Doch keine neue Kita an der Rheinstraße in Bensheim?

Bensheim. In Bensheim stehen in insgesamt 38 Einrichtungen 2085 Krippen- und Kindergartenplätze zur Verfügung. Tatsächlich verfügbar sind im aktuellen Kindergartenjahr allerdings nur 1904 Betreuungsplätze, da durch 73 Einzelintegrationen in 26 Einrichtungen insgesamt 181 Plätze wegfallen.

Während die Zahl der Kinder unter und über drei Jahren in den Einrichtungen rückläufig ist, ist die Zahl der Kinder mit Förderbedarf in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen.

Das führte im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss am Mittwochabend ebenso zu Nachfragen wie die Kostenentwicklung bei den konfessionellen Trägern der Betreuungseinrichtungen. Denn mit einem prognostizierten Zuschussbedarf von über 19 Millionen Euro für das laufende Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebs Kinderbetreuung gehört die frühkindliche Bildung in Bensheim zu den teuersten Einzelaufgaben der Stadt.

Frage nach Sinnhaftigkeit konfessioneller Trägerschaft

Da stellte sich die von Jochen Kredel (Grüne) geäußerte Frage nach der Sinnhaftigkeit konfessioneller Trägerschaft. Mit einem finanziellen Anteil von maximal 15 Prozent bestimmten die Kirchen über 100 Prozent Kinderbetreuung. Sollte diese Aufgabe dann nicht besser ausschließlich von Steuergeld bezahlt werden oder soll man froh sein, dass die Kirchen sich überhaupt noch finanziell beteiligen? Eine Frage, deren Antwort offenblieb, denn immerhin sind 13 der insgesamt 38 Einrichtungen in Bensheim in konfessioneller Trägerschaft, 19 Einrichtungen werden von freien Trägern, wie beispielsweise AWO oder Familienzentrum geführt und sechs sind in städtischer Hand.

Aufgrund der rückläufigen Zahlen stehen für Kinder, die bis zum 31. März 2026 aufgenommen werden müssen, ausreichend Betreuungsplätze zur Verfügung. Gleiches gilt für Familien, die in den Folgemonaten Bedarf haben, wenngleich der Platz nicht immer in der Wunscheinrichtung angeboten werden kann, so Fabian Schmitt, stellvertretender Betriebsleiter des Eigenbetriebs Kinderbetreuung bei der Erläuterung des Kita-Bedarfsplans.

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Wegen der rückläufigen Bedarfszahlen wird nach derzeitigem Stand auf die an der Rheinstraße geplante Neubaumaßnahme einer Kita verzichtet werden. Im November 2024 hatte die Stadtverordnetenversammlung grünes Licht für einen Neubau mit integrierter Wohnbebauung gegeben. Für das Gelände auf dem ehemaligen Bundeswehrdepot sollte ein städtebauliches Konzept für die mehrstöckige Bebauung erarbeitet werden. Bis zu sechs Gruppen sollten in der Kita Platz finden.

Mit der Fertigstellung der neuen fünfgruppigen Kita in Fehlheim wird im kommenden Frühjahr gerechnet, so dass im Sommer 2026 die Einrichtung in Betrieb gehen könnte. Dann soll im Herbst 2026 in Schwanheim mit dem Abriss der bisherigen Kita und dem Neubau an gleicher Stelle begonnen werden. Während der Bauphase sollen die Schwanheimer Kinder in der alten Fehlheimer Kita betreut werden.

Auch die Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahme für die Kita Hochstädten in der Alten Schule ist vor der Fertigstellung. Mit dem Umzug der Kinder aus den Containern zurück in das Gebäude an der Felsbergstraße wird im November/Dezember gerechnet.

Thematisiert wurde auch die geplante Wohnbebauung auf dem ehemaligen Sanner-Gelände in Auerbach, in deren Zug dort auch eine Betreuungseinrichtung entstehen soll. Auch im Hinblick darauf, dass in der Kita Effax aufgrund der räumlichen Gegebenheiten das Gruppenangebot von vier auf drei reduziert wurde.

Auf die Anregung von Maximilian Gärtner (CDU), ob es vor diesem Hintergrund eventuell Sinn mache, in der Kita Effax wieder eine vierte Gruppe zu eröffnen, machte die Bürgermeisterin deutlich, dass dies letztlich von der Entwicklung der Zahlen abhänge. Bei der Sanner-Bebauung handele es sich jedenfalls um einen langwierigen Prozess.

Kritik an der Bezeichnung Entlastungskommune

Angesprochen wurden hinsichtlich der Zukunft auch der aktuell diskutierte Regionalplan und die Auswirkungen, wenn Bensheim als Entlastungskommune für den Frankfurter Raum werde. Alois Hillenbrand (Freie Wähler) regte vor diesem Hintergrund an, an dem Kita-Standort in der Rheinstraße festzuhalten. Für Jochen Kredel war dies Anlass zur Kritik an der für ihn falschen Bezeichnung Entlastungskommune, denn für Bensheim würde das aufgrund der infrastrukturellen Anforderungen zur Belastung werden.

Nachgefragt wurde von Alois Hillenbrand auch nach der Einrichtung in der Jacob-Löhr-Straße in Auerbach, in der derzeit das Familienzentrum die Kita Ringelblume betreibt. Für ihn war die Antwort von Klein, dass hier keine grundhafte Sanierung geplant sei, zufriedenstellend.

Stadt verzichtet auf Reduzierung des Zuschusses

Ohne Diskussion einstimmig angenommen wurde vom Ausschuss die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Kinderbetreuung für das Jahr 2024 sowie die Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2025.

Ebenso einstimmig war der Beschluss über die Erhöhung des städtischen Investitionszuschusses für den Kita-Neubau St. Winfried. Auf die städtischen Finanzen hat dies keine Auswirkungen, denn der mit der Planung vorgesehene Zuschuss von 4,745 Millionen Euro bleibt davon unberührt. Laut dem damaligen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung sollte sich der Zuschuss lediglich um die Höhe der dem Bistum bewilligten Fördermittel des Landes reduzieren.

Auf diese Reduzierung des Zuschusses will die Stadt aufgrund der auf über 2,5 Millionen auf insgesamt 8,5 Millionen Euro gestiegenen Gesamtkosten jetzt verzichten. Damit reduziert sich für das Bistum die zu finanzierende Deckungslücke auf 1,7 Millionen Euro.

Noch in der Prüfung einer eigens dafür gebildeten verwaltungsinternen Arbeitsgruppe ist der im vergangenen Dezember von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Prüfauftrag für eine mögliche Auflösung des Eigenbetriebs Stadtkultur und eine Rückführung dessen Aufgaben in die Kernverwaltung.