Kommt die nächste „Reißleine“ am Marktplatz in Bensheim?

Bensheim. Im Bau-, Umwelt- und Planungsausschuss ging es am Donnerstagabend unter anderem um die weitere Vorgehensweise beim Großprojekt „Marktplatz der Zukunft“. Konkret um bauliche und inhaltliche Nutzungen sowie den geplanten Realisierungswettbewerb, der nach Abschluss des Ideenwettbewerbs nun gleichsam vor der Türe steht.

Nach der vom Magistrat mit sofortiger Wirkung erlassenen Haushaltssperre wird das Thema jetzt auch im Konjunktiv behandelt. Auch der potenzielle Neubau, der eigentlich fester Bestandteil des Konzeptes sein soll. „Alle Ausgaben stehen mehr denn je auf dem Prüfstand“, heißt es aus dem Rathaus. Bei jeder Aufgabe oder Planung müsse man prüfen, ob sie überhaupt noch realisierbar ist oder ins nächste Haushaltsjahr aufgeschoben werden kann. Die Stadtverordneten wurden am Donnerstag schriftlich über die Haushaltsentwicklung informiert.

Welche Konturen der potenzielle Neubau maximal haben darf, ist im Beschlusstext bereits definiert. Das Gebäude soll sich im Bereich von zwei der drei prämierten Entwürfe bewegen: dem Stadthaus aus drei giebelständigen Häusern, das versetzt vor der Stadtkirche steht, und dem Sockelgebäude, das sich wie eine Schublade in die Freifläche einfügt, die durch den Abriss des Hauses am Markt entstanden ist. Nach einer längeren Debatte einigte man sich mehrheitlich darauf, die weiteren Schritte zur freiräumlichen Gestaltung des Platzes – Flächenbedarf, Nutzung, Kosten – sowie den Start des Realisierungswettbewerbs nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe bis auf Weiteres zurückzustellen – und zwar so lange, bis noch offene Fragen zur Finanzierung zur Genüge geklärt sind und der Haushalt wieder stabiler aussieht.

Dabei wies das Gremium unter der Leitung von Thomas Götz (Bündnis 90/Die Grünen) ausdrücklich darauf hin, dass es bei diesem Entschluss nicht um inhaltliche oder qualitative Aspekte gehe, sondern rein um die unsichere finanzielle Situation der Stadt. Das unterstrich auch Harald Boeddinghaus für die FDP.

Lediglich Petra Jackstein (CDU) votierte mit Nein. Ihrer Meinung nach sei die Marktplatz-Strategie zu wichtig und bereits zu weit fortgeschritten, um den Prozess jetzt spontan auszubremsen: „Wir stehen endlich vor dem Realisierungswettbewerb, dem so viele Schritte und Diskussionen vorangegangen sind.“

Auch Erste Stadträtin Nicole Rauber-Jung (CDU) betonte, dass ein qualifizierter Abschluss des Themas an die Ergebnisse des Wettbewerbs gebunden sei. Man habe bereits viel Geld investiert und sollte jetzt nicht kurz vor Schluss wieder „die berühmte Reißleine“ ziehen. Ausschussmitglieder wie Peter Leisemann (FWG) und Feridun Bahadori (CDU) äußerten allerdings Bedenken, das Projekt jetzt ohne Rücksicht auf Verluste weiter zu verfolgen. Dies sei den Bürgern angesichts der Haushaltslage und den daraus folgenden Einsparungen kaum vermittelbar.

Bahadori wunderte sich, dass die Verwaltung die Vorlage nicht ohnehin kurzfristig zurückgezogen hat. Zum aktuellen Zeitpunkt sei es schwierig, eine Entscheidung zu treffen, sagte auch Heiko Moritz von der SPD. Thomas Götz schlug vor, von den Punkten der Vorlage nur jenen abzustimmen, der eine Prüfung von Flächenbedarf und Kosten umfasst. Doch auch dieser Kompromiss wurde im Sitzungssaal des Rathauses nicht weiter verfolgt.

Auch die Ansiedlung der Stadtbibliothek wurde im Bauausschuss weiter diskutiert. Im Februar hatten die Grünen eine Anfrage zur Nutzung des Hauses Michael gestellt, das sich im Besitz des Bistums Mainz befindet. Hinsichtlich der künftigen Nutzung wurde eine Machbarkeitsstudie beauftragt, um eine sachgerechte Immobiliennutzung gewährleisten zu können. Eine Vermietung oder Verpachtung gilt als denkbar.

„An dieser Stelle befinden wir uns noch im Nirwana“, sagte Nicole Rauber-Jung. Es sei aktuell noch nicht geklärt, ob die Flächen für die geplante Nutzung geeignet sind, so die Dezernentin über das ehemalige Schulhaus der Liebfrauenschule.

Final abgestimmt wird die Vorlage voraussichtlich am Donnerstag, 11. Juli, von der Stadtverordnetenversammlung.