Neue Drehleiter für Bensheimer Feuerwehr kostet 80000 Euro mehr

Bensheim. Die Drehleiter der Bensheimer Feuerwehr ist ein klassisches Auslaufmodell - wobei ihre Zeit sogar bei genauer Betrachtung längst abgelaufen ist. Seit 1996 versieht das Fahrzeug seinen Dienst, im Schnitt wird es 200 Mal im Jahr bei Einsatz benötigt. Allerdings bekommen die Brandbekämpfer schon seit einiger Zeit kaum noch Ersatzteile, wenn etwas kaputt geht. Und unterm Strich entspricht es nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine moderne Feuerwehr.

Für die Verantwortlichen kam das nicht überraschend. Schon im vergangenen Jahr hatten sie mitgeteilt, dass es einen Neuzugang für den Fuhrpark braucht. Im Haushalt wurden dafür 900 000 Euro reserviert, das Land sagte eine Förderung in Höhe von 186 000 Euro zu. Anfang dieses Jahres ging es in eine europaweite Ausschreibung, „die Angebote entsprechen unseren Vorstellungen“, erläuterte die Verwaltung in einem Schreiben an die Stadtverordneten.

Allerdings wird die Stadt tiefer in die Tasche greifen müssen. Der Drehleiterkauf wird nach aktuellem Stand 80 000 Euro mehr kosten als geplant. Die Gründe verwundern nicht: Allgemein steigende Preisentwicklung und Materialknappheit. Als man im vergangenen Jahr das Investitionsvolumen kalkulierte, „konnte nicht mit derart exorbitant steigenden Preisen gerechnet werden“, hieß es aus dem Rathaus.

16 Tonnen, 299 PS

Im Haupt- und Finanzausschuss am Montag gab es keinerlei Diskussionen wegen der Mehrausgaben. Einstimmig befürwortete das Gremium den finanziellen Nachschlag. Eine Weigerung hätte wenig Sinn ergeben, ganz davon abgesehen, dass die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr kommunalpolitisch ohnehin eine hohe Priorität genießt.

Selbst wenn dies nicht so wäre, hätte es keine vernünftige Alternative gegeben. Die Bensheimer Feuerwehr braucht gemäß der bauordnungs- und brandschutzrechtlichen Vorgaben eine Drehleiter, um bei Wohngebäuden mit Brüstungshöhe ab acht Metern einen zweiten Rettungsweg sicherstellen zu können. Im Stadtgebiet gibt es laut Feuerwehr hunderte solcher Häuser.

Die Reparaturanfälligkeit des aktuellen Modells führte unter anderem vor zwei Jahren dazu, dass für einen Werkstattaufenthalt über mehrere Wochen ein Leihfahrzeug beschafft werden musste. Der 16 Tonen schwere Nachfolger mit einem 299-PS-Motor soll nun, sollte nichts dazwischenkommen, 2023 ausgeliefert werden. Mit einer Rettungshöhe von 23 Metern, errechnet bei einem Abstand des Fahrzeugs zum Gebäude von zwölf Metern, wird die Drehleiter mit Rettungskorb für die Bensheimer Belange ausgelegt sein.

Nach der Zustimmung des Fachgremiums muss am 6. Oktober noch die Stadtverordnetenversammlung ihre Zustimmung erteilen, was mit hoher Wahrscheinlichkeit eine reine Formsache ist.

LFS-Zuschuss ein Thema

Etwas mehr Redebedarf herrschte im Haupt- und Finanzausschuss bei der Auszahlung von Zuschüssen an Bensheimer Institutionen, Vereine und Jugendgruppen ab einer Summe von 2500 Euro. Nachgefragt wurde unter anderem von Tobias Fischer (FDP) und Rolf Tiemann (FWG), was an der Liebfrauenschule mit den 5000 Euro passiert, die aus dem städtischen Haushalt an das Mädchengymnasium gezahlt werden.

Eigenbetriebsleiter Armin Zeißler wies auf die lange Historie der Zuwendung hin. Man habe schon vor ein paar Jahren in den Archiven recherchiert, dass die Finanzspritze auf einen Beschluss der Stadtverordneten aus den 1960er Jahren zurückgeht. Damals seien sogar 50 000 Mark genehmigt worden. Im Lauf der Jahrzehnte habe sich der Betrag immer weiter reduziert, zuletzt von 10 000 auf besagte 5000 Euro.

Wofür das Geld verwendet wird, konnte Zeißler nicht sagen. Man warte auf eine Rückmeldung der Schule. Er machte jedoch deutlich, dass der Beschluss keine zweckgebundene Auszahlung vorsieht. Die LFS wurde (und wird) als wichtiger Baustein in der Bensheimer Bildungslandschaft angesehen, weshalb man sich vor über 60 Jahren für die Förderung entschied.

Stadtrat Oliver Roeder (CDU) als Vertreter des Magistrats unterstrich diese Aussagen. „Die zentrale Frage ist: Was ist uns die Liebfrauenschule wert? Mir ist sie wichtig, die LFS ist eine gute, wertvolle Schule.“ Natürlich könne die Stadtverordnetenversammlung die Unterstützung streichen, er sehe es aber als „vernünftig investiertes Geld“. Der Magistrat stehe hinter dem Beschluss. Grundsätzlich spreche nichts dagegen, mal nachzuhaken, wofür die Mittel verwendet werden.

Streichen wollte im Ausschuss den Zuschuss auch keine der Fraktionen. Rolf Tiemann bekräftigte, dass auch ihm die Schule wichtig sei. Bernhard Stenger (CDU) signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion zum vorliegenden Beschluss. Eindringlicher mit den Finanzen werden sich die Stadtverordneten sowieso demnächst auseinandersetzen, wenn es um die Beratungen für den Haushaltsplan 2023 geht.

Die am Dienstag herausgegebene Wasserstandsmeldung zum diesjährigen Etat in Form des Quartalsbericht zum Ende des zweiten Halbjahrs bremst zumindest eine mögliche Katastrophenstimmung etwas aus. Demnach könnte sich das kalkulierte Defizit von 9,4 Millionen auf „nur“ noch 3,6 Millionen reduzieren - hohen Gewerbesteuereinnahmen sei dank. Selbst eine schwarze Null am Jahresende scheint möglich.

Wie belastbar die Prognose ist, muss sich wie immer zeigen. Und für den Haushalt 2023 wäre ein ausgeglichener Abschluss 2022 ohnehin kein Anlass, um die Champagnerkorken knallen zu lassen. Aber das dürfte den Verantwortlichen auf allen Ebenen bewusst sein.