Bergsträßer Kreistag wählt Diana Stolz und Matthias Schimpf zu Beigeordneten

Bergstraße. Die Zusammensetzung der Kreisspitze für die nächsten Jahre ist beschlossene Sache: Mit breiter Mehrheit hat der Kreistag bei seiner jüngsten Sitzung in der Bensheimer Weststadthalle die Erste Kreisbeigeordnete Diana Stolz (CDU) wiedergewählt.

Zweiter hauptamtlicher Kreisbeigeordneter wird der Grüne Matthias Schimpf, der in ein Amt zurückkehrt, das er schon von 2011 bis 2016 innehatte. Zusammen mit Landrat Christian Engelhardt (CDU) sollen die beiden Gewählten nun die Geschicke des Kreises Bergstraße lenken, als Folge der Kommunalwahl vom März 2021, die zur Bildung der schwarz-grünen Kreiskoalition führte. Pandemiebedingt traf sich der Kreistag nicht in voller Stärke zur Abstimmung. Von 71 Mandatsträgern wählten nur 47 mit. Bei der Wiederwahl von Stolz gab es 29 Ja- und elf Neinstimmen, die restlichen sieben waren ungültige Stimmen.

Einige Fragen bleiben offen

Die SPD-Fraktion, früherer GrokoPartner der CDU, hatte angekündigt, Stolz ebenso wie Schimpf keine Stimme zu geben, weil die Koalition nicht diskussionsbereit sei. Für die FDP kritisierte Christopher Hörst, die Dezernentin habe sich seiner Fraktion nicht im Vorfeld der Wahl zu einem Austausch vorgestellt. Den Unmut darüber dokumentierten die Freidemokraten mit ihrer Enthaltung. Die FDP-Fraktion gab dann aber beim nächsten Tagesordnungspunkt grünes Licht für Matthias Schimpf, der 33 Ja-Stimmen erhielt, aber auch 13 Neinstimmen. Bei diesem Wahlgang wurde nur ein Wahlzettel als ungültig gewertet.

Wann das neue Dreigestirn Engelhardt, Stolz, Schimpf seine Arbeit in voller Besetzung aufnimmt, ist noch nicht ganz klar. Für Diana Stolz wird es ein nahtloser Übergang von der ersten zur zweiten Amtszeit. Anders ist es bei Matthias Schimpf. Derzeit ist noch Karsten Krug (SPD) zweiter hauptamtlicher Kreisbeigeordneter. Seine Amtszeit würde im Sommer ablaufen, etwa einen Monat nach der ersten Runde von Diana Stolz. Allerdings hatte Krug im vergangenen Sommer seinen Wunsch erklärt, sich vom Kreistag abwählen zu lassen, einige Monate, nachdem er im Rennen um den Posten des Landrats an Amtsinhaber Christian Engelhardt gescheitert war.

Einer der beiden für die Abwahl nötigen Durchgänge steht wegen der Corona-Pandemie aber noch aus. Es ist eine Zweidrittelmehrheit nötig, aus Gründen des Infektionsschutzes ist der Kreistag aber seit November nicht mehr in voller Stärke zusammengekommen. Schimpf muss nun innerhalb von sechs Monaten eine Ernennungsurkunde bekommen. Klappt es nicht mehr rechtzeitig mit der Abwahl des Sozialdemokraten, wäre eine Amtsübernahme des Grünen nach dem Ende von Krugs regulärer Amtszeit eines der möglichen Szenarien – am 1. August.

Bis zum Sommer wird wohl auch klarer, wie die Zuständigkeiten in der neuen Kreisspitze verteilt werden. In der Ausschreibung zur Stelle des zweiten hauptamtlichen Kreisbeigeordneten werden die Tätigkeitsfelder Finanzen, Soziales, Bauen und Umwelt aufgeführt, also die Bereiche, für die bisher Karsten Krug verantwortlich ist. Letztlich entscheidet aber der Landrat als Chef der Kreisverwaltung, wer sich welchen Hut aufsetzen darf.

Volker Oehlenschläger: „Stolz hat bewiesen, was sie kann“

In ihrer jetzigen Amtszeit ist Stolz zuständig für das Gesundheitswesen und seit Anfang 2020 als Krisenmanagerin in der Corona-Pandemie gefordert. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum.

Daneben verantwortet Stolz das Jugendamt und das kommunale Jobcenter Neue Wege. „Diana Stolz hat bewiesen, was sie kann“, sagte CDU-Fraktionschef Volker Oehlenschläger.

Die Bereiche Finanzen, Bauen und Umwelt waren Schimpf schon zu Beginn seiner ersten Amtszeit als Kreisbeigeordneter zugeteilt worden, ebenso das Gesundheitsdezernat. Nachdem sein Kollege Thomas Metz (CDU) 2014 als Staatssekretär in die Landesregierung wechselte, wurde Schimpf alleiniger Kreisbeigeordneter und hatte bis zu seiner selbst erbetenen Abwahl 2016 weitere Zuständigkeiten inne.