SPD Lorsch: Frust über abgelehnte Anträge

Lorsch. Wichtigster Teil der Hauptversammlung der Lorscher SPD waren die Wahlen zum Vorstand und der Delegierten für die Unterbezirksparteitage. Wahlleiter Hans Jürgen Sander lobte die Arbeit der Vorstands- und Fraktionsmitglieder. In geheimer Wahl wurde Marcel Claros wieder zum Vorsitzenden gewählt, seine Vertreterin bleibt Jessica Roggenbuck. Schriftführer ist Jens Schütte und Kassierer Peter Velten.

In offener Wahl bestimmten die Mitglieder zu Beisitzern: Christian Gärtner-Diehl, Michael Gelhar, Niklas Jakob, Brigitte Sander und Dagmar Preuss. Zu Delegierten für die Unterbezirksparteitage wurden in geheimer Abstimmung gewählt: Marcel Claros, Dirk Sander, Jessica Roggenbuck, Erika Czermak. Die Mitglieder hatten die Wahl zwischen zehn Kandidaten. Das galt auch für die Delegierten für die Nominierung des Kandidaten für die Landtagswahl 2023 im Wahlkreis 54. Die meisten Stimmen holten Marcel Claros, Dirk Sander, Erika Czermak, Jessica Roggenbuck, Niklas Jakob. Die fünfte Person ist jeweils Ersatzkandidat. Bei den Kassenprüfern bleibt Claus Schubert noch ein Jahr im Amt, neu hinzu kamen Erika Czermak und Margot Müller.

Jessica Roggenbuck berichtete für den verhinderten Marcel Claros über sozialdemokratische Aktivitäten. Der Vorsitzende hatte zunächst ausführlich dargelegt, dass der SPD bei der Bundestagswahl mit Olaf Scholz an der Spitze ein sehr gutes Ergebnis erzielt habe, das zu einer Ampelkoalition mit der Partei der Grünen und der FDP führte. Wegen Corona, Ukraine-Krieg und steigender Inflation sei es schwierig, die Probleme zu meistern. Dennoch seien einige Erfolge auf aufgrund von SPD-Initiativen erfolgt. Bei der Kommunalwahl habe die Lorscher SPD nicht das gewünschte Ergebnis erreicht. Die örtlichen Aktivitäten hätten im Zeichen des gesellschaftlichen Zusammenlebens des SPD-Ortsvereins gestanden. Dazu zählten die Sozialdemokraten die Wahlparty im Sapperlot, die Veranstaltung mit der Landtagsabgeordneten Karin Hartmann zum Thema Bildung, die Beteiligung an der Weihnachtsbaumaktion der Stadt, eine Online-Veranstaltung mit Dirk Sander zum Haushalt 2022, die „Ansprech-Bar“ am Marktplatz, die Beteiligung von SPD, CDU, Grünen und PWL an Aktionen gegen die „Mittwochs-Spaziergänger“, die Beteiligung aller Lorscher Parteien am „Ukraine-Tag“, die Ausgabe von „Lorsch Aktuell“, die Klosterführung mit Annette Moll und die Renovierung der SPD Jubiläums-Bank organisiert von Werner Groß.

Aktiv und zupackend

Der Dank des Vorsitzenden galt allen engagierten Mitgliedern für die aktive und konstruktive Zusammenarbeit. Sein Dank galt der Fraktion mit Vorsitzendem Dirk Sander. Sie nähme die Anregungen und Wünsche der Lorscher ernst und spreche sie in der Stadtverordnetenversammlung an. „Wir sind ein aktiver Ortsverein mit vielen zupackenden Händen“, hieß es im SPD-Bericht.

Dem Bericht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Sander konnte ein gewisser Frust nicht abgesprochen werden. Anfangs habe man angenommen, dass in Lorsch die bisherige Praxis von wechselnden Mehrheiten beibehalten werde, jetzt müsse man feststellen, „dass Grüne und CDU nur noch gemeinsame Anträge stellen und auch allgemein von gemeinsamen Zielen sprechen. Wir haben also die Kreiskoalition im Kleinen. Verwundert bin ich allerdings nicht darüber, da in Lorsch mehrere Personen aktiv sind, die auch im Kreis den Ton angeben. Ob das allerdings gut ist für Lorsch, mag ich bezweifeln“.

Oft „dürftige“ Begründungen

Sander sagte, dass diese beiden Parteien ihre Anträge mit ihrer Mehrheit durchbringen würden, SPD-Anträge, egal zu welchem Thema, immer ablehnten. Die Begründungen seien oft dürftig. Als Beispiel nannte er den Antrag zur Suche nach einem Ersatzstandort für die Fahrradwerkstatt der Flüchtlingshilfe, „weil sich die Verwaltung bereits darum kümmert“.

Eine „Starkregenanalyse“ brauche man nicht, es gäbe Gemeinden, die die Mittel dafür dringender benötigten. Der Antrag zum Thema „Sirenen“ wäre überflüssig, das Thema wäre in Lorsch längst durchgeplant.

Bei der Haushaltsberatung seien Anträge, teils mit der PWL, abgelehnt worden, etwa die Mittel einzuplanen für ein „IT-Security-Audit“ oder eine Beleuchtung entlang der Lorscher Klostermauer. Auch die Themen Nibelungenhalle und neue Sporthalle blieben in der Diskussion.

Für die Stadtverordnetenversammlung war ein Antrag erarbeitet worden, zu überprüfen, 0b die Entwicklungsgesellschaft Lorsch (EGL) nicht als Wohnbaugesellschaft aktiv werden könne. Als Negativbeispiel nannte Sander den Abriss der Schlichtbauten in der Lagerhausstraße und den Neubau von modernen Sozialwohnungen.

Das sei bisher nicht geschehen. Wenn eine eigene Baugesellschaft vorhanden wäre, könnte man schneller agieren. Es wäre vorteilhaft, wenn man auch Eigentümer der Grundstücke und der Gebäude bliebe. Zum Thema Energiesparen im Schwimmbad sollten nicht einfach die Wassertemperaturen gesenkt werden, vielmehr sollte der Magistrat mit dem Schwimmbadbetreiber Ideen entwickeln, wie man anderweitig Energiesparmaßnahmen durchführen könne, erinnerte Sander an einen weiteren abgelehnten SPD-Antrag.

Sander versicherte, dass die SPD weitermachen wolle, trotz des vorhandenen Frusts. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Marius Schmidt sprach das Thema Neubau der Bahntrasse an. Lorsch beharre auf einem Tunnelbau zwischen Einhausen und Lorsch. Eine offene Bauweise sei nicht hinnehmbar. Karin Hartmann erklärte, dass Darmstadt und Mannheim Planungen betrieben zu Lasten der Bergstraße. Lampertheim hätte die besseren Karten im Planungsgremium. Die Bergstraße sei nicht mit einem „politischen Schwergewicht“ vertreten, um die Interessen von Lorsch und Einhausen durchzusetzen.

In der Diskussion wurden die neue Sporthalle im Ehlried angerissen, der eventuelle Abriss der Siemens-Halle mit einem Ersatz als Sporthalle für die neue Grundschule. Der Bericht von Kassierer Peter Velten wurde positiv aufgenommen. Karin Hartmann informierte über die Arbeit im Landtag, wo es aus Sicht der SPD einige Ungereimtheiten gegeben habe. Die Erfolge seien nicht nur auf die CDU und die Grünen zurückzuführen, auch die SPD habe daran ihren Anteil. Jetzt müsse der Wahlkampf für den Landtag vor Ort beginnen, um ein gutes Ergebnis zu erzielen, forderte sie. „Politik wird schließlich in Vereinen und Organisationen gemacht“.