Verwundert über die Koalition

Bensheim. Die Fraktion der Grünen spricht in ihrer Sitzung am Dienstag, (14.) über das Neumarkt-Center und die Kritik der Koalition an der Verwaltungsspitze. Viel Hoffnung sei mit dem neuen Eigentümer des Neumarktes 2022 und seinen Neubauplänen einschließlich neuer Wohnungen geweckt worden.

Er hatte sich auf das Bürgerbeteiligungsverfahren „Bensheimer Weg“ eingelassen. Es fanden im Juli eine Bürger-Infoveranstaltung und zusätzlich mehrere Gespräche zusammen mit Vertretern aller Fraktionen statt. „Wir habe die Gespräche als konstruktiv empfunden. 80 Prozent der Planungen waren konsensfähig. Diese Chance für Bensheim wollten wir nutzen. Doch seit November 2022 herrscht Stillstand zu dem für die Innenstadt so wichtigen Projekt“, bedauert Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.

CDU-Vorsitzender Carmelo Torre erinnerte im Pressegespräch daran, dass man beim Neumarkt von Dritten abhängig ist. Für die Grünen ist klar, dass man bei den wenigen strittigen Punkten eine gewisse Beweglichkeit braucht, wenn es am Neumarkt vorangehen soll. „Die Situation dort ist in vielerlei Hinsicht eine Katastrophe und muss dringend verbessert werden“, sagt Fraktionsvorsitzender Thomas Götz.

„Früher war das unüblich“

Ein größerer Output aus dem Rathaus wäre wünschenswert, bemerkte Tobias Heinz (CDU) beim Halbzeitgespräch der Koalition mit dieser Zeitung – und kritisiert dabei die aus seiner Sicht zu wenigen Vorlagen auch aus dem von seiner Parteikollegin geführten Bauamt.

Die CDU-Baustadträtin weist die Kritik wenige Tage später öffentlich zurück. Die Grünen erinnern daran, dass die Arbeit im Rathaus nach der Streichung der Stelle des zweiten hauptamtlichen Stadtrates durch die Koalition natürlich Mehrarbeit für die beiden verbliebenen Hauptamtlichen darstellt. „Es verwundert, dass die CDU von der eigenen Baustadträtin mehr Output verlangt und kein Verständnis für die von der Koalition selbst verursachte neue Situation im Rathaus hat“, meint Manfred Knapp, ehrenamtlicher Stadtrat der Grünen.

Als Grüne finde man es außerdem merkwürdig, wenn die Koalition in ihrer Zwischenbilanz von Harmonie spreche, aber die Baustadträtin damit wohl nicht meine. Auch bekommen Vorlagen, die aus der Verwaltung kommen und vom Magistrat beschlossen wurden, von der Koalitionsmehrheit der Stadtverordneten keine Zustimmung.

„Dies war früher unüblich und zeigt, wie holprig das politische Geschäft der Koalition läuft“, stellt Sterzelmaier fest. Eine gute Zusammenarbeit sehe aus Sicht der Grünen anders aus. Die Fraktion tagt digital. Interessierte können an der Sitzung ab 20 Uhr teilnehmen. Es wird um Anmeldung bei d.sterzelmaier@gruene-bensheim.de gebeten, um die Zugangsdaten für das Konferenztool zu erhalten. red