Städtische Finanzen

Mangelnde planerische Fähigkeiten

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„Rätselraten um Einbruch bei der Gewerbesteuer“, BA vom 11. Juli

Wie stopft man Löcher im Haushalt? Ganz einfach: In dem man Wünschenswertes mit Machbarem vereint. Und vorab sich Gedanken macht, ob sich eine Investition lohnt. Oder, man kann’s auch ironisch anders formulieren, so wie bei dem Projekt Marktplatzgestaltung: „Um planerische Freiheiten zu ermöglichen … sind finanzielle Leitplanken momentan nicht installiert“ (Erste Stadträtin). Und so konnte der erstaunte Bürger von Bensheim damals lesen, dass neben der oben genannten Aussage auch der Kostenfaktor bei der Begutachtung der Modelle keine Rolle spielen sollte.

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Wenn so Projekte angepackt und verantwortungsvoll verwirklicht werden, dann hat das mit Logik und gesundem Menschenverstand rein gar nichts mehr zu tun. Offensichtlich ist das in Bensheim anders. Denn, wie schrieb ein damaliger Leserbriefschreiber so treffend: „Na prima, Bensheim hat’s also doch – oder?“ Wo bleibt hier die verantwortungsvolle Aufgabe des Kämmerers oder besser gesagt, der Kämmererin?

Nicht nur der Marktplatz, auch weitere Projekte in Bensheim leiden offensichtlich unter der mangelnden planerischen und organisatorischen Fähigkeit der Entscheider. Und, unabhängig von den zu stopfenden Löchern mangels Gewerbesteuereinnahmen, die ein planerisch Denkender hätte zwingend voraussehen können, ist dem aufmerksamen Besucher dieser Stadt in den vergangenen Tagen aufgefallen, dass sich Bensheim einen sogenannten kostenaufwendigen Ideenwettbewerb hätte sparen können: St. Georg braucht kein weiteres Gebäude. Verändert man die derzeitige „Vereinnahme“ des Platzes (Bewirtung) um einige gestalterische Akzente (Bühne als Theaterfläche, Sitzplätze zur Entspannung, Begrünung der Mauer vor St. Georg), dann erspart es immense Kosten. Und, wenn dann noch eine verpflichtende Lösung für das marode Umfeld gefunden wird (Eigentum verpflichtet), könnte die Stadt weitere Kosten sparen.

Einige Baustellen hat Bensheim. Aber nicht alle sind selbst gemacht! Vielleicht wäre es sinnvoll, einmal darüber nachzudenken, was Aufgabe der Stadt ist, und welche Maßnahmen der Bürger zu ergreifen hat. Gewerbesteuereinnahmen fließen, je nach Umsatz der Unternehmen bald wieder, aber unrealistische Aktivitäten (etwa Bachausbau, Spielplatzerneuerung, Aktivitäten am Beauner Platz, Empfänge) belasten unnötig den Haushalt und könnten gespart werden.

Klaus Straub

Einhausen

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