Zu wenig aus dem Rathaus

Bensheim. Bensheim als Wirtschaftsstandort attraktiv halten – darauf legt die Koalition aus CDU, SPD und FDP großen Wert. „Wir haben viele Schulen in der Stadt. Wir haben ein Schwimmbad, ein Badesee, ein großes Sportangebot und eine gute Verkehrsanbindung. Ein Unternehmer wird Mitarbeiter ansiedeln können, die gerne hier wohnen“, fasste Thorsten Eschborn (FDP) zusammen. Das müsse man erhalten.

Im Haushalt gebe es genug Spielraum, um auf Erhöhungen bei der Grund- und Gewerbesteuer, die abschreckende Wirkung hätten, zu verzichten – und trotzdem wichtige Projekte umzusetzen, auch wenn diese Einnahmen fehlten. Eschborn nannte explizit die Erneuerung der Laufbahn im Weiherhausstadion, die voraussichtlich rund eine Million Euro teurer wird als vor geraumer Zeit grob kalkuliert. „Das kriegen wir hin.“

Grundsätzlich müsse man langfristiger planen, um sich vor künftigen Überraschungen abzusichern. Wichtig ist für CDU-Fraktionschef Tobias Heinz außerdem, dass man das Vorhandene in einem guten Zustand hält, bevor man neue Dinge in Angriff nimmt.

Grundsätzlich würde man gerne noch über mehr Sachen entscheiden, fügte Heinz an. „Wir stellen aber fest, dass nicht so viele Themen aufgerufen werden.“ Die jüngsten Sitzungen der Stadtverordneten hätten nicht besonders viele Tagesordnungspunkte gehabt. Momentan kämen sehr wenige Entscheidungsvorlagen aus dem Rathaus. Früher habe man immer Bebauungspläne in den Sitzungen gehabt, die Zahl sei zurückgegangen – obwohl man wisse, dass an der einen oder anderen Stelle Leute da seien, die was machen würden. Das Baudezernat wird von Heinz’ Parteifreundin Nicole Rauber-Jung geführt.

„Mit unserer Koalitionsmehrheit stehen wir bereit. Wir können Entscheidungen treffen, wenn etwas vorliegt“, betonte der Fraktionschef. Sprich: Ein größerer Output aus dem Rathaus wäre wünschenswert. In Bensheim gebe es viele Themen, ergänzte Stadtverbandsvorsitzender Carmelo Torre. Der Wunsch der Koalition sei, dass man schneller und zeitnaher zu gewissen Themen eine Entscheidungsgrundlage bekomme, diese berate und umsetze.

„Das könnte etwas mehr sein“

„Um es vorsichtig zu formulieren: Das könnte etwas mehr sein“, so Torre. Natürlich sei man auch von Dritten abhängig, wie beim Neumarkt-Center oder am Marktplatz. Aber die Stadt habe dennoch das Steuer in der Hand. „Da könnten wir noch mehr erreichen und auf den Weg bringen.“ Es liege jedoch nichts auf dem Tisch.

Im Haushalt 2023 seien einige Vorhaben verankert worden, von denen man jetzt schon erahnen könne, dass nichts passiert sei. Die Kosten für die Laufbahnsanierung im Weiherhaus hätten beispielsweise dringend in den Etat eingestellt werden müssen – jetzt sei es aber ein Stück weit ein Punkt, den man schieben könne. Das sei schwer nachzuvollziehen. dr