Lindenfels - Bürgermeister wird von Amtsarzt für dienstunfähig erklärt und voraussichtlich Ende 2012 in Ruhestand gehen

Hoeppners Rückkehr ins Rathaus ist vom Tisch

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Lindenfels. Bürgermeister Oliver Hoeppner kehrt nicht mehr ins Amt zurück. Der Lindenfelser Amtschef äußerte sich am gestrigen Dienstag gegenüber dem BA und beendet damit Spekulationen, dass er in seiner Amtszeit bis Ende August 2013 noch einmal die Arbeit aufnehmen könnte. Voraussichtlich bis zum Jahresende dürfte Hoeppner damit aus dem Amt des Bürgermeisters ausscheiden.

Nach einem entsprechenden Beschluss des Magistrats der Stadt Lindenfels wurde ein amtsärztliches Gutachten zur Dienstfähigkeit des Bürgermeisters erstellt. Das Vorgehen des Magistrats ist nach Angaben von Oliver Hoeppner bislang im Kreis einmalig. Wie Hoeppner gegenüber dem BA weiter mitteilte, liege der entsprechende Bescheid aus Heppenheim zwar noch nicht schriftlich vor, er wolle aber der "brodelnden Gerüchteküche" entgegentreten: Der Amtsarzt werde ihn für dienstunfähig erklären. "Diese Entscheidung des Amtsarztes hat zur Folge, dass ich zum Ablauf des Monats, in dem die Dienstunfähigkeit festgestellt wird, in den Ruhestand zu versetzen bin", erklärte Hoeppner. Dies dürfte bis Ende des Jahres der Fall sein.

Magistrat ist informiert

Erster Stadtrat Otto Schneider, der seit 2. März 2012 den Bürgermeister im Amt vertritt, äußerte sich gestern überrascht über Hoeppners Schritt an die Presse. "Ich habe den Magistrat am Montag über den Stand der Dinge in Kenntnis gesetzt. Jetzt werden wir uns damit befassen."

Bereits im Vorfeld war mit Blick auf die anstehende Bürgermeisterwahl am 3. März 2013 die Option einer früheren Amtseinführung des Nachfolgers durchgespielt worden. Liegt das Gutachten mit dem Ergebnis einer Dienstunfähigkeit vor, wäre ein Amtsantritt ab 1. Mai 2013 möglich - Paragraf 51 des Hessischen Beamtengesetzes regelt den Fall der Berufsunfähigkeit. "Ich gehe davon aus, dass der neue Bürgermeister oder die neue Bürgermeisterin noch vor dem 1. September ins Amt eingeführt werden", erklärte Otto Schneider. Wann dies genau möglich sei, müsse im Einvernehmen mit dem oder der Gewählten entschieden werden.

Auch wenn Otto Schneider am Tag der Wahl genau ein Jahr das Amt des stellvertretenden Rathauschefs inne hätte - traurig wäre er über den vorgezogenen Stabwechsel nicht. 50 bis 60 Wochenstunden ist Schneider als Bürgermeister-Vertreter derzeit ehrenamtlich im Einsatz - als Aufwandsentschädigung gibt es 30 Euro am Tag, abzüglich der Steuer. In den kommenden Tagen will der Erste Stadtrat jetzt das Gespräch mit Hoeppner suchen, um die Hintergründe sowie das Verfahren für eine Amtsübergabe zu klären. "Mir ist wichtig, dass es für Oliver Hoeppner eine würdige Verabschiedung gibt", so Schneider.

Dank an Weggefährten

Oliver Hoeppner äußerte sich auch noch einmal zu seiner Erkrankung. Es sei nicht sein Wunsch gewesen, sich auf diesem Wege aus dem Amt zu verabschieden. "Mein Dank gilt allen Unterstützern und politischen Wegbegleitern, allen Mitarbeitern und den vielen Menschen, die mir in den vergangenen zwölf Jahren Symphatie und Freundschaft entgegen gebracht haben." Hoeppner will mit seiner Familie in Lindenfels wohnen bleiben. cs/han

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