Bensheim. Im Rahmen ihrer nächsten Zusammenkunft beschäftigt sich die Bensheimer SPD-Fraktion mit einer Nachbetrachtung der Ausschussberatungen. Geschäftsführer Michael Sydow lädt hierzu für Dienstag, 10. Dezember, um 19 Uhr ins Hotel Felix in Bensheim ein.
„Die schlechten Nachrichten nehmen kein Ende“, kommentiert Fraktionschef Jürgen Kaltwasser den Hinweis in einer vom Magistrat vorgelegten Änderungsliste zum Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes. Danach müsse der Hebesatz für die Grundsteuer B ab dem kommenden Jahr auf jetzt astronomische 1740 Punkte – statt bisher avisierter 1450 Prozent – angehoben werden. Dafür könne die SPD die Hand nicht heben, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion.
Stattdessen schlage man vor, es in der Dezember-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im wesentlichen beim bisherigen Hebesatz zu belassen und die Festsetzung des endgültigen Satzes auf das kommende Frühjahr zu verschieben und zusammen mit dem Haushaltsplan 2025 zu beschließen, heißt es in der Pressemitteilung der Sozialdemokraten weiter.
„Die schlechte Nachrichten nehmen kein Ende“
Die Zeit bis dahin sollte neben der Generierung spürbarer Einsparungen auch für Gespräche mit dem Land Hessen genutzt werden, um vernünftige und sozialverträgliche Lösungen zur Behebung der städtischen Haushalts- und Finanzkrise zu entwickeln.
Schließlich spricht die SPD-Fraktion abschließend noch über den Sportplatz des FC Italia Bensheim. Irritiert sei man hier über Planungen im Rathaus, weitere Mittel in Höhe von 50.000 Euro für den Austausch des Füllmaterials der Anlage zu verausgaben. red
URL dieses Artikels:
https://www.bergstraesser-anzeiger.de/orte/bensheim_artikel,-bensheim-spd-beraet-erneut-ueber-die-grundsteuer-_arid,2268602.html
Links in diesem Artikel:
[1] https://www.bergstraesser-anzeiger.de/orte/bensheim.html