Flüchtlinge: Kreis Bergstraße stimmt sich mit Kommunen ab

Bergstraße. Es soll Schulungen für Beschäftigte der Kommunen, eine Kontaktgruppe und regelmäßige Abstimmungen geben – das ist das Ergebnis eines Treffens der Kreisspitze mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Kreises.

Dabei wurden Detailfragen zur Unterbringung von geflüchteten Menschen im Kreis Bergstraße erörtert und ein gemeinsames Statement formuliert: Alle Beteiligten seien sich darüber einig, „dass die aktuelle Situation nicht mehr sehr lange anhalten kann“ und „gravierende Änderungen“ nötig seien, sagte der Bergsträßer Landrat Christian Engelhardt.

„In der aktuellen Situation ist die notwendige Integration nicht machbar!“, betonte er. Um Integration zu gewährleisten, müsse beispielsweise die Bevölkerung beteiligt werden. Kreis und Kommunen seien sich darüber einig, dass anerkannte Flüchtlinge Wohnraum außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften finden müssten. Nur so sei eine wirkliche Aufnahme in die Gesellschaft vor Ort möglich.

Um ein gemeinsames Vorgehen zu etablieren soll es eine Kontaktgruppe geben, in der Dezernent Matthias Schimpf sowie je ein Bürgermeister aus den drei Teilregionen des Kreises beraten. Ziel sei außerdem, die Kommunikation zwischen Kreis und kreisangehörigen Städten und Gemeinden zwischen den monatlichen Videokonferenzen der Verwaltungsspitzen zu steuern.

Aktuell werden pro Woche 61 Personen vom Land an den Kreis zugewiesen. Bislang hat die Kreisverwaltung die ankommenden Menschen in meist größeren Unterkünften beherbergt. Den Angaben zufolge ist dies nun nicht mehr möglich, weil es an passenden Immobilien und Grundstücken fehlt.

Ab Mai werden die geflüchteten Menschen nach einem festen Verteil-Schüssel, je nach Einwohnerzahl direkt an die 22 Städte und Gemeinden zur Unterbringung übergeben. Die Kommunen sind dann auch dafür zuständig, die Unterkünfte – gemäß der Auflagen des Bundes – einzurichten und auszustatten und sich um die polizeiliche Anmeldung zu kümmern. Für die Beschäftigten der Kommunen will der Kreis Schulungen anbieten, um sie mit den neuen Aufgaben vertraut zu machen. Leistungsgewährung, Gesundheitsversorgung und Betreuung der Geflüchteten übernehme der Kreis auch weiterhin, ebenso die damit verbundenen Kosten.

„Die Unterbringung der Geflüchteten im Kreis Bergstraße erfordert eine gemeinsame Kraftanstrengung des Kreises sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Wir wollen diese Mammutaufgabe zusammen so gut wie möglich bewältigen“, fasst Engelhardt zusammen. red