Die Stadt Zwingenberg mit einem „gesunden“ Haushalt 2024

Zwingenberg. Wenn die Einnahmen ausreichen, um die Ausgaben zu decken, dann ist das nicht nur für einen Privathaushalt erfreulich, sondern auch für einen Kommunalhaushalt. Und wenn am Ende die Rechnung sogar nicht nur null auf null aufgeht, sondern ein kleiner Überschuss erzielt werden kann, dann ist das erst recht ein Grund, um ein wenig stolz auf das Erreichte zu sein.

Als der Zwingenberger Magistrat mit Bürgermeister Holger Habich an der Spitze und die Stadtverwaltung im Dezember den Etat-Entwurf für das Jahr 2024 einbrachten, da wies das Zahlenwerk noch ein kleines Defizit auf (wir haben berichtet) – als der Haushaltplan-Entwurf nun in diesen Tagen mehrheitlich beschlossen wurde, da war das Minus dank weiterer Beratungen in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung ausgemerzt:

Nach der Gegenüberstellung der ordentlichen Erträge des Ergebnishaushalts in Höhe von rund 19,38 Millionen Euro und der ordentlichen Aufwendungen in Höhe von rund 19,33 Millionen Euro kann das ordentliche Jahresergebnis – eine wichtige Kennzahl für einen „gesunden“ Haushalt – nun mit einem Plus von gerundet 51 000 Euro beziffert werden. Und die Prognose für das Jahresergebnis, mit dem das älteste Bergstraßenstädtchen das laufende Jahr am 31.12.2024 beenden möchte, kann sich mit einem Plus von rund 580 000 Euro ebenfalls sehen lassen.

Zwingenberg verzeichnet „relative gute Steuereinnahmen“

„Dass eine Stadt oder Gemeinde in diesen Zeiten ihren Haushaltsplan voraussichtlich mit einem positiven Ergebnis abschließen wird, das halte ich schon für bemerkenswert“, so der Zwingenberger Rathauschef: „Das ist dieser Tage kaum einer anderen Bergstraßen-Kommune gelungen.“ Zurückzuführen sei das unter anderem auf „relativ gute Steuereinnahmen“: Mit 10,86 Millionen Euro fällt der prognostizierte Wert für das laufende Jahr immerhin fast eine Million Euro höher aus als die Planzahl des vergangenen Jahres 2023; sie bewegt sich damit auf dem Niveau des Rechnungsergebnisses von 2022.

Weniger Geld aus Wiesbaden für Zwingenberg

Wo Licht ist, das ist aber auch Schatten – oder vielmehr: Wenn’s einer Kommune auf der Steuereinnahmenseite finanziell gut geht, dann kürzt das Land seine Zuweisungen. Für Zwingenberg heißt es: Zuletzt war die Überweisung aus Wiesbaden 3,4 Millionen Euro groß, jetzt fällt sie mit 2,9 Millionen Euro deutlich kleiner aus. Habich: „Das ist eben die Kehrseite der Medaille.“

Auf der Ausgabenseite der größte Brocken und erstmals über fünf Millionen Euro groß, das sind die Personalkosten. Sie sind um rund 300 000 Euro auf annähernd 5,1 Millionen Euro gestiegen. Im Wesentlichen sei das auf die „relativ hohen Tarifabschlüsse“ zurückzuführen, so Habich. Deutlich gestiegen sind auch die Kosten für Sach- und Dienstleistungen, nämlich um 400 000 Euro auf gut 2,8 Millionen Euro. Habich nannte die erhöhten Energiekosten als maßgeblichen Kostentreiber.

Gut für Bürger und Unternehmer: Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B (580 Prozentpunkte) sowie die Gewerbesteuer (380 Prozentpunkte) bleiben unangetastet. Okay, drei Preisänderungen gibt’s: Als Trinkwassergebühr muss nun ein Kubikmeterpreis von 2,50 Euro statt 2,30 Euro gezahlt werden. Und pro Kubikmeter Schmutzwasser sind 1,93 Euro statt 1,50 Euro fällig. Auch die Niederschlagswassergebühr wurde pro Kubikmeter von 0,74 Euro auf 0,94 Euro erhöht. Diese Erhöhungen sind allerdings unabhängig von der aktuellen Beschlussfassung über den Haushaltsplan bereits im Dezember erfolgt und darauf zurückzuführen, dass in den Gebührenhaushalten die Einnahmen die Kosten zwingend decken müssen.

Hasuhalt kommt noch ohne neue Schulden aus

Gegenwärtig kommt der Haushalt 2024 noch ohne neue Schulden aus, aber im Etat ist eine sogenannte „Kreditermächtigung“ in Höhe von 1,3 Millionen Euro enthalten. „Wenn die volle Summe genutzt werden würde, dann würde sich der Schuldenstand Zwingenbergs am Ende des Jahres auf rund 9,5 Millionen Euro belaufen“, so Bürgermeister Habich. Das würde dann – bei rund 7300 Bürgern – einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1300 Euro entsprechen. Im Vergleich mit Kommunen in der Größenordnung „unserer Klasse“ befinde sich Zwingenberg mit diesem Wert „im oberen Mittel“, im Vergleich mit größeren Städte und Gemeinden falle die Pro-Kopf-Verschuldung „gering“ aus. „Ohnehin unterliegt dieser Wert großen Schwankungen: Im Jahr 2020 hatten wir eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1500 Euro, im Jahr 2019 eine von 858 Euro“, erläuterte Habich.

Die geplanten Investitionen belaufen sich im neuen Jahr auf knapp 4,9 Millionen Euro; die wichtigsten Positionen werden im Etat-Entwurf mit Investitionen in Höhe von 924 000 Euro in die Wasserversorgung, 360 000 Euro in die Abwasserbeseitigung, 1,153 Millionen Euro für Erschließungsmaßnahmen Verkehrsflächen sowie 1,503 Millionen Euro für den Erhalt von Grundstücken und Gebäuden beziffert.

Wichtige Einzelprojekte stehen in Zwingenberg an

Bedeutsame Einzelprojekte sind die Erweiterung des Feuerwehrhauses Zwingenberg (836 000 Euro), die Sanierung und Umnutzung des historischen Güterschuppens (640 000 Euro), die Erschließung des Rodauer Neubaugebiets „Nördlich der Hauptstraße“ (rund 1 Million Euro), die Umgestaltung des Stadtparks (460 000 Euro), die Ersatzbeschaffung des Rodauer Feuerwehrautos TSF Wasser (120 000 Euro für den Aufbau, das Fahrgestell wird vom Land bezahlt) sowie die Installation einer neuen Medienanlage im „Bunten Löwen“ (50 000 Euro).

Über die Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat werden wir noch berichten.