Stimmung im Bensheimer Stadtparlament ausbaufähig

Bensheim. Die Sommerpause hat der Stadtverordnetenversammlung offenbar nur bedingt gutgetan. Zwar ging die Sitzung am Donnerstag in der Weststadthalle mit 60 Minuten rekordverdächtig zügig über die Bühne. Aber selbst in dieser Stunde steckte noch Sparpotenzial – denn die eine oder andere Einlassung hätte man sich schenken können.

Zur leicht unterkühlten Stimmung trug die vorschriftsmäßig mäßig erwärmte Sporthalle daher auch nur (wenn überhaupt) am Rande bei. Die verbalen Zweikämpfe mit einigen Nickligkeiten entsprangen einem prinzipiell harmlosen Thema, über das man selbstredend sachlich streiten kann: der Erhöhung der Gebühren für die Anwohnerparkausweise (wir werden noch berichten).

„Ich würde mich schämen“

Franz Apfel (BfB) stichelte gegen einen Änderungsantrag der Koalition zu diesem Punkt, in dem er unter anderem seine Verwunderung zum Ausdruck brachte, dass die SPD den Partnern von CDU und FDP folgt. „So ist das halt in einer Koalition. Wir könnten davon auch einiges berichten. Und wir wurden einigermaßen heftig dafür abgestraft“, spielte der Fraktionschef auf die Zeit der BfB im Bündnis mit CDU und Grünen sowie dem Ergebnis seiner Wählergemeinschaft bei der Kommunalwahl 2021 an.

„Ich würde mich dafür schämen, so etwas mit zu unterschreiben“, verdeutlichte Apfel mit Blick unter anderem auf Anhebungen bei der Miete für die Fahrradboxen und die Stellplätze im Fahrradparkhaus am Bahnhof.

Das wiederum wollte Fraktionschef Tobias Heinz (CDU) nicht auf sich beruhen lassen. Er sei erstaunt, zu welchen „Angriffen, Vorwürfen und niveaulosen Beiträgen ein solcher Antrag manche verleitet“. Es müsse sich keiner schämen. Unter Kollegen im Stadtparlament sei dies eine völlig unangebrachte Äußerung. In den vergangenen Monaten würde die BfB, aber auch andere, bei allen möglichen Themen versuchen, Krawall zu stiften. Das tue dem Klima in der Stadtverordnetenversammlung nicht gut.

„Es geht um eine Sachfrage, man kann Argumente austauschen, aber man muss nicht anfangen, zu politisieren“, so Heinz. Man solle nicht versuchen, andere in ein schlechtes Licht zu rücken. Das betreffe auch die Zusammenarbeit der Koalition. Die CDU habe ebenfalls ihre Erfahrungen gemacht und merke nun, dass man in einem solchen Bündnis auch ganz gut zusammenarbeiten könne – „und ohne Scheuklappen, wie wir es bei anderen Partnern erlebt haben“.

Jochen Kredel (Grüne) hielt daraufhin Tobias Heinz vor, inhaltlich nichts beigetragen zu haben, sondern nur „wie gewohnt andere Leute herunterzuputzen“. Ein bisschen mehr Anstand täte ihm schon gut, meinte Kredel. Franz Apfel wollte die Aussagen des CDU-Chefs ebenso nicht unkommentiert lassen. „Ich werde auch weiterhin meine Finger in ihre Wunden legen. Das ist genau unsere Aufgabe als Opposition.“ Er lasse sich nicht belehren.

Einen Antrag aus den Reihen der FWG auf Ende der Debatte lehnte die Koalition ab, allerdings trudelte die Auseinandersetzung danach ohnehin aus. Ob die Diskussion ein Vorgeschmack vor allem auf die anstehenden Haushaltsberatungen in den nächsten Wochen sind, wird sich zeigen.

Glückwunsch an Oliver Roeder

Bevor bei den Etat-Entscheidungen (ohnehin traditionell gerne genommen für Abrechnungen aller Art) das Gleichgewicht der Kräfte aus dem Gleichgewicht gerät, sollte über praktische Gegenmaßnahmen gesprochen werden – bei allem Verständnis für politisch motivierte Seitenhiebe und Geplänkel.

Ein Griff zum Thermostat (Frostschutzeinstellung drei bis vier Grad, nachzufragen beim Bistum Mainz) könnte einen wesentlichen Beitrag zur Überhitzung einiger Gemüter leisten. Aber das nur am Rande.

Wobei die Stadtverordnetenversammlung selbstredend noch weit davon entfernt ist, auf erfahrene Mediatoren zurückgreifen zu müssen. Immerhin gab es am Donnerstag auch Erfreuliches zu beklatschen. Stadtrat Oliver Roeder ließ es sich nicht nehmen, trotz seines Geburtstags in der Weststadthalle aufzuschlagen. Dafür gab es in einer kurzen Sitzungsunterbrechung Glückwünsche der Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert samt kleinem Präsent und Beifall von den Fraktionen.