Kein Geld für Radweg nach Hochstädten

Auerbach. Eine sichere Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Auerbach und Hochstädten schwebt weiterhin im luftleeren Raum. Der Wunsch nach einem kombinierten Wegenetz existiert schon seit 20 Jahren. Zwar liegt zu dem Dauerthema mittlerweile eine Machbarkeitsstudie vor, doch der Kostenrahmen bleibt unscharf: Denn bei allen sechs Varianten sind jeweils nur die Baukosten berechnet worden. Weitere Aufwendungen für Grunderwerb, Ausgleichsmaßnahmen, eventuelle Zusatzkosten durch Bauerschwernisse sowie Baunebenkosten sind nicht berücksichtigt. Der Ortsbeirat Auerbach hatte sich für die Variante „Straße-Wiese“ ausgesprochen.

Bevor weitere Haushaltsmittel eingestellt werden, sei jedoch zunächst ein Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung notwendig, sagte Bürgermeisterin Christine Klein bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2024 in der Sitzung am Montag. Zudem verwies sie in Begleitung von Markus Loser vom Team Finanzen auf die angespannte finanzielle Lage der Stadt.

Unverständnis für die niedrige Priorisierung

Der jahresbezogene Fehlbedarf in Höhe von rund 10,8 Millionen Euro könne zwar durch Inanspruchnahme von Rücklagen, die in Vorjahren gebildet wurden, gedeckt werden – damit ist er ausgeglichen und genehmigungsfähig. Doch angesichts der Haushaltslage würden derzeit keine Mittel für neue Projekte angemeldet.

Michael Krapp (Grüne) reagierte auf diese Feststellung mit Unverständnis. Beim Radweg nach Hochstädten handele es sich keineswegs um ein neues Projekt. Es sei nicht nachvollziehbar, dass eine solche Maßnahme, die immer wieder aus beiden Ortsteilen vehement gefordert wurde und wird, auf der Prioritätenliste weiter nach unten sackt. Krapp verwies auf die geplante Erneuerung der Neuhofstraße für knapp 1,5 Millionen Euro. „Warum werden dafür Mittel reserviert und für den Radweg nicht?“, wollte er von der Rathauschefin wissen. Auch, wenn für 2024 keine Gelder eingestellt würden, sei es wichtig, Perspektiven zu schaffen und das Thema schon jetzt im Folgehaushalt einzuplanen.

Man fühlt sich missverstanden

Der stellvertretende Ortsvorsteher Ralph Stühling (SPD), der die Sitzung im Alten Rathaus geleitet hat, konnte den Ruf nach einem Grundsatzbeschluss im Stadtparlament ebenfalls nicht nachvollziehen. Stühling hofft, dass Maßnahmen entlang der Mühltalstraße – die Landesstraße L3103 – im Dialog mit einer schwarz-roten Landesregierung in Hessen eventuell fruchtbarer verlaufen als bisher.

Auch beim Wunsch nach einer Verbesserung der alten Friedhofsanlage südlich der Bergkirche fühlt man sich im Ortsbeirat missverstanden. Hier gehe es nicht um eine Neugestaltung, sondern um eine würdige Aufbewahrung oder Anordnung der alten Grabsteine, die im Zuge der Sanierung der Mauer lediglich zur Seite gelegt worden waren. Die Stadtverwaltung wird weitere Mittel dafür (20 000 wären dafür laut Rathaus nötig) vorerst aber nicht einstellen. Stühling bedauerte dies. Es sei ärgerlich, dass diese Maßnahme jedes Jahr weiter in die Zukunft verschoben werde.

Viele Haushaltswünsche abgelehnt

Beantragt wurde vom Gremium auch die Erhöhung des Ansatzes für den Fremdenverkehr um 400 Euro auf 1800 Euro. Vor dem Hintergrund der erneuten Anerkennung als Luftkurort ging es Ralph Stühling dabei insbesondere um die Verbesserung der touristischen Beschilderung und das Setzen neuer Akzente insbesondere hinsichtlich der Bedeutung als erneut zertifizierter Luftkurort.

Auch hier musste Christine Klein mit Verweis auf die Haushaltslage den Kopf schütteln. Bensheim sei in dieser allgemeinen Situation nicht allein, viele Kommunen seien derzeit von höheren Auf- und Ausgaben und rückgehenden Zuweisungen betroffen. Weitere Haushaltswünsche waren drei große Sonnenschirme für den Kronepark (abgelehnt), weitere Hinweisschilder für Kulturdenkmäler (abgelehnt) und die Instandsetzung der „Pfarrer Esslinger Bank“ auf dem alten Friedhof, die im Zuge der allgemeinen Bauunterhaltung allerdings repariert werden soll.

Im Ergebnis- und im Finanzhaushalt sind unter anderem Mittel für Instandhaltungsmaßnahmen im Weiherhausstadion inklusive der Skateranlage sowie die üblichen Zuschüsse für örtliche Vereine eingeplant.

Für die Sanierung des Pavillons im Kronepark werden 36 000 Euro veranschlagt. Die Auerbacher Feuerwehr erhält ein neues Löschfahrzeug Logistik, die Anschaffung kostet 400 000 Euro. Das Fahrzeug ersetzt den Vorgänger aus dem Jahr 1998. Die grundhafte Erneuerung der Saarstraße ist mit 900 000 Euro der dickste Posten für den größten Ortsteil.

Das Gremium stimmt der Vorlage mehrheitlich zu. Michael Krapp votierte dagegen, sein Partei –und Vorstandskollege Jörn Hansing enthielt sich der Stimme.