Lorsch. Zur Stadtverordnetenversammlung lädt Vorsteherin Christiane Ludwig-Paul heute (23.) ein. Zuhörer sind willkommen, die öffentliche Sitzung beginnt um 20 Uhr im Paul-Schnitzer-Saal.
Insgesamt stehen mehr als zehn Punkte auf der Tagesordnung, der Großteil wurde bereits zuvor in den Fachausschüssen beraten und einhellig zur Zustimmung empfohlen. Neu ist ein Antrag der SPD-Fraktion. Sie will erreichen, dass ein Gesamtkonzept zur Förderung und Umsetzung einer E-Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Lorsch erstellt wird und heute einen entsprechenden Antrag dazu einbringen.
Eine Bedarfsanalyse sowie eine darauf folgende Umsetzungsstrategie sind nach Auffassung der Sozialdemokraten nötig. Die Analyse soll zeigen, in welchen Stadtteilen zusätzliche öffentliche Ladestationen gebraucht werden. In Lorsch stagniere der Ausbau, die Zahl der Fahrzeuge aber habe stark zugenommen. Ein großer Teil der Fahrer habe Zugang zu privaten Wallboxen, andere aber seien auf öffentliche Ladestationen angewiesen. Diese sollten natürlich möglichst wohnortnah zu nutzen sein, so die SPD, die unter anderem Netzbetreiber, Einzelhandel sowie Bewohner von Mehrfamilienhäusern einbinden will.
Förderung auch für Pedelecs
Zu den Tagesordnungspunkten, die bereits in Ausschüssen behandelt wurden, gehört zum Beispiel die Änderung der Förderrichtlinie „Lorsch fährt E“. Das Zuschussangebot wird stark nachgefragt, eine Förderung beim Kauf eines Pedelecs allerdings war bislang explizit davon ausgeschlossen. Das wird korrigiert, wenn die Stadtverordnetenversammlung der Ausschuss-Empfehlung zustimmt: Für den Kauf eines beliebigen E-Fahrrads, E-Lastenfahrrads sowie auch eines elektrisch angetriebenen Dreirads sollen Lorscher Bürger, Vereine und Lorscher Gewerbetreibende dann einen Antrag auf Förderung stellen können. Bei Bewilligung können zwischen 300 und 500 Euro fließen. Auch wer langfristig least – mindestens 36 Monate – kann einen Zuschuss beantragen.
Zu dem Teil der Tagesordnung, über die in der Stadtverordnetenversammlung heute nicht mehr länger diskutiert werden müsste, zählt auch die Beschlussfassung über die Vereinbarung mit der Turnvereinigung Tvgg zum seit gut 20 Jahren geplanten Bau der Mehrfeldhalle. Die Sporthalle in städtischer Trägerschaft soll im Ehlried errichtet werden. Zu beschließen ist, die Betriebsleitung mit der notariellen Beurkundung zu beauftragen.
Von der Auftragserteilung und bereits erfolgten Auftragsannahme durch einen Generalunternehmer in Bretten haben die Stadtverordneten heute lediglich noch Kenntnis zu nehmen. In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hatten mehrere Gremiumsmitglieder der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Stadtbetriebe dafür gedankt, dass nach den allgemeinen Kostensteigerungen doch eine akzeptable Lösung gefunden wurde. Geplant wird mit Baukosten von knapp neun Millionen Euro.
Die jetzige Lösung sei „finanziell gerade noch tragbar“, zeigte sich nicht allein Dirk Sander (SPD) erleichtert. Auch Matthias Schimpf (Grüne) blickte zurück auf den langen Prozess und das Ringen um die Entscheidung angesichts höherer Kosten. Ansprüche aus der mehr als 20 Jahre alten Vereinbarung seien nun als erledigt anzusehen.
Es sei wichtig, zu zeigen, dass die Stadt eine Vereinbarung einhalte, auch wenn diese bereits 21 Jahre zurückliege, unterstrich Ferdinand Koob (CDU) mit Blick auf die vielen Sitzungen zu dem Thema. Auch wenn die finanziellen Bedingungen „nicht optimal“ seien, habe man Wort gehalten, erklärte auch Christian Walter (PWL). Nun setze man in schwierigen Zeiten ein Zukunftszeichen. „Wir werden merken, dass wir diese Kapazitäten brauchen werden“, zeigte er sich überzeugt. Man habe einen „großen Meilenstein“ geschafft.
Im Mai Spatenstich im Ehlried
Die Tvgg soll ein Erstbelegungsrecht in der Halle erhalten. Dirk Sander erinnerte daran, dass auch die Werner-von-Siemens-Halle „dringend“ renoviert werden müsse. Das könne aber erst geschehen, wenn die neue Halle im Ehlried nutzbar ist. Auf die Frage nach dem Baustart nannte Bürgermeister Christian Schönung einen Termin Mitte Mai für den ersten Spatenstich.
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