Nach Sparpotenzialen suchen

Bensheim. Die Bürgerinitiative „Kein Gebäude vor der Kirche Sankt Georg“ ruft die Bürger zur Teilnahme an der Bürgerversammlung zur Haushaltslage der Stadt Bensheim am Donnerstag, 12. Dezember, auf. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Bensheimer Bürgerhaus.

Bekanntlich soll die Grundsteuer B in Bensheim von 620 auf 1450 Prozent steigen. „Das heißt, wenn jemand einen Grundsteuermessbetrag von 100 Euro hatte, bezahlt er bisher 620 Euro Grundsteuer. Beim neuen Satz bezahlt er 1450 Euro, das ist mehr als das Doppelte“, schreibt BI-Sprecher Jürgen Noll in einer Pressemitteilung. Grund für die geplante Steuererhöhung sei, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um mehr als 40 Millionen eingebrochen sind. „Die eigentliche Ursache aber ist, dass mindestens die letzten fünf Jahre im städtischen Haushalt immer ein Defizit von drei bis sechs Millionen Euro einkalkuliert war und nur durch Rücklagen der Haushalt ausgeglichen wurde“, heißt es weiter. Die Rücklagen seien weniger und die Schulden höher geworden, für die dann auch mehr Kredite abbezahlt werden müssten.

„Um die Grundsteuer nicht übermäßig ansteigen zu lassen, müssten nach unserer Meinung zuerst einmal sämtliche Zulagen gestrichen werden, beispielsweise für Schwimmbad oder Bücherei. Außerdem sollte das Kaufhaus Krämer so schnell wie möglich verkauft werden, da es für die Bürger ein Fass ohne Boden ist und nicht benötigt wird“, schreibt die Initiative.

Außerdem sei es nicht mehr notwendig, die Realisierung für die Bebauung vor der Kirche Sankt Georg mit 30 000 Euro zu finanzieren. Da die Stadtbibliothek in die Alte Gerberei einziehen werde, könne das Vorhaben, ein Gebäude vor die Kirche Sankt Georg zu bauen, laut BI als abgeschlossen betrachtet werden.

Bei der Bürgerversammlung sollten Ideen zum Einsparen auf den Tisch kommen, so die BI abschließend. red