BfB sieht bei der Bücherei die Rathausspitze in der Pflicht

Bensheim. Die Bensheimer Stadtbibliothek hat einen guten Ruf. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass diese Einrichtung wegen Wasserschäden im Neumarkt geschlossen bleibt, schreibt die BfB in einer Pressemitteilung.

„Warum haben die beiden hauptamtlichen Dezernentinnen Bürgermeisterin Christine Klein (SPD) und Erste Stadträtin Nicole Rauber-Jung (CDU) nicht schon früher reagiert? Diese Frage stellen wir uns angesichts mehrerer Wasserschäden, die im Neumarktcenter bisher auftraten. Zudem sind weitere Mängel vorhanden, die vom Eigentümer anscheinend nicht ordnungsgemäß behoben wurden“, erklärt BfB-Stadtverordneter Norbert Koller.

Die Wählergemeinschaft erwartet nach eigenem Bekunden von den hauptamtlichen Dezernentinnen eine offene Informationspolitik. Über verschiedene Mängel seit Juli 2021 wurde eine Mietminderung geltend gemacht. Seit Februar 2023 wurde die Miete erneut reduziert und eine zusätzliche Mietminderung wurde aktuell geltend gemacht. Diese Informationen bekamen die Fraktionen aufgrund einer Anfrage der CDU-Fraktion.

„Wir vermissen dabei allerdings die Information, warum die Miete seit Juli 2021 bereits gemindert wurde und in welcher Höhe. Auch aus diesem Vorgang wird deutlich, dass die Sanierung des Neumarkt-Centers mit Neubau offenbar vom Investor ad acta gelegt wurde. Auch davon steht leider kein Wort in der Antwort des Magistrats. Wir werden deshalb konkreter nachfragen müssen“, meint Stadtverordnete Ulrike Vogt-Saggau hin.

Die BfB hofft, dass der Magistrat schnell eine Übergangslösung in einem anderen Gebäude findet. Die Einschaltung der Bauaufsichtsbehörde des Kreises wird von der Fraktion ausdrücklich unterstützt, um festzustellen ob weitere Baumängel bestehen, die einer Nutzung von Teilen des Gebäudekomplexes entgegenstehen.

Als mittelfristige Lösung würde sich eventuell ein Neubau auf dem Hoffart-Gelände durch einen privaten Investor anbieten, der neben der Stadtbibliothek auch Wohnungen dort errichten könnte, so die BfB. „Das muss natürlich im Interesse der Stadt Bensheim gut abgewogen und durchgerechnet werden“, so Stadtverordneter Franz Apfel.

Das Bürgerhaus, das Parktheater und die Stadtbibliothek an einem Ort zusammen, das mache Sinn. „Natürlich müssen dabei die Konditionen für Bensheimer Vereine im Bürgerhaus verbessert werden, damit es wieder ein Bürgerhaus wird, heißt es in der BfB-Mitteilung weiter.

Die Fraktion habe mehrfach gefordert, dass die Pläne von drei Investoren, die Interesse am Kauf des Hoffart-Geländes gezeigt hatten, den Kommunalpolitikern vorgestellt würden. Die Koalition von CDU, SPD und FDP habe dies zusammen mit den hauptamtlichen Dezernentinnen aktiv verhindert. Die Reihenfolge der anstehenden Projekte des sogenannten „Bensheimer Weges“ wurden als Argument vorgeschoben.

„Dabei wird auch durch die neue Entwicklung für das Neumarktcenter deutlich, dass der Bensheimer Weg längst gescheitert ist. Eine Einbahnstraße. Dieser Erkenntnis stimmte – sehr spät – auch die Koalitionsfraktion FDP zu“, erinnern die Stadtverordneten der Wählergemeinschaft abschließend. red