Heppenheim. Es deutete sich schon in der Sitzung vor der politischen Sommerpause an: Die finanziellen Aussichten der Gemeinden und Städte im Kreis Bergstraße, mit Blick auf den kommenden Haushalt, sind nicht mehr allzu rosig – so auch in Heppenheim.
Im Juni fasste es Ole Wilkening (FDP) zusammen: „Die fetten Jahre sind vorbei.“ So dankte er in der jüngsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses für die Aufstellung des Jahresabschlusses für 2024 und lobte, dass auch hier das Ergebnis noch einmal gedreht und für das Jahr 2024 gar ein Überschuss erwirtschaftet werden konnte. Doch Überschuss bedeute nicht, dass die Stadt auch mehr Geld habe.
Noch können keine Aussagen über den Haushalt 2025 getroffen werden. Die Vorbereitungen dafür laufen jedoch bereits, wie Bürgermeister Rainer Burelbach berichtete. Heppenheim hat mit ähnlichen Problemen zu tun wie auch die umliegenden Städte und Gemeinden.
Es werde nicht einfach, den kommenden Haushalt aufzustellen, da die Zeiten nicht besser wurden. Es müssen Abwägungen gemacht werden. Das zeigen auch die Festspiele, auf die der Bürgermeister noch einmal einging. Auch wenn die Saison dieses Jahr gut lief, so ist der Vertrag, der über vier Jahre geschlossen war, nun ausgelaufen. „Die Festspiele haben ihren Preis“, so Burelbach.
Vorerst kein neuer Vertrag
Die Kosten, die die Stadt damit habe, seien in den vergangenen Jahren gestiegen, auch wenn dieses Jahr wieder etwas günstiger war als 2024. Dennoch sei es mehr gewesen als ursprünglich gedacht. Und so wies er auch die Ausschuss-Mitglieder darauf hin, dass er sich aktuell außerstande sehe, jetzt einen neuen Vertrag abzuschließen. Vor dem neuen Haushalt wolle man sich nicht finanziell binden.
Auch wenn die Steuereinnahmen nicht so stark einbrechen, wie prognostiziert, die Ausgaben steigen dafür stetig an. In Heppenheim seien es vor allem die Kindertageseinrichtungen, wo die Kosten steigen. In den Betreuungseinrichtungen der Kreisstadt soll daher die Gebührensatzung angepasst werden. Seit 2019 zahlen Eltern vier Euro Verpflegungsentgelt pro Tag. Dieser Betrag sei nicht ausreichend, um die Kosten zu decken, für unter anderem Mittagessen und weitere Snacks über den Tag. Ähnlich sieht es bei der Ferienbetreuung während der Schließzeiten der Kitas aus. Hier waren es bislang 5 Euro pro Tag bei der Inanspruchnahme der Ferienbetreuung.
Es wird teurer für Kita-Eltern
Da für diese Betreuung Personal zur Verfügung gestellt wird und die Personalkosten in der Vergangenheit gestiegen sind, sollen auch hier die Kosten für die Eltern auf 7,50 Euro pro Betreuungstag angehoben werden. Bei zwei Gegenstimmen wurde der Beschlussvorschlag im Ausschuss angenommen.
Damit verbunden fragte Franz Beiwinkel (Grüne), ob noch weitere Gebührenerhöhungen vorgesehen seien. Das könne man aktuell so noch nicht sagen, bemerkte Bürgermeister Burelbach. Auch hier komme es auf den Haushalt an. Falls dieser nicht ausgeglichen werden kann, könnte das Thema Gebührenerhöhungen noch einmal behandelt werden müssen.
Er gibt auch zu bedenken, dass manche Gebühren, wie eben auch solche für Wasser und Abwasser, aber auch für das Essen in den Kitas, längere Zeit nicht angehoben wurden. Die Kosten für Wasser und Abwasser werden derzeit überprüft. Da solche Gebühren jedoch kostendeckend sein müssen, könne man damit rechnen, dass sie angehoben werden, wie Ole Wilkening bemerkte. juw/ü
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