Etat in Einhausen ist zum achten Mal in Folge ausgeglichen

CDU-Fraktionsvorsitzender Kristof Glanzner bekräftigte in seiner Haushaltsrede die Bedeutung der bereits verwirklichten und angestoßenen Investitionen in die Infrastruktur.

„Als CDU fühlen wird uns ganz klar darin bestärkt, dass wir in den vergangenen Jahren solche Projekte immer aus Überzeugung und vorausschauend, mitgetragen und Investitionsstaus in unserer Heimatgemeinde beseitigt haben“, sagte er. Als „zentrales und für die Bevölkerung und Vereine in Einhausen unerlässliches Projekt“, hob Kristof Glanzner den Ersatzneubau des Sport- und Kulturtreffs Bürgerhaus hervor. Man könne sich glücklich schätzen, „dass es der Verwaltung gelungen ist, den höchsten Zuschuss für dieses Gebäude zu erhalten. 3,3 Millionen Euro von insgesamt 9,9 Millionen Euro Landesförderung gehen nach Einhausen.“

Bei allen Investitionen könne die Gemeinde eine „überproportionale Vermögensentwicklung“ vorweisen. „Bereits im Jahr 2021 stand einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2050 Euro ein Anlagevermögen von über 7200 Euro gegenüber“, betonte der CDU-Fraktionschef. kel/Bild: Neu

• Für die Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrhauses sind in diesem Haushaltsjahr 2,05 Millionen Euro angesetzt.
• Der Neubau des Sport- und Kulturtreffs Bürgerhaus schlägt in diesem Jahr mit 2 Millionen Euro zu Buche. Rund 80 Prozent der Baumaßnahme werden über Zuschüsse finanziert.
• 269 000 Euro sind für die Sanierung der Kita Friedensstraße vorgesehen. Unter anderem stehen eine Dachsanierung und die Erneuerung und Erweiterung der Küche an.
• 195 000 Euro stehen für die Erneuerung von Wasserleitungen in zwei Straßen im Komponistenviertel bereit.
• 150 000 Euro beträgt der Kostenanteil der Gemeinde für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Hauptstraße.
• 225 000 Euro stehen im Haushalt für die grundhafte Erneuerung der Falltorstraße.
• Weitere Bauvorhaben, die in diesem Jahr verwirklicht werden sollen (etwa der Neubau des Schulstegs oder die Erneuerung des Spielplatzes Im Böhlchen) wurden bereits über Haushalte der vergangenen Jahre finanziert. kel

Das Thema Klimaschutz stellte SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Knaup in den Mittelpunkt seiner Haushaltsrede. Durch die Bereitstellung von weiteren 20 000 Euro für den Umwelt- und Klimaschutz sowie die eingeforderte ausführliche Produkt- und Zielbeschreibung im Haushalt habe man deutlich gemacht, „was in Zukunft wirklich wichtig ist“.

Doch leider habe die Gemeinde trotz eines Haushaltsvolumens in Höhe von 18 Millionen Euro nur wenig Handlungsspielraum. „Alleine für Kreis- und Schulumlage müssen 30,8 Prozent abgeführt werden“, sagte er. Im Gegenzug gehe der Blick im Landratsamt „zu oft verloren, an welcher Stelle das Geld der Kommunen am effektivsten eingesetzt werden kann“. Daniel Knaup hat dabei das Einhäuser Hallenbad im Blick, „das jährlich mit einem Minus von mehr als einer Viertel Million Euro in unseren Haushalt eingeht und nun eine neue Kälteanlage benötigt.“ Das Hallenbad ermögliche es nicht nur Einhäuser Kindern, sondern auch Mädchen und Jungen aus Nachbarstädten und -gemeinden, das Schwimmen zu lernen. kel/Bild: SPD

• Im für einen ausgeglichenen Haushalt relevanten Ergebnishaushalt sind Einnahmen in Höhe von rund 18,29 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von rund 18,265 Millionen Euro veranschlagt.
• Der Ergebnishaushalt weist ein Plus in Höhe von 19 821 Euro aus.
• Der Wasserbezugspreis steigt brutto von 1,12 Euro auf 1,21 Euro pro Kubikmeter, die monatliche Grundgebühr von 2,41 Euro auf 5 Euro.
• Die Gebühr für Schmutzwasser wurde von bisher 2,40 Euro pro Kubikmeter auf 2,29 Euro gesenkt. Die Gebühr für Niederschlagswasser steigt von 0,65 Euro auf 0,9 Euro je Quadratmeter.
• Die Hebesätze für die von der Gemeinde erhobenen Steuern bleiben unverändert.
• Der für Immobilien und Grundstücksbesitzer (außer Landwirtschaft) relevante Hebesatz der Grundsteuer B beträgt 495. Die Gemeinde erwartet hier Einnahmen in Höhe von 861 000 Euro.
• Der Gewerbesteuer-Hebesatz bleibt bei 395. Als Einnahmen werden 2,25 Millionen Euro kalkuliert. Rund 350 000 Euro mehr als 2022.
• Größte Einnahmenquelle sind die Einkommensteueranteile mit 5,28 Millionen Euro.
• Hinzu kommen 2,19 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich.
• Rund 5,6 Millionen Euro muss die Gemeinde wieder für Umlagen ausgeben. 3,2 Millionen Euro werden für die Kreisumlage, 2,1 Millionen Euro für die Schulumlage ans Landratsamt überwiesen.
• Mit gut 5 Millionen Euro sind die Personalaufwendungen die zweithöchste Ausgabenposition der Gemeinde. kel

„Weiter wie geplant, nur alles etwas teurer“, fiel der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Hanna Blumenschein eine Überschrift zur aktuellen Entwicklung ein.

Im Haushalt würden allein 330 000 Euro mehr Energiekosten als im Vorjahr veranschlagt. Für 2023 sei Einhausen gut gerüstet: „Noch können wir uns das leisten und es bleibt zu hoffen, dass die abgebildeten Steigerungen der Steuereinnahmen bis 2026 auch tatsächlich in diesem hohen Maße eintreten werden“, gab sie zu Bedenken. Abschreibungen und Instandhaltungskosten werden nach Einschätzung der Grünen die die Finanzplanungen in den kommenden Jahren massiv beeinflussen. „Die hohe Investition in die Kälteanlage des Hallenbades hat uns im vergangenen Jahr eindrücklich vor Augen geführt, wie hoch unerwartete Instandhaltungskosten ausfallen können“, sagte Hanna Blumenschein. Auch im Bereich Kinderbetreuung werde man künftig weitere Gelder bereithalten müssen. Deutlich werde das an den 269 000 Euro, die im Haushalt für die Sanierungen in der Kita Friedensstraße vorgesehen sind. kel/Bild: grüne