„China ist nicht der Feind“

Auerbach. Nicht der „Bericht aus Bonn“, wie es Vorsitzender Jürgen Kaltwasser aus langjährigen früheren Fernsehgewohnheiten versehentlich ausdrückte, sondern der Bericht aus Berlin stand bei der jüngsten Hauptversammlung der SPD Auerbach/Hochstädten im Mittelpunkt. Dazu war der Bundestagsabgeordnete Andreas Larem in den Versammlungsraum des Bürgerhauses Kronepark gekommen.

Larem ist gebürtiger Dieburger, war von 2010 bis 2021 Bürgermeister von Messel und hat bei der Bundestagswahl 2021 das Direktmandat im Wahlkreis Darmstadt/Darmstadt-Dieburg gewonnen. Da im Bergsträßer Wahlkreis die CDU die Nase vorne hat und die Bergsträßer SPD in Berlin nicht mehr vertreten ist, betreut der Darmstädter Abgeordnete die Bergstraße mit.

Allerdings nur mit einem sehr begrenzten Zeitkontingent, was vor allem mit seinen Aufgaben in Berlin zu tun. Larem ist ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss – und das bedeutet für den Politiker, dass er neben den 22 Sitzungswochen in Berlin, für die in der Regel Anwesenheitspflicht gilt, viel auf Reisen ist. Insbesondere zuständig ist er für das Gebiet Zentralasien, China, Japan und Korea, was aufgrund der Ereignisse im vergangenen Februar und der „kompletten Neuordnung der Welt“ die Notwendigkeit, mit den Ländern ins Gespräch zu kommen, verstärkt hat. Für die Betreuung der Wahlkreise bleibe da nicht mehr so viel Zeit übrig.

Dennoch ist der Sozialdemokrat überzeugt, dass die SPD aus dem aktuellen Umfragetief von 17 Prozent herauskommen wird, wenngleich es noch etwas dauern werde, bis die beschlossenen Maßnahmen greifen und die Bürger realisieren können, dass die entlastet werden. Darüber hinaus sei das Regieren in einer Dreier-Koalition prinzipiell nicht einfach.

„Kalt erwischt“ worden sei man mit dem Heizungsthema, aber hier verwies Larem auf die Erkenntnis des früheren SPD-Politikers Struck, wonach ein Gesetz den Bundestag nie so verlasse, wie es in den Bundestag gekommen sei.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius mache eine „hervorragende Arbeit“, sprach er auch kurz den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine an. Es gehe darum, die Ukraine in eine Position zu bringen, die Putin dazu veranlasse, an den Verhandlungstisch zu kommen. Aktuell sei das noch nicht erkennbar, obwohl es Gespräche mit Putin gebe und im Hintergrund sehr viel in Bewegung sei.

In diesem Zusammenhang machte der Bundestagsabgeordnete auch deutlich, dass man Wege finden müsse, mit China zusammenzuarbeiten, aber auch Abhängigkeiten zu vermeiden. „China ist nicht der Feind“, so Larem.

Positiv sah er die Wahlrechtsreform mit der Reduzierung des Bundestags auf 630 Mandate. Allerdings habe das bei der nächsten Bundestagswahl zur Folge, dass der Gewinn des Direktmandats nicht zwangsläufig zu einem Mandat im Bundestag führe. Hier sei die Abdeckung durch die Zweitstimme entscheidend und werde umso wichtiger.

Vorsitzender Kaltwasser dankte für die Informationen aus Berlin aus erster Hand und machte deutlich, dass er Bundeskanzler Scholz insbesondere wegen seiner Besonnenheit schätze. Allerdings wünschte er sich eine besserer Kommunikationsstrategie, insbesondere auch im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl im Oktober in Hessen.

Ein regionales Anliegen brachte Ralph Stühling vor, was Larem an den Verkehrsminister weiterleiten will, da er keine Antwort parat hatte. Stühling war anders als den meisten Versammlungsteilnehmern aufgefallen, dass auf der Autobahn die braunen Hinweisschilder auf bekannte Sehenswürdigkeiten in der jeweiligen Region verschwunden seien und fragte nach den Gründen.

In seinem Bericht war Vorsitzender Kaltwasser unter anderem auf den von der SPD initiierten öffentlichen Bürgerdialog zum Standortwechsel der Auerbacher Traditionsfirma Sanner in das Gewerbegebiet Stubenwald und die Folgenutzung des freiwerdenden Areals eingegangen. Auch auf die Vorbereitung der Wahlkreiskonferenz im Bürgerhaus Kronepark wurde verwiesen.

Bedingt durch Wegzüge aufgrund des Studiums, Tod und Austritt hat die SPD Auerbach/Hochstädten vier Mitglieder verloren und durch Zuzug ein Mitglied gewonnen, so dass die Mitgliederzahl von 51 auf 48 sank. Eigentlich hätte der Vorsitzende im Rahmen der Versammlung auch eine Ehrung für 60-jährige Mitgliedschaft vornehmen können, doch mit 91 Jahren ist der zu ehrende Wilfried Best nicht mehr so mobil, so dass Kaltwasser bereits am Nachmittag bei einem persönlichen Besuch die Ehrung vorgenommen hatte.

Ralph Stühling hatte in seinem Bericht Themen aus Auerbach und Hochstädten angesprochen, mit denen man sich in der Vergangenheit beschäftigt hatte. Das betraf insbesondere Verkehrsthemen, auch den ruhenden Verkehr, und das Mobilitätskonzept der Stadt, auf das man jetzt warte.

Luftkurort ein Thema

Ein Thema war die Bestätigung des Luftkurort-Prädikats, das im Rahmen des ersten Kurkonzertes im Kronepark am 14. Mai offiziell verliehen werde. Für die SPD stelle sich damit aber vor allem die Frage, wie es in Auerbach mit der Entwicklung von Tourismus, Natur und Verkehr in Zukunft weitergehe. Darüber wolle man im Rahmen des Bürger-Dialogs Auerbach am 1. Juni mit der Bevölkerung diskutieren. Eingeladen wird dazu ab 19.30 Uhr in die TSV-Gaststätte Weiherhaus.

Von einem Plus in der Vereinskasse, das einer Spende der Firma Dreher in Höhe von 3000 Euro zu verdanken ist, konnte Vorsitzender Kaltwasser berichten. Er hatte den Kassenbericht des beruflich verhinderten Rechners Holger Osterberg verlesen. Geprüft hatten die Kasse Elke Ditter und Nobert Bauer und keinerlei Beanstandungen gefunden.

Dem Antrag von Norbert Bauer auf Entlastung von Rechner und Vorstand wurde einstimmig gefolgt.

Ebenso einstimmig angenommen wurde der Antrag auf finanzielle Unterstützung der neu gegründeten Auerbacher Kinderfeuerwehr. Dank der guten Kassenlage unterstützt die Auerbacher SPD den Start der Nachwuchs-Brandschützer mit 200 Euro.