Kommunalpolitik

So ist die Flüchtlingssituation in Heppenheim

Am Rande einer Sozialausschussitzung informierte Bürgermeister Rainer Burelbach in Heppenheim über die Flüchtlingssituation in der Stadt.

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mbl/ü
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Erste Flüchtlinge beziehendie ehemalige Post in Heppenheim. Im Innenhof zur Lorscher Straße hin wurde eine Treppe mit Notausgang installiert. © Dagmar Jährling

Heppenheim. Wie die übrigen Kommunen des Kreises Bergstraße hat auch die Stadt Heppenheim über dessen Verteilschlüssel Flüchtlinge unterzubringen. In der Regel reden die Verantwortlichen der Kreisstadt aber kaum darüber, welche Unterkünfte sie wie dafür nutzen. In der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses stand das Thema „Sachstand Flüchtlinge“ auf der Tagesordnung, und tatsächlich war dabei über Bürgermeister Rainer Burelbach (CDU) Konkretes zu erfahren. Von aktuell niedrigeren Zahlen lässt das Stadtoberhaupt sich aus Erfahrung erstmal nicht in die Irre führen, Heppenheim hat ohnehin noch aufzuholen.

Im Moment verteile der Kreis pro Woche etwa 30 Angekommene, wobei dann noch zu unterscheiden ist, ob es sich um Einzelpersonen oder nach Möglichkeit gemeinsam unterzubringende Großfamilien handelt. „Im ersten Quartal kamen bislang weniger Menschen nach Deutschland, das ist aber immer so.“

Eine Winterpause sozusagen, während die kommunalen Spitzenverbände vor wieder massiv steigenden Zahlen warnen, von denen auch Burelbach fest ausgeht. Aus der Ruhe bringen lässt er sich nicht, obwohl Heppenheim, das weiter auf dezentrale Lösungen setzt, unter dem Soll liegt.

Wer aus der weiter mit aller Härte durch Russland angegriffenen Ukraine flieht, genießt die gleichen Rechte wie EU-Bürger.

Ganz anders sieht das bei Menschen aus der Türkei aus, die kreisweit die größte Gruppe bilden, obwohl sie, wie Burelbach unterstrich, die geringsten Chancen haben, anerkannt bleiben zu dürfen. Menschen, die eine solche Perspektive haben, übernimmt die Kreisstadt auf Basis einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Kreis Bergstraße, die das Stadtoberhaupt überzeugt: „Wir finden den aktuellen Weg ganz gut so.“

Auch das ist als Zuteilung zu verrechnen. Allerdings entbindet das nicht von den sonstigen Verpflichtungen, die sich aufgrund der Einwohnerzahl als zu übernehmender Pro-Kopf-Anteil ergeben. Abgesehen davon, dass die Stadt weiter auf der Suche nach geeignetem Wohnraum ist, möchte sie eine Massenunterkunft ähnlich zum Beispiel der vom Kreis geführten Bensheimer Zeltstadt vermeiden.

Im Einzelnen sind aktuell untergebracht: an der Ernst-Schneider-Straße, im für knapp eine halbe Million Euro umgerüsteten Gebäude der Alten Post 42 Personen bei einer Kapazität von 52.

Hinzu kommen das Hambacher Tal (einmal 24 Plätze, davon 5 vergeben, einmal bei variabler Nutzbarkeit 17 Personen) sowie jeweils voll belegt Kleine Bach (13), Siegfriedstraße (11) und Sonderbach (7), plus aktuell 38 Personen in einer Unterkunft an der Friedensstraße. Gut zu bedenken ist, wer mit wem zusammenkommt. Konflikte stehen an der Tagesordnung, manchmal muss die Polizei anrücken.

An der Tiergartenstraße 2 und auf dem Burger-King-Areal schaut sich die Stadt schon nach weiteren Möglichkeiten um, und sie hat ein großes Interesse daran, Bleiberechtigte schnellstmöglich, auch im Sinne ihrer Integration, „in ein normales Zuhause zu vermitteln“. Bei inzwischen berufstätigen Männern sei das in Hambach schnell und gut gelungen, in anderen Fällen wollten selbst Frauen mit Kindern die Unterkünfte nicht verlassen.

Mit Blick auf die bei Hüttenfeld tödlich verunglückte dreijährige Ukrainerin, die auf die Landesstraße gerannt war, sorgte nicht nur Martin Fraune (Grüne) sich im Gedanken an die zentral untergebrachten Kinder nah des komplizierten Heppenheimer Postknotens. Dass die Eltern für ihre Kinder verantwortlich bleiben, war bei allem Bedauern aber Tenor. mbl/ü

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