Der Heppenheimer Etat unter der Lupe

Heppenheim. Es gibt oder gab zumindest nicht wenige südhessische Kommunen, die ihren Haushalt erst weit im Lauf des betreffenden Jahres zum Abschluss brachten und dies trotzdem nur über ein neuerliches großes Defizit hinbekamen. In Heppenheim vollzieht sich der formelle Abschluss wohl noch diesen Monat. Das durch außerordentliche Erträge Bilanzierte reduziert das Defizit wie berichtet zumindest merklich.

Die fetten Jahre sind in Heppenheim auch durchaus nicht vorbei. Es wird nur angesichts der enormen Aufwendungen immer schwieriger, diese mit den herausragend guten Gewerbesteuerzahlungen auszugleichen.

Entwurf umfasst gut 400 Seiten

Nach 23,5 und 22,7 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Doppelhaushalt sind nun 28,1 für dieses und 29,4 Millionen für nächstes Jahr eingeplant.

Es sei an dieser Stelle noch mal ein Blick in die Grundlagen des gut 400 Seiten umfassenden Entwurfs des Doppelhaushalts 2024/25 riskiert.

Die Hebesätze der wichtigsten kommunalen Steuern bleiben, gerade im kreisweiten und (süd)hessischen Vergleich, niedrig. Sowohl Grundsteuer A und B als auch Gewerbesteuer liegen wie zuletzt bei 360 Punkten.

Bürgermeister Rainer Burelbach betont auch immer wieder gern, dass ein Erfolgsgeheimnis der wirtschaftlich aufgeblühten Stadt ein eben nicht abstrus hoch angesetzter Hebesatz sei. Wie ihn beispielsweise die Groß-Gerauer Gemeinde Nauheim unrühmlich bekannt macht.

Des Weiteren will man sich nicht von einem Big Player abhängig machen, sondern breit aufgestellt sein durch Unternehmen, die sich gern und bewusst für Heppenheim entscheiden, das natürlich erstmal auch mit seiner Lage punktet. Eines Haushaltssicherungskonzepts bedarf es weiterhin nicht.

In der Perspektive 2023 bis 2027 sah nach Planung zunächst nur das laufende Jahr ein Minus vor, das bei knapp 1,7 Millionen Euro lag. Der ordentliche Teil des Ergebnishaushalts 2024 weist, wie inzwischen bekannt ist, auf Ist angepasst aber sogar ein Defizit von 2,817 statt zuvor 1,699 Millionen Euro auf. Durch außerordentliche Erträge verringert es sich auf etwas mehr als ursprünglich befürchtet: 1,799 Millionen Euro.

Für 2025 waren im Ergebnishaushalt 719 000 Euro Plus geplant. Nun steht dort ein Defizit von 517 000 Euro, das sich durch außerordentliche Erträge auf minus 341 000 Euro verbessert.

Mildernd wirken sich Rücklagen aus Überschüssen aus. Die Erträge sind generiert aus privatrechtlichen sowie öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. Beim privaten Teil sind Mieterträge des Kreises für die neue Sporthalle eingeplant, Netzpachten nach dem Verkauf des Breitbandnetzes nicht mehr.

Mehr Betreuungsplätze als Ziel

Derweil sich Telekom und andere Anbieter für Glasfaser-Angebote an die Privathaushalte positionieren. Neben Steuern sind hierbei unter anderem „Erträge aus Transferleistungen“ subsumiert.

Während durchweg alle Kommunen des Kreises Bergstraße über die hohe Last durch Unterbringung und Versorgung der nach Pro-Kopf-Verhältnis direkt zugeteilten Asylbewerber klagen und mehr Unterstützung vom Bund fordern, sind hier „Ausgleichsleistungen nach dem Familienausgleichsgesetz“ (nach Entwurf knapp 1,7 und knapp 2,1 Millionen Euro für 2024 beziehungsweise 25) gelistet, dazu „Zahlungen des Kreises für die Direktzuweisung“.

Grob 3,3 beziehungsweise 3,5 Millionen Euro fließen an Zuschüssen für städtische (die Mehrzahl) wie nichtstädtische Kitas.

Unbedingt vonnöten angesichts des weiteren Ausbaus der Betreuungsplätze, die in Aufbau und Betrieb viel Geld kosten, aber durch den weiter hohen Bedarf gerade im U3-Alter auch unbedingt gebraucht werden. Wie die Stadtverwaltung erklärt, ergänzen die für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen fließenden Zuweisungen und Zuschüsse „die eigenen Erträge der Kreisstadt Heppenheim, die sie zur Finanzierung ihrer Aufgaben benötigt“. Auch Zuschüsse zum öffentlichen Nahverkehr fließen hier mit ein.

Den weiter mit Abstand größten Teil der Aufwendungen machen die personalgebundenen aus. Was, wie die Stadtspitze nicht müde wird, zu betonen, an den weiter wachsenden Aufgaben liegt.

Nach 17,8 und 18,6 Millionen für 2022 sowie 2023 sind diesmal 21,5 und 23,3 Millionen Euro veranschlagt. Neben Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst ist dies schwerpunktmäßig auf den Fokus Kinderbetreuung zurückzuführen. mbl/ü