssen von 828 000, 1,065 Millionen und 1,28 Millionen Euro abgeschlossen worden seien. Dadurch sei die Entlassung aus der Schutzschirmvereinbarung mit dem Land Hessen möglichgeworden und es seien sogar Rücklagen geschaffen worden.

„Wegweisende“ Steuersenkung

„Dass im Jahr 2018 die Grundsteuer B auf 1050 Punkte angehoben werden musste, lag an den finanzpolitischen Altlasten der Jahre vor 2016. Wir sind froh, dass durch die Mehrheit aus CDU und LBL für das Haushaltsjahr 2022 die Grundsteuer B – entgegen der ausdrücklichen Warnung von Bürgermeister Andreas Heun – wieder merklich abgesenkt werden konnte. Dies war wegweisend vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung“, heißt es in der Mitteilung weiter. 

Trotz der Grundsteuersenkung und der Energiekrise sehe nach ersten Erkenntnissen das Jahresergebnis für 2022 „besser aus als erwartet“. Ein Dank gelte insbesondere allen Bürgern und Gewerbetreibenden für deren Steuerzahlungen.

Die in Kürze beginnenden Beratungen über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 stehen nach Ansicht von LBL und CDU „inmitten einer herausfordernden Wirtschaftssituation mit hoher Inflation“. Die beiden Fraktionen „werden ihr Bestes geben, um die Finanzen der Gemeinde Lautertal auch in dieser Lage weiterhin stabil zu halten. Weiterhin ist es uns wichtig, die Gemeindeverwaltung darin zu unterstützen, die nächsten Schritte zu gehen, um eigenes Finanz Know-how aufzubauen.“

CDU und LBL erinnern daran, dass Bürgermeister Heun in seinem Wahlkampf 2017 versprochen habe, die Haushaltsplanung selbst zu übernehmen, um so die Kosten für das externe Beratungsbüro zu sparen. „CDU und LBL sind froh, dass das Beratungsbüro Eckermann und Krauß die Gemeinde Lautertal bis heute begleitet. Ohne das externe Know-how hätten wir heute keine makellosen Bilanzen.“ tm/red