Einhausen. Im Einhäuser Rathaus wird künftig zentral eine Stelle zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes für Einhausen, Lorsch, Zwingenberg und Lautertal angesiedelt. Der Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss sprach sich bei der vergangenen Sitzung einstimmig für eine entsprechende interkommunale Zusammenarbeit aus.
Bund und Länder sind gemäß dem Online-Zugangsgesetz (OZG) eigentlich verpflichtet, bis Ende 2022 ihre Leistungen auch online über Verwaltungsportale anzubieten. Laut einer Erläuterung der Verwaltung betrifft dies auf kommunaler Ebene nach aktuellem Stand rund 130 unterschiedliche Verfahren.
Großstädte mit eigenem Personal
Im Kreis Bergstraße existiere keine einheitliche Vorgehensweise zur OZG-Umsetzung. Während größere Städte üblicherweise personell so ausgestattet seien, dass sie die beschriebene Aufgabe weitgehend selbständig erledigen können, werde kleineren Kommunen geraten, sich zu interkommunalen Verbünden zusammenzuschließen, hieß es in Einhausen.
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Einhausen, Lorsch, Zwingenberg und Lautertal haben nun eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung erarbeitet. Ziel ist die Einstellung eines Digitalisierungsbeauftragten bei der Gemeinde Einhausen, der alle Partner gleichermaßen bei der Einführung der OZG-Prozesse unterstützt und daher auch gemeinsam finanziert wird.
Im ersten Jahr ohne Kosten
Das Land Hessen fördert diese interkommunale Zusammenarbeit einmalig mit 100 000 Euro. Im ersten Jahr sollen den vier beteiligten Städten und Gemeinden daher auch keine Kosten entstehen. Ab dem zweiten Jahr werde jede Kommune pro Jahr Gelder in Höhe von 20 000 Euro beisteuern müssen.
Auf Einhausen fiel die Wahl des Stadtortes, da die Gemeinde als einzige der vier Kommunen im Stellenplan 2022 eine entsprechende Position vorgesehen hat, wenn auch in einer anderen Entgeltgruppe.
Besetzt werden konnte die Position bislang jedoch noch nicht. Auf der Homepage der Gemeinde Einhausen findet sich eine entsprechende Stellenausschreibung für einen Digitalisierungskoordinator in Vollzeit.Vorausgesetzt wird dabei unter anderem ein erfolgreich abgeschlossenes Studium in den Richtungen Wirtschafts- oder Verwaltungsinformatik, Verwaltungsmanagement, E-Government oder Digital Business.
Einfach wird es nicht, eine geeignete Kraft zu finden. In den ersten 14 Tagen der Stellenausschreibung ist nur eine Bewerbung im Rathaus eingegangen, war bei der Ausschusssitzung zu erfahren. Schon seit 2019 hatte die Gemeinde eine entsprechende Fachkraft, zunächst nur für Einhausen, gesucht. Bislang ohne Erfolg.
Obwohl der Vertrag zur interkommunalen Zusammenarbeit in diesem Aufgabenbereich zunächst nur fünf Jahre läuft, ist die Stelle in Einhausen unbefristet ausgeschrieben. Nach Einschätzung des zuständigen Amtsleiters Stefan Grimm ist das nicht von Nachteil: „Das Thema wird uns über Jahrzehnte begleiten“, ist er sich sicher.
Das Land Hessen stellt zusammen mit der ekom21 das Programm „Civento“ zur Verfügung. Jeder Verwaltungsvorgang kann hier digital abgebildet werden. Um diese Arbeit für alle Kommunen zu vereinfachen, werden Musterprozesse von Modellkommunen erstellt und anschließende allen Städten und Gemeinden zur Anpassung an ihre örtlichen Gegebenheiten zur Verfügung gestellt.
Um eigenständig Anpassungen vornehmen zu können, ist der Besuch eines kostenpflichtigen Lehrgangs bei ekom21 erforderlich.
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