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Kommunalpolitik - Fraktion trifft sich am Dienstag

SPD Bensheim sieht Klärungsbedarf in Bezug auf die Parksituation

Von 
red
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Bensheim. Im Rahmen ihrer wöchentlichen Sitzung beschäftigt sich die SPD-Fraktion unter anderem mit den Antworten des Magistrats bezüglich der zur vorigen Stadtverordnetenversammlung vorliegenden Anfragen. Dazu lädt Fraktionsgeschäftsführer Michael Sydow für Dienstag (21.) ab 19 Uhr ins Hotel Felix ein. Interessierte Gäste sind willkommen.

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Insbesondere die Stellungnahme zur gemeinsamen Anfrage der Koalitionsfraktionen von CDU, FDP und SPD hinsichtlich der Parksituation in der oberen Bachgasse und beim Fürstenlager in Auerbach werfe weitere Fragen auf, so der stellvertretende Ortsvorsteher Ralph Stühling. Bezüglich durchgeführter Fahrzeugzählungen im Jahr 2021 sei mit Prozentzahlen operiert worden. Ohne einen Bezug zu den tatsächlichen Zahlen (Fahrzeuge) seien diese Werte ohne Aussagekraft.

Irritiert zeigt sich Fraktionschef Jürgen Kaltwasser bezüglich der Überlegungen, auf eine der örtlichen Anliegerinitiative eigentlich zugesagten Verkehrsuntersuchung zu verzichten und stattdessen diesen Bereich im Zusammenhang mit dem Mobilitätskonzept näher zu untersuchen. Letzteres sei als Verkehrskonzept bereits im Jahr 2018 beschlossen worden und harre seitdem seiner Umsetzung.

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red
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Auf entsprechende Nachfrage in der vorigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sei dazu von der Magistratsbank mitgeteilt worden, aktuell sei man damit beschäftigt, die Vorbereitungen für eine Vergabe an ein externes Büro zu treffen.

Aufgrund von Berichten in den Medien steht auch die jüngste Entwicklung beim Dalberger Hof in Bensheim auf der Tagesordnung. Wie bekannt wurde, ist das Restaurant kurz nach ihrer Wiedereröffnung bereits wieder geschlossen. Hier hoffe man auf eine schnelle Aufklärung durch die städtische MEGB als Verpächterin dieser Liegenschaft, heißt es in der Pressemitteilung der Sozialdemokraten. red

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