Bensheimer Freundeskreis zu Gast im Landtag

Bensheim. Für viele Teilnehmer der Halbtagesfahrt des deutsch-ungarischen Freundeskreises Bensheim – Mohács nach Wiesbaden war der Besuch im Hessischen Landtag Neuland. Einmal hautnah mitzuerleben, wie Landespolitik gemacht wird, beeindruckte die rund 50 Teilnehmer schon. So nahmen die Mohács-Freunde an der 115. Plenar-Sitzung teil, das heißt, gut eine Stunde verfolgten sie von den Zuschauerrängen die aktuelle Fragestunde.

Zunächst aber ließ der Freundeskreis das Prozedere, bis man überhaupt in den Landtag hineinkommt, über sich ergehen. Mit der gleichen Sorgfalt wie am Flughafen werden die Gäste kontrolliert und durchleuchtet.

Seit 1946 im Stadtschloss

Die Mitarbeiter der Bergsträßer Landtagsabgeordneten Birgit Heitland, Ulrich Weise und Florian Magnus König, begrüßten die Bensheimer Gruppe und führten sie in den Multimediaraum, wo den Gästen zunächst in einem 45-minütigen Vortrag die Arbeitsweise des Landtages nähergebracht wurde.

Die Verfassung des Landes Hessen regelt in den Artikeln 75 bis 99 die Aufgaben und die Organisation des Landtags. Das hessische Wahlsystem ist seit 1991 eine personalisierte Verhältniswahl mit geschlossenen Listen. Es gibt – wie bei der Bundestagswahl – zwei Stimmen: Mit der Wahlkreisstimme (Erststimme) werden die Mandate nach relativer Mehrheitswahl in den 55 Wahlkreisen vergeben.

Mit der Landesstimme (Zweitstimme) wird über die Zahl der Sitze im Landtag entschieden, wobei die Erststimmen verrechnet werden.

Normalerweise besteht der Landtag aus 110 Sitzen, durch Ausgleichs- und Überhangmandate bei der letzten Landtagswahl ist dieses Gremium auf 137 Sitze angewachsen. Die Dauer einer Legislaturperiode wurde durch einen Volksentscheid vom 22. September 2002 von vier auf fünf Jahre erhöht.

Der Sitz des Landtags ist seit 1946 das ehemalige Stadtschloss der nassauischen Herzöge in Wiesbaden. Der alte Plenarsaal wurde 2004 abgerissen und durch einen Neubau ersetzt, der am 4. April 2008 eingeweiht wurde.

Im Anschluss an die einführenden Informationen wurden die Mohács-Freunde auf die Zuschauertribüne im Plenarsaal geleitet und verfolgten von dort aus die Fragestunde, in der die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen und Fragen zu Sachverhalten der Regierungsaktivitäten stellen.

Die mündlich gestellten Fragen wurden zuvor schriftlich an die Regierung übermittelt, damit sie in der entsprechenden Fachabteilung bearbeitet werden können. Je ein Mitglied des Kabinetts (Ministerin oder Minister) führt dann die Antwort vor dem Plenum des Landtags aus. Themen waren unter anderem, welche Bedeutung Georg Büchner für die hessische Kulturpolitik habe oder wann zuletzt flächendeckend überprüft worden sei, ob alle Ersatzschulen in Hessen das Sonderungsverbot einhielten.

Im Anschluss wurden die Mohács-Freunde von der Bergsträßer CDU-Landtagsabgeordneten Birgit Heitland empfangen, die sich zunächst vorstellte und ihren beruflichen und politischen Werdegang aufzeigte. Sie gehört seit 2017 dem Hessischen Landtag an und möchte, so wie zuletzt, auch bei der Landtagswahl 2023 das Direktmandat gewinnen.

Birgit Heitland berichtete über ihre Arbeit im Landtag, welchen Ausschüssen sie angehört und welche Aufgabenfelder sie speziell in ihrem Wahlkreis betreut.

Danach entwickelte sich eine Fragerunde mit der Abgeordneten, bei der sie ausführlich Rede und Antwort stand. Nach der Fülle von Informationen beschloss der Freundeskreis den Landtagsbesuch mit einem Bummel durch Wiesbaden, ehe es zum zünftigen Abschluss ins Heppenheimer Weingut Lulay-Koob ging. mül