Bensheimer Ausschüsse tagen weiterhin nur in Präsenz

Bensheim. Die Ausschüsse der Bensheimer Stadtverordnetenversammlung werden auch in der kommenden Wahlperiode vorerst nicht in hybrider Form tagen. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen BfB und VuA wurde sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch in der Stadtverordnetenversammlung deutlich abgelehnt.

Franz Apfel (BfB) und Rolf Kahnt (VuA) hatten vorgeschlagen, den Magistrat zu beauftragen, bis Ende dieses Jahres bei den kommunalen Spitzenverbänden und beim Kreis Bergstraße Informationen einzuholen, wie hybride Sitzungen rechtlich und organisatorisch umgesetzt werden können. Auf dieser Grundlage sollte anschließend eine Änderung der Geschäftsordnung vorbereitet werden, damit ab April 2026 – mit Beginn der neuen Wahlperiode – Ausschusssitzungen auch per Bild- und Tonübertragung möglich wären. Als Begründung verwiesen die Antragsteller auf den Bergsträßer Kreistag, der jüngst beschlossen hatte, solche Formate zuzulassen. Es gehe, laut Antrag der beiden Parteien, nicht um eine Pflicht, sondern lediglich um die Möglichkeit für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, auch aus der Ferne an Beratungen teilzunehmen. Damit ließen sich Fahrwege einsparen und zugleich die Flexibilität erhöhen.

Skepsis im Haupt- und Finanzausschuss

Nach Angaben der Stadtverwaltung wird das Thema allerdings schon länger unabhängig von der politischen Debatte intensiv geprüft. Man beschäftige sich nicht nur mit den technischen Möglichkeiten, sondern auch damit, wie Sitzungen künftig „transparenter, barrierefreier und effizienter“ gestaltet werden könnten. Grundlage sei die jüngste Änderung der Hessischen Gemeindeordnung, die erstmals eine verbindliche rechtliche Basis für hybride Formate geschaffen habe.

Im Haupt- und Finanzausschuss stieß der Vorschlag zu hybriden Sitzungen allerdings auf Zurückhaltung. Tobias Heinz (CDU) verwies darauf, dass die Situation in Bensheim nicht mit der im Kreis vergleichbar sei. Während im Kreistag die weiten Entfernungen zwischen den einzelnen Städten und Gemeinden eine Rolle spielten, könnten Stadtverordnete und Ausschussmitglieder in Bensheim ohne größeren Aufwand das Rathaus erreichen.

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Auch Doris Sterzelmaier (Grüne) sah deshalb keinen unmittelbaren Bedarf. Franz Apfel hielt dagegen, dass hybride Sitzungen selbst eine Teilnahme während des Urlaubs ermöglichen würden. Harald Boeddinghaus mahnte an, dass die Verwaltung in diesem Fall für eine verlässliche technische Infrastruktur sorgen müsse. Am Ende stimmte jedoch nur ein Ausschussmitglied für den Antrag, zwei enthielten sich, sechs votierten dagegen.

Auch in der Stadtverordnetenversammlung konnte der Vorstoß nicht überzeugen. Barbara Ottofrickenstein-Ripper (BfB) unterstrich noch einmal die Nähe zum Kreistagsbeschluss. Rolf Kahnt (VuA) argumentierte, hybride Formate seien kein Muss, sondern lediglich eine zusätzliche Option. Sie böten nachvollziehbare Vorteile, etwa den Wegfall von Fahrten und die Chance, trotzdem aktiv an Debatten mitzuwirken.

Deutliche Mehrheit gegen Hybridmodell

Maximilian Gärtner (CDU) betonte, dass die Entscheidung besser der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung überlassen werden solle. Für die derzeitige Wahlperiode sei es unpassend, eine Geschäftsordnungsänderung auf den Weg zu bringen, die die nächste Generation von Mandatsträgern betreffe. Jürgen Kredel (Grüne) sprach von deutlich geringeren Vorteilen als im Kreistag und wies auf die Gefahr hin, dass die Qualität der Kommunikation unter hybriden Bedingungen leide. Jürgen Kaltwasser (SPD) sah zudem keine Notwendigkeit, da sich Ausschussmitglieder im Verhinderungsfall vertreten lassen könnten.

Auch Lisa-Marie Blumenschein (FDP) plädierte dafür, die Entscheidung dem neuen Stadtparlament zu überlassen. Sie warnte vor einer möglichen „Zwei-Klassen-Sitzung“, in der Anwesende und virtuell Zugeschaltete nicht dieselben Voraussetzungen hätten. Außerdem könne sich die Dynamik von Debatten verändern, wie Erfahrungen im Kreistag bereits gezeigt hätten. Für Alois Hillenbrand (FWG) standen die Risiken technischer Störungen und mögliche Probleme bei Abstimmungen im Vordergrund.

So endete auch die Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung mit einem klaren Ergebnis: Fünf Befürworter standen 30 Gegenstimmen gegenüber, drei enthielten sich.