Bensheim. Der für die Stadtmitte zuständige Ortsbeirat Bensheim-Mitte nimmt auch im Haushalt der Stadt eine zentrale Rolle ein. Mit über drei Millionen Euro an Finanzmitteln allein im Ergebnishaushalt entfallen bei den hier abgebildeten laufenden Kosten auf diesen Ortsbeirat im Vergleich zu den übrigen Stadtteil-Gremien die mit Abstand höchsten Aufwendungen.
Das hängt mit den zum Teil kostenintensiven Veranstaltungen und Einrichtungen zusammen, die im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen vom Team Finanzen zusammengestellt wurden.
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Für das elfköpfige Gremium um Ortsvorsteher Marco Weißmüller hinlänglich bekannte Zahlen, die in der Sitzung am Montagabend zum Teil aber dennoch hinterfragt wurden. So beispielsweise die Kosten für die Videoüberwachung am Bahnhof, die mit der Erneuerung von restlichen Kameras (25 000 Euro) und den Leitungskosten (21 000 Euro) mit insgesamt 46 000 Euro zu Buche schlagen. Nach Meinung von Hanns-Christian Wüstner (Die Grünen) müsste das auch hinsichtlich der Kameras als auch der Leitungskosten günstiger gehen. Dem widersprach Baudezernentin Nicole Rauber-Jung mit dem Hinweis auf die speziellen Anforderungen und die erforderliche Verbindung mit der Polizeistation Bensheim. Dafür stehe nur die einzig mögliche GGEW-Leitung zur Verfügung.
Größte Einzelsummen für Rathaus und Parktheater
Nachgefragt wurde auch wegen des Zuschusses von 30 000 Euro an die Heimatvereinigung Oald Bensem, der von Bürgermeisterin Christine Klein begründet wurde. Bezuschusst wurden damit die erheblichen Aufwendungen des Vereins – viel davon in Eigenleistung – zum Erhalt der baufälligen alten Scheune im Hof des Walderdorffer Hofs.
Die 30 000 Euro basierten auf den geltenden Richtlinien für die Vereinsförderung und seien ein „Taschengeld“ im Verhältnis zu dem Wert, der durch diese Maßnahme geschaffen und erhalten worden sei. Die im einstimmig – bei Enthaltung von Wüstner – beschlossenen Haushaltsplanentwurf aufgeführten Zahlen sind aber auch über die Nachfragen im Ortsbeirat hinaus interessant. So dürfte nur wenigen Bensheimer wirklich bewusst sein, wie teuer das kulturelle Angebot, soziale Leistungen und die Unterhaltung der öffentlichen Gebäude in der Innenstadt ist.
So schlägt der Weihnachtsmarkt, der an diesem Donnerstag wieder eröffnet wird, mit 231 000 Euro an Kosten zu Buche. Die sozial-, bildungspolitischen und kulturellen Projekte der städtischen Tochter MEGB (hier geht es insbesondere um das Bürgerhaus) werden mit über 500 000 Euro unterstützt und weitere knapp 135 000 Euro fließen an die MEGB für die Bereitstellung der öffentlichen Parkplätze in den Parkhäusern, die Fahrradboxen, das Fahrradparkhaus und den Parkplatz Bleiche. Die Obdachlosenunterkunft in der Fehlheimer Straße wird mit über 340 000 Euro (inklusive Zuschuss für die Betreuung) finanziert und ebenso viel Geld wird für die allgemeine Bauunterhaltung der öffentlichen Gebäude in der Innenstadt benötigt. Den größten Einzelsummen entfallen dabei auf das Rathaus (50 000 Euro) und das Parktheater (55 000 Euro).
Verschönerung des Nibelungenbrunnens gewünscht
Eines der größten Instandhaltungsprojekte wird im kommenden Jahr die Betonsanierung der Guntrum-Tiefgarage sein. Hier liegt der Kostenanteil der Stadt bei 860 000 Euro. Ins Geld geht auch der Marktplatz der Zukunft. Hier sind für den laufenden Ideenwettbewerb Ausgaben in Höhe von 193 000 Euro eingeplant (inklusive Ehrungen und Preisgelder).
Relativ gering erscheinen im Vergleich die im Finanzhaushalt geplanten Investitionen. Hier entfällt der größte Anteil der insgesamt rund 900 000 Euro auf die Erneuerung der Friedhofstraße zwischen Heidelberger Straße und Mönchbachweg mit 600 000 Euro. Weitere 700 000 Euro sind für dieses Straßenbauprojekt als Verpflichtungsermächtigung vorgesehen.
Vorgesehen ist im Finanzplan auch ein Wunsch des Ortsbeirates, der um eine Verschönerung des Nibelungenbrunnens in der oberen Fußgängerzone gebeten hatte. Eingestellt wurden 60 000 Euro für die Herstellung der Infrastruktur des Brunnens. Aktuell finden dazu in der Verwaltung auch Abstimmungen mit den Anliegern und dem Künstler statt. Die ebenfalls gewünschte Verkehrsüberwachung an der Kreuzung Schwanheimer Straße/B 3 sowie die Gründung einer Fahrradstreife werden seitens der Verwaltung als nicht notwendig angesehen. js
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