CDU schlägt Beauner Platz als Parkplatz vor

Bensheim. Nachdem die Tiefgarage unter dem Neumarkt aus bislang nicht näher definierten Gründen geschlossen wurde, können keine Fahrzeuge mehr dort abgestellt werden, schreibt die CDU-Fraktion. Sie weist auf dringenden Handlungsbedarf hin, um die Folgen für die Innenstadt – sowohl Einzelhandel als auch kulturelle Angebote – abzumildern.

„Mit der Schließung steht das größte Parkhaus in der Stadtmitte mit vielen Stellplätzen nicht mehr zur Verfügung. Es fehlt nun an Parkmöglichkeiten an zentraler Stelle. Alle, die bislang dort geparkt haben, brauchen Alternativen“, sagt Fraktionsvorsitzender Tobias Heinz.

Dies betrifft insbesondere Veranstaltungen, die in nächster Zeit im Bürgerhaus oder Parktheater stattfinden sollen. Ein großer Teil der Besucher stelle ihre Autos in der benachbarten Garage ab. Fraglich sei, ob nun die Kapazitäten anderer Parkhäuser ausreichen.

Daher schlägt die CDU vor, bei solchen Veranstaltungen den Beauner Platz zum Parken freizugeben. Dies solle geprüft werden; während die unterirdische Garage an dieser Stelle gesperrt ist, könnte oberirdisch ein teilweiser Ersatz geboten werden.

Erstellung eines Konzeptes gefordert

Rechtzeitig müssten auch Überlegungen angestellt werden, welcher Bedarf an Stellplätzen in der Innenstadt während der Vorweihnachtszeit bestehe. Nicht nur an den Adventssamstagen, sondern während des Weihnachtsmarktes ab Ende November werde die Innenstadt wie jedes Jahr stark frequentiert sein.

In der Vergangenheit waren die Parkmöglichkeiten in dieser Zeit ausgelastet, nun stehen noch weniger Plätze zur Verfügung. Der überwiegende Teil der Personen werde weiterhin mit dem eigenen Auto anfahren wollen. Die Christdemokraten fordern daher, dass der Magistrat ein Konzept erstellt.

Bislang gebe es hierzu aus dem Rathaus keine Ankündigungen, stellen die Stadtverordneten der CDU fest. Es fehlen nicht nur Parkplätze, sondern die Stadt müsste als Eigentümerin des nördlichen Teils der Tiefgarage ein Interesse an Lösungswegen haben.

Erkundigung nach näheren Umständen der Schließung

Die Fraktion hat gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern SPD und FDP mehrere Fragen an den Magistrat gerichtet. Um die Situation und ihre Folgen besser einschätzen zu können, erkundigen sie sich nach den näheren Umständen für die überraschende Schließung.

Hierbei spielt eine Rolle, dass der städtische Teil der Tiefgarage verpachtet sei. Von Interesse ist, wie sich das Pachtverhältnis gestaltet, vor allem mit welchen Pflichten des Pächters, und wie mit Einnahmeausfällen umgegangen wird. Bereits vor der vollständigen Schließung war der städtische Teil der Tiefgarage abgesperrt. Die CDU will die Gründe erfahren und wissen, welche Schritte seitens des Rathauses aktiv unternommen wurden, um den Betrieb wieder aufzunehmen.

Bernhard Stenger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, richtet den Blick auf längerfristigen Konsequenzen: „Der Magistrat muss prüfen, welche Optionen für die Wiedereröffnung des Parkhauses bestehen. Wir wollen erfahren, welche Vorschläge es hierfür gibt und mit welchem Aufwand diese verbunden wären.“

Nachdem die Schließung kurzfristig angekündigt worden war, ermittelte die Stadtverwaltung über die Kennzeichen die Halter der abgestellten Fahrzeuge, um sie zu informieren. Dies wird von der Union positiv hervorgehoben. Ebenso soll Bewohnern der Innenstadt und Beschäftigten, die in der Tiefgarage geparkt haben, nun mit Alternativen geholfen werden.

Schnellstmöglich müsse zudem die Beschilderung des Parkleitsystems angepasst werden. Unverändert sei noch das Parkhaus „Neumarkt“ an den Zufahrtsstraßen ausgeschildert. Somit würden Autofahrer dorthin geleitet, stünden aber in der Promenadenstraße vor einer verschlossenen Einfahrt.

Die CDU regt daher an, die Wegweiser zur Neumarkt-Tiefgarage abzudecken. Dann würden vor allem ortsfremde Besucher nicht mehr falsch geführt, sondern könnten ausschließlich den Hinweisschildern zu den anderen, geöffneten Parkhäusern folgen. red