Zwingenberger Politiker diskutieren erneut über "Zukunft Innenstadt"

Zwingenberg. Die erste kommunalpolitische Sitzungsrunde nach der Sommerpause, die am vergangenen Donnerstag vom Ortsbeirat Rodau eröffnet wurde, wird am heutigen Dienstag, 20. September, mit Sitzungen des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses (SKS) sowie des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses (BPU) der Stadtverordnetenversammlung fortgesetzt.

Der SKS tagt unter Leitung seiner Vorsitzenden Patrizia Germann ab 18 Uhr im Diefenbachsaal des „Bunten Löwen“ (Löwenplatz 6). Auf der Tagesordnung steht die Teilnahme des ältesten Bergstraßenstädtchens am Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“, in das Zwingenberg bekanntermaßen mit zwei Projekten aufgenommen wurde, nämlich mit „Jugend ins Zentrum“ und „Reaktivierung Güterschuppen“.

Beschluss soll ergänzt werden

Das Land Hessen hat aus Steuermitteln einen Förderbetrag in Höhe von 300 000 Euro bewillig (wir haben berichtet), fordert jetzt aber zu einer Ergänzung des von der Stadt vor der Sommerpause gefassten Grundsatzbeschlusses auf. Mit der Ergänzung soll ausdrücklich festgestellt werden, dass Zwingenberg „anstrebt, mit den Projekten und Maßnahmen des Budgets die Innenstadt zu stärken, eine Strategie für die Innenstadt erarbeitet und die genannten Maßnahmen und Projekte dazu beitragen, die Ziele dieser Strategie zu erreichen“.

Kita-Planung

Überdies stehen die Fortschreibung der statistischen Grundlagen für die Kindertagesstättenbedarfsplanung, der Jahresbericht 2021 der Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche des Kreises Bergstraße sowie der Inspektionsbericht 2022 über den Zustand der Spielplätze auf der Agenda des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses.

Die Sitzung des BPU schließt sich am selben Ort ab 19 Uhr unter Vorsitz von Giacomo Tasca an. Die Kommunalpolitiker dieses Fachausschusses beschäftigen sich ebenfalls mit dem Thema „Zukunft Innenstadt, beraten und beschließen aber auch über weitere Themen. Dabei geht es um die Überarbeitung der Entwässerungs- und der Wasserversorgungssatzung, die Bauleitplanung für das Gebiet „Westlich Melibokusgelände und Bahnhofstraße“ sowie den kommunalen Energieverbrauch (Strom und Gas).

Bürger willkommen

Auch der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Stadtverordnetenversammlung, der am morgigen Mittwoch, 21. September, unter Leitung von Detlef Kannengießer ab 19 Uhr im Diefenbachsaal des „Bunten Löwen“ tagt, beschäftigt sich mit dem Thema „Zukunft Innenstadt“ und auch mit dem kommunalen Energieverbrauch.

Darüber hinaus stehen die Änderung der Gefahrenabwehrverordnung Hunde sowie ein Bericht über die Lage der städtischen Finanzen zum Stichtag 31. August auf der Tagesordnung.

Die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung tagen öffentlich, interessierte Bürger sind stets willkommen. Sie dürfen vor Beginn der Beratungen Hinweise zu den Themen der Tagesordnung geben. mik